Ich kann mich auch täuschen, Rechthaberei ist mir völlig fremd. Daher muss es nicht so sein, dass das Schlamassel um die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten von Thüringen später einmal als repräsentativ für die Beschreibung einer Zeitenwende angesehen wird.
Wohin die führen könnte? Ich verfüge über zu wenig seherische Fähigkeiten, um belastbare Prognosen abzugeben. Aber ich kann begründen, wieso dieses Schmierentheater das Potenzial zur Exemplifizierung eines gesellschaftlichen Umschwungs hat.
Denn das etablierte politische System Deutschlands hat hier gezeigt, dass es nicht in der Lage ist, mit dem Aufkommen einer neuen Partei umzugehen. Als die Grünen zur politischen Kraft wurden, waren sie schnell eingenordet, vom System aufgesogen. Bis sie heute das Sammelsurium der wohl opportunistischsten, verlogensten und heuchlerischsten Politikerkaste der BRD geworden sind. Und das will, nach all den Parteispendenaffären, etwas heißen. Aber ein grüner Wortführer, der beim Bescheißen mit seinen Flugmeilen erwischt wird? Da fehlen die Worte.
Auch die Linke ist im parlamentarischen Betrieb weitgehend angekommen. Man darf mit ihr koalieren, Angst, dass sie tatsächlich eine revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft in Richtung Sozialismus anstreben wollte, hat eigentlich keiner mehr. Das hat sogar Sahra Wagenknecht eingesehen. Wenn’s dem Macherhalt dient, versucht man es sogar mit einer Minderheitskoalition aus Linke mit SPD und Grünen als Juniorpartner.
Nicht nur SPD-Genossen wie Sigmar Gabriel müssen und wollen von etwas leben. Da sich zwangsläufig nach einigen Jahrzehnten eine Politikerkaste entwickelt hat, unabhängig von der jeweiligen Partei, die nichts anderes kann als Politik, und selbst das nicht besonders gut, ist sie an Machterhalt interessiert, genauer am Erhalt ihrer Einkommensquelle. Sei das als Parteifunktionär, als Parlamentarier, als Bürokrat im Staatsbetrieb oder als Minister.
Kreise eckig und auch wieder rund quatschen
Die wesentliche und oftmals einzige Fähigkeit, die man dafür haben muss: reden können. Aus dem Stand, aus dem Stegreif Staatstragendes von sich geben. Dabei Kreise eckig und auch wieder rund quatschen, Niederlagen in Siege umdeuten, auf ein Trümmerfeld schauen können und sagen: Na, erste Aufräummaßnahmen sind doch schon sichtbar. Einen Stehsatz von Floskeln unterhalten: Ich habe schon immer gesagt, ich war noch nie, das ist die falsche Frage, da müssen wir gemeinsam, natürlich bin ich dafür, aber. Hier geht es um, mir geht es hier um, ich verbitte mir, da bin ich falsch zitiert worden, ich warne vor, da müssen wir abwarten, ob, es kann doch nicht sein, dass. Das reicht, um ein Politikerleben lang durchzukommen und jede Talkshow zu bestehen.
Gestalterische Kraft, Politik als Schauplatz für gesellschaftliche Veränderungen zum Besseren: lachhaft. Hand aufs Herz, kann ein deutscher Wähler wirklich angeben, wie sich SPD, Grüne, CDU/CSU und auch die Linke in ihren politischen Zielsetzungen unterscheiden? Oberhalb von Gerechtigkeit, Freiheit, Verantwortung, Solidarität, der unterschiedlichen Betonung der gleichen Schlagworte?
Genauer gefragt: Kann jemand die zehn wichtigsten Differenzen in den Wahlprogrammen von CDU/CSU und AfD benennen? Eine einzige? Und wie steht es bei SPD/Grüne/Linke? Hält jemand Bundeskanzlerin Merkel für eine Politikerin mit Gestaltungswillen? Oder ihren Vizekanzler Scholz? Oder die SPD-Parteichefs? Das ist keine Frage des Formats oder der nostalgischen Rückbesinnung auf Zeiten mit kantigeren Figuren wie Adenauer, Wehner oder selbst Schmidt.
Die Gegenwart ist nicht Ausdruck des Fehlens solcher Figuren. Das System selbst hat offensichtlich bewirkt, dass innerhalb von zwei Generationen, also in der deutschen Nachkriegsära, aus Politikern austauschbare, glattgefönte, sandgestrahlte Sprechpuppen wurden. Der aus allen Nähten platzende, aber meistens gähnend leere Bundestag: Interessieren jemanden wirklich die Wortwechsel, die vor zuvor schon feststehenden Abstimmungsergebnissen stattfinden?
