Ganz langsam scheint die Corona-Front zu bröckeln und es ist der Existenz der AfD zu verdanken (egal ob man sie mag oder nicht), dass die selbstherrliche und verfassungswidrige Corona-Tyrannei, nur von Diktatur zu reden wäre verharmlosend, langsam ins Wanken Gerät. Ich bin sehr gespannt wie Kretschmer reagieren wird, denn während Leute wie Merkel und Scholz oder sein Kollege Kretschmann ethisch und moralisch auf der untersten Stufe stehen