Aus der Anmoderation: Der „Stufenplan“ ....... bremst das Aufkommen einer bis zum offenen Widerstand reichenden Skepsis. ..... perfides Instrument zur dauerhaften Etablierung einer Hygienediktatur.” So weit, so schlecht. Und einer Diktatur geht es nicht um Hygiene. Ansonsten: was soll geschehen ? Ein Reset wäre nicht schlecht. Aber dafür sind wir in Deutschland schlecht aufgestellt. Wir verstehen nix von Freiheit, haben nicht einmal die Funktionsweise der Demokratie verstanden, geschwege denn goutiert. Das ganze Parteiensystem und deren zgrundeliegende Strukturen, die uns den derzeitigen Status beschert haben auf den Prüfstand ? Eine mit allen Vollmachten ausgestattete Kommission, die vorsätzliche Täuschungen, Rechtsbrüche, Betrügereien gegenüber der Bürgerschaft aufdecken und einer Verurteilung zuführen kann? Im Moment gelingt es noch, die Menschen zu besänftigen, eben durch Stufenpläne, durch System-Medien, sowie dort durch Beiträge eines Reichelt.
OT: In Hamburg wollen sie statt Kohle CO2-Auffangstationen verheizen, sprich Wälder aus Namibia, verlinkt vor Ort von Volker Seitz.
@Karla Kuhn: Ich habe auch bisher immer nur “unterzeichnet” und frage Sie und mich: hat jemals irgendeine Petition irgendeine Wirkung erzielt? Ich meine natürlich nicht solche, die z.B. 30 Geschlechter, Islam-Unterricht an deutschen Schulen und ähnliche rotgrüne Ideologie-Projekte fordern.
Ich halte die “Stufenregelungen” auch für verfassungsrechtlich in hohem Maße bedenklich. Das versucht nur den Blick zu verstellen auf den eklatanten Verfassungsverstoß, dass das Parlament es unterlassen hat, die wesentlichen Entscheidungen im Hinblick auf die Grundrechtseingriffe selbst zu treffen, wie es das BVerfG seit Adenauers Zeiten stets und nachdrücklich gefordert hat. Insbesondere vor dem spezifisch deutschen geschichtlichen Hintergrund sollte eigentlich genug Problembewusstsein vorhanden sein, um zu begreifen, dass ein von der Administrative per orde mufti geschaffener “Stufenplan” nicht die Entscheidungen der Legislative ersetzen kann, dass eine Selbstentmachtung des Parlaments schlicht im Rahmen der FDGO nicht verfassungsgemäß und daher nichtig ist. Vermutlich könnte der BT die Rechtsgrundlage für differenzierte Eingriffe in die Grundrechte aufgrund der Gesetzgebungskompetenz für Seuchenbekämpfung sehr wohl schaffen. Wenn es denn überhaupt gefordert werden würde, was nicht der Fall ist. Die FDP hat sich mit dem Verfassungsbruch ausgerechnet im Bereich der Freiheitsrechte schlicht abgefunden, was an sich schon ein Skandal ist. Hier hätte schon lange Normenkontrollklage erhoben werden müssen zusammen mit der AfD. Aber offenbar ist die “Kontaktschuld-Angst” seit Thüringen zu groß, dafür lässt man die freiheitliche Grundordnung über die Wupper gehen. Die FPD hat abgewirtschaftet in einem Ausmaß, das schon fast zum Fremdschämen Anlass gibt. Der einzige, der noch Farbe bekennt, ist Kubicki, der Rest ist Schweigen und Peinlichkeit.
@Petra Wilhelmi: Völlig richtig, Frau Wilhelmi. Wenn wir die Sprache der Täter übernehmen, legitimieren wir deren Lügengebäude. Wenn einige Autoren hier schon soweit sind und die Tätersprache übernehmen, sollten wenigstens wir Kommentatoren dieser Verbeugung vor den Terroristen widerstehen.
Die Maßnahmen der Regierung finden in der Bevölkerung breite Zustimmung. In einer aktuellen Umfrage zum Wahlverhalten der Bevölkerung bei einer Bundestagswahl würden über 60 % der Bevölkerung ihre Stimme den derzeit Regierenden Parteien geben. Damit ist alles gesagt.
Was soll man da noch hinzufügen? Im Artikel ist alles gesagt! Die Frage, wie es so weit kommen konnte, bleibt noch zu klären, auch die Frage, warum die Versagerregierung sich begründete Hoffnung auf Wiederwahl der Versager machen kann, muß noch beantwortet werden. Das würde den Rahmen eines einzigen Artikels aber sprengen, selbst wenn man es wissen könnte. Was ich derzeit am dringendsten erhoffe ist, daß die Impfung gegen ein wenig tödliches Virus keine schwerwiegenden Spätfolgen hat. Das würde die angerichtete Katastrophe ins unermessliche steigern. Bis jetzt ist die Zahl der Opfer, die nicht auf das Konto des Virus, sondern auf die Maßnahmen verbucht werden müssen, ohnehin schon zu groß, auch ohne Impfschäden!
Diese angebliche Pandemie ist eine mit Zahlenschrott und korrumpierten Wissenschaftlern unterlegte politisch-mediale Inszenierung. Den meisten Leuten scheint sie zu gefallen. O schaurig ist’s übern Markt zu gehn, wenn das Virus häkelt im Rauche! Sie lieben das doch alle, besonders die mit Abitur. Stufenplan? Jetzt hätten’s noch gerne die totale Ausrottung des bösen Coronavirus, mit Stumpf und Stil, wie gehabt, drunter geht’s nun nimmer. Vorhang auf zum letzten Akt!
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