Nun könnte man dialektisch meinen: Wenn das Politikergedöns die Deutschen nicht wirklich interessiert, dann geht es ihnen doch gut, dann ist doch alles gut. Das täuscht aber gewaltig. Darüber könnte man sich höchstens täuschen, wenn man die Existenz einer AfD ausblenden würde. Denn das ist eine Partei neuen Typs.
Die Realität läuft dem Auffassungsvermögen davon
CDU/CSU, SPD und FDP gibt es nicht zuletzt, weil es die halt seit mindestens 1949 gibt. Wobei die FDP bereits mehrere Nahtoderfahrungen hinter sich hat. Die Grünen entstanden durch die Vernachlässigung des Themas Umwelt. Die Linke entstand durch die Verbürgerlichung der SPD, bei gleichzeitiger Sozialdemokratisierung der CDU. Und mit dem Zusammenschluss mit der PDS wuchs da noch zusammen, was zusammen gehört.
Aber die AfD ist anders. Auch sie entstand zunächst, sozusagen, auf dem klassischen Weg. Das Thema EU, Euro, europäisches Haus wurde von den Altparteien so bespielt, dass eine neue Bewegung entstehen musste. Basierend auf Skepsis gegenüber der EU im Allgemeinen und des Euro im Speziellen. Das erklärt das Entstehen der AfD, aber nicht ihr Gedeihen. Denn sie hat unbestreitbar mehrere Häutungen, auch auf oberster Ebene, hinter sich. Dennoch ist sie zuletzt in Thüringen zur zweitstärksten politischen Kraft geworden, noch vor der CDU, dort nur übertroffen von der Linken.
Dieses Resultat hat sie sogar trotz Björn Höcke erzielt, der mit seiner angebräunten Rhetorik die AfD in diesem Bundesland für viele unwählbar macht. Es ist daher nicht mehr möglich, die AfD als Partei der Depravierten, der Globalisierungsverlierer, des Prekariats, der dumpfbackigen Nationalisten, Rassisten, Faschisten, Neonazis abzuqualifizieren. Sie ist, wie man so schön sagt, in der Mitte der Gesellschaft angekommen.
Aber nicht im Politsystem. Denn parallel zum Aufstieg der AfD spielt sich der Abstieg der ehemaligen Volksparteien ab. Wie bei jeder Umwälzung, bei jedem Paradigmenwechsel läuft die Realität dem Auffassungsvermögen von an Ewiggleiches Gewöhnten davon. Symbolisch dafür sind die Auftritte in den klotzigen Parteizentralen von CDU und SPD in Berlin. Da wird immer noch eine Wichtigkeit und Bedeutsamkeit zelebriert, die in einem schreiend kläglichen Widerspruch zu den Wahlergebnissen steht.
Die SPD hat es dabei noch härter erwischt als die CDU. Wer noch vor wenigen Jahren gesagt hätte, dass sich die Partei dann mal vor der Fünfprozent-Hürde fürchten muss, zweistellige Ergebnisse schon als Triumph feiert, auch wenn vorne nur eine Eins steht, der wäre als Vollpfosten, als politischer Analphabet beschimpft worden. Keine Ahnung von nichts. Inzwischen bittere Realität, die der CDU spätestens dann blüht, wenn deren große Gleichmacherin ihre Kanzlerschaft beendet.
Weil hier alles zur Kenntlichkeit verschmilzt
Wieso ist nun aber das Landesparlament Thüringens wohl der Kristallisationspunkt einer Zeitenwende? Weil hier alles zur Kenntlichkeit verschmilzt, was den Zusammenbruch der alten Parteienordnung ausmacht. Deren Kernschmelze. Es wurde viel von Kulturbruch, Tabubruch geschwatzt, der erblindende „Spiegel“ wollte sogar den ersten AfD-Ministerpräsidenten gesichtet haben. Überhaupt war mal wieder das ganze Abendland in Gefahr, drohte zumindest Deutschland der Untergang. Demokraten schämen sich, eine Schande sei das. Es wird getan, als sei die Demokratie gerade geschändet worden.
Der Spiegel, für so viel bornierte und nackte Dummheit muss man ihn wirklich lieben, raunt bedeutungsschwer, dass Demokratien langsam stürben, verfallen. Bis sie reif für eine autoritäre Machergreifung würden, wobei „die Demokraten" vorher tatkräftig an ihrem Untergang mitgewirkt hätten. Natürlich seien die „Ereignisse von Thüringen ein Zeichen von Verfall, auch wenn das Schlimmste verhindert zu sein scheint". Aber auch nur, weil Berlin „diesem Irrsinn" Grenzen gesetzt habe. Um den von Erfurt ausgehenden Schaden einzudämmen, der sich sonst wohl wie das Coronavirus verbreiten würde, muss mal wieder ein „Fanal" gesetzt werden.
Dann wird das im Übrigen wissenschaftlich auf dünnem Eis schlitternde Werk „Wie Demokratien sterben" von zwei US-Politologen zitiert. Überrascht es jemanden, dass das die Einleitung bildet für „Weimarer Republik", „Trump", ein abtemperierendes „in kleineren Dimensionen", dann aber wieder den Aufschwung in die „Ruchlosigkeit" der Rechten, denen die armen Demokraten leider unterlegen sind? Der „Brutalität" eines Trumps genauso wie die „Konservativen der Weimarer Republik, die meinten, sie könnten Hitler ..."
Gut, ich höre schon auf zu zitieren, die ersten Leser bitten um Gnade. Aber warum habe ich das referiert? Um zu einer ganz einfachen Frage, höchstwahrscheinlich populistisch, möglicherweise sogar hetzerisch, zu gelangen: Wie viele ausgewachsene Spiegel-Redakteure braucht es, um zur Erkenntnis zu gelangen, dass man die rechte Harke von Erfurt nicht mögen muss, aber einzugestehen hat, dass dort absolut korrekte, demokratische Wahlen stattgefunden haben, im Rahmen des Rechtsstaats, des Grundgesetzes? Kein Irrsinn, kein Verfall, kein Anfang vom Ende. Wieso geht das, trotz hehren Standards, trotz der Beschwörung, sagen zu wollen, was ist, nicht in die Schädel dieser Journalisten hinein?
Anlass für homerisches Gelächter
Verständlicher ist: Mit diesem Vokabular wollten die Altparteien, eilfertig sprachverstärkt in den Leitmedien, ihre offenkundig völlig gescheiterte Strategie bemänteln, die AfD einfach erst gar nicht zu ignorieren. Deren Bekämpfung auf der Ebene „pfuibäh, widerlich, bräunlich" gewinnen zu wollen. Und natürlich, bis zum Abwinken, indem man AfD, ihre Protagonisten und ihre Wähler keult. Als Neo-, Alt-, Krypto- oder Sonstwie-Nazis.
Dabei übersehen die Altparteien völlig, dass sich die AfD nicht als die Wiedergeburt völkischer, rassischer Allmachtfantasien erklären lässt. Sondern wieder einmal haben die bislang die Politik monopolisierenden Parteien nicht gemerkt, dass ganze Bevölkerungsschichten sich von ihnen nicht im geringsten verstanden, vertreten, repräsentiert sehen. Da nützen auch noch so viele Lippenbekenntnisse nichts, dass man doch die Sorgen der Bürger draußen im Lande ernst nehmen müsse.
Anlass für homerisches Gelächter bietet dabei eine Wiederholung der Geschichte. Ausgerechnet in einem Ex-DDR-Bundesland. Zu Zeiten, als sich noch Glaubenskriege in der BRD darüber entzündeten, ob man DDR mit oder ohne Gänsefüßchen zu schreiben hat, quälte sich die Bundesregierung zu einer großartigen Haarspalterei hin: Man erkenne zwar, dass es eine DDR (mit oder ohne Anführungszeichen) gebe, aber man anerkenne sie nicht. Damit war der Alleinvertretungsanspruch der BRD für ganz Deutschland einigermaßen gerettet.
Das ganze Problem hat sich durch den Untergang der DDR erledigt. Offensichtlich hoffen die Altparteien, dass sich auch das Problem AfD auf die gleiche Weise erledigen könne. Und bis dahin erkennen sie zwar, dass es eine AfD gibt, aber sie anerkennen sie nicht als demokratisch gewählte Partei, deren Parlamentarier die genau gleichen Rechte (und Pflichten) haben wie jeder Vertreter von CDU/CSU, SPD, FDP, Grüne oder Linke.
Nur mit dieser Blindheit gegenüber der Realität lässt sich erklären, wieso es in weitesten Teilen der deutschen Polit- und Medienlandschaft mehrtausendfach vernehmlich polterte. Als die Kinnladen all der großen Parteistrategen und Politanalysten vernehmbar auf die Tischplatte krachten. Auch das ist symptomatisch. Die Klatsche, die sich fast alle deutschen Analysten, Kommentatoren, Wolkenschieber und Großrechthaber einfingen, die bis in die Wahlnacht hinein einen Präsident Trump für absolut ausgeschlossen hielten, klingt noch im Ohr.
Im Relotius-Stil genauer hingeschaut
Auch, dass oberhalb von Lippenbekenntnissen, dass man vielleicht genauer hinschauen sollte, nichts geschah. Abgesehen davon, dass im Relotius-Stil genauer hingeschaut wurde: zur Bestätigung der eigenen und der Vorurteile des eigenen Klientels. Inzwischen ist es aber offenkundig, dass es sich nicht um ein einmaliges Versagen bei der Beurteilung ferner Länder und Sitten handelt. Thüringen gehört zu Deutschland, so wie die AfD und ihre Wähler. Die entweder zu ignorieren oder zu beschimpfen, das ist grob fahrlässig. Das ist realitätsfern. Das ist einäugig. Das verstärkt den galoppierenden Vertrauensverlust in die politischen Institutionen und in die Medien.
Dafür nur zwei klare Indizien. Niemand, einfach niemand hat sich die Mühe gemacht, was doch das Naheliegendste wäre: die Wahlprogramme von CDU und AfD zu vergleichen. Sie liegen für jeden einsehbar vor, eine Schreibtischrecherche hätte genügt, um festzustellen, dass die Programmatik der allgemein als demokratisch und rechtsstaatlich angesehenen CDU und der angeblich rechtspopulistischen und zumindest faschistoiden AfD faktisch deckungsgleich ist.
Auch die 120 Seiten Wahlprogramm der Linken waren offenbar zu umfangreich, um mit den Wahlversprechen aller anderen Parteien verglichen zu werden. Außer vielleicht, dass von einer „gelebten Willkommenskultur für Menschen aus nah und fern" geschwärmt wird und um die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen herumgetänzelt, bräuchte es schon sehr viel Sachverstand, um es in einem Blindtest richtig bei Die Linke, und nicht bei der SPD oder bei den Grünen oder der FDP verorten zu können.
Hingegen hat niemand in den öffentlichen oder in den Leitmedien darauf aufmerksam gemacht, was eine Bundeskanzlerin tut, wenn sie die völlig rechtskonform erfolgte Wahl eines Ministerpräsidenten als „unverzeihlich" bezeichnet, als „Fehler, der rückgängig gemacht werden muss". Dagegen ist alles völkische Geschwafel eines Björn Höcke geradezu staatstragend. Denn es steht der Vorsteherin der Exekutive nicht zu, eine solche Forderung aufzustellen. Außer, es gäbe ein neues Ermächtigungsgesetz, das mir nicht bekannt ist.
Das gilt auch für die Programmatik der AfD. Eigentlich müsste doch zu denken geben, dass eine Partei ständig in der Wählergunst gewinnt, obwohl sie zu vielen wichtigen Fragen und drängenden Problemen keine Lösungsvorschläge hat. Staatsverschuldung, Rentendesaster, ausufernder Sozialstaat, selbst in ihrem Kernbereich, der Migrationsfrage, kann man der AfD nicht vorwerfen, dass sie umsetzbare Vorschläge hätte. Von außen- und sicherheitspolitischen Fragen ganz zu schweigen.
Das dröhnende Schweigen
Genauso, wie viele eigentlich nicht Trump wählten, sondern gegen Clinton stimmten, wählen viele die AfD, weil sie damit die einzige Chance sehen, ihren Protest gegen den völlig abgehobenen Parteienbetrieb hörbar zu machen. Und was passiert? Genau diese Parteien, die als reine Floskel immer im Mund führen, dass man auf die Sorgen der Menschen draußen im Land eingehen und hören sollte, versuchen, das Offenkundige zu ignorieren.
Dröhnend unterstützt von den Medien, die weiterhin ihre eigentliche Aufgabe sträflich vernachlässigen: hingehen, hinschauen, Nachrichten machen. Auch dazu nur ein symbolisches Beispiel. Anlässlich einer kurzen Videosequenz entwickelte sich eine geradezu hysterische Debatte über angebliche Hetzjagden in Chemnitz, nachdem dort ein Deutscher mit kubanischen Wurzeln mutmasslich von Asylbewerbern erstochen worden war.
Manche Kommentatoren entblödeten sich sogar nicht, von Pogromen zu sprechen; den Präsidenten des Verfassungsschutzes kostete es sein Amt, weil er die Authentizität der Videosequenz infrage stellte. Aber keinem, einfach niemandem, kam es in den Sinn, das zu tun, was das Naheliegendste wäre: der Sache auf den Grund zu gehen. Die Person ausfindig zu machen, die das Video aufgenommen hatte. Das tat dann ein Mitarbeiter der Plattform „Tichys Einblick". Wobei sich herausstellte, dass es sich keineswegs um einen Beweis für Hetzjagden für die Verfolgung ausländisch aussehender Menschen handelte. Sondern die Reaktion auf eine Provokation dokumentierte.
Die Reaktion der veröffentlichten Meinung? Nach der dröhnenden Verurteilung fremdenfeindlicher Exzesse folgte das dröhnende Schweigen. Es wurde so still, dass man das leise Zerbröseln, das kontinuierliche Abbröckeln der Glaubwürdigkeit der Leitmedien hörte. Auch das saugende Geräusch, das ihren Vertrauensverlust begleitet.
Genau das Gleiche passiert mit den ehemaligen Volksparteien. CDU/CSU und SPD konnten nur solange behaupten, als wahre Volksparteien das politische Spektrum fast restlos widerzuspiegeln und als legitime Vertreter der Stimmbevölkerung zu handeln, als sie zusammen tatsächlich über 80 Prozent der Wähler abdeckten. Vorbei, verweht, nie wieder.
Die Trümmer eines sich in Auflösung befindlichen Systems
Droht also in Deutschland ein neuer Faschismus, der in den USA nach Meinung einiger Dummschwätzer schon die Macht ergriffen hat? Das ist ein unsinniger Popanz, hinter dem die ehemaligen Herren des politischen und öffentlichen Diskurses ihre Fassungslosigkeit darüber verbergen wollen, dass ihre Bedeutung massiv schrumpft, sie zu Scheinriesen werden. Wer die Endmoräne betrachtet, die das wilde Gehampel in Feuilletons, in den Kommentarspalten hinterlassen hat, das hilflose Gestammel von führenden Politikern, die Suche nach faschistoiden Obertönen in unzähligen Talkshows, der betrachtet die Trümmer eines sich in Auflösung befindlichen Systems.
Wohin wird die Reise gehen? Das ist nicht kartographiertes Gebiet, das macht eine Prognose genauso schwierig wie in der Wirtschaft, da es in der Historie noch nie einen solchen Zustand gab. Natürlich, Zeitenwenden gab es immer wieder, das Bestehende trumpfte mit der Macht des Faktischen auf und behauptete ewige Gültigkeit – und dann krachte es in einer mehr oder minder großen Staubwolke zusammen.
Gerade Deutschland konnte das ja in seiner jüngeren Geschichte hautnah erleben. Ich war dabei, als die DDR triumphal ihren 40. Geburtstag feierte. Ich sah, wie vor dem Palast der Republik demonstriert wurde, sich Genosse Mielke kurz von den Feierlichkeiten absentierte und den Schlamassel betrachtete. Und ich reiste im Oktober 1989 nach vielen Gesprächen quer durch die ganze Opposition mit der festen Gewissheit ab, dass dieses Regime vielleicht nicht mehr weitere vierzig Jahre existieren wird, aber auf absehbare Zeit schon.
Was aus diesem Zusammenbruch des deutschen Politsystems entstehen wird? Keine Ahnung. Da der Marxismus immerhin damit recht hatte, dass das Sein das Bewusstsein bestimmt, hängt das natürlich auch nicht nur von der weiteren Degeneration in Richtung Bedeutungslosigkeit der gewohnten Parteien ab. Sondern auch davon, ob das vom Ausbruch einer explosiven Wirtschaftskrise begleitet wird.
Sollte das der Fall sein, ist die Entwicklung unvorhersehbar. Zunehmende Entstaatlichung und weiter wachsende rechtsfreie Räume, Bürgerwehren, der Verlust des Gewaltmonopols des Staates, ein Zerfall der öffentlichen Ordnung, ein Rückfall in den kleinstaatlichen Flickenteppich des 18. Jahrhunderts, autoritäre Strukturen: Alles ist möglich, nichts ist ausgeschlossen.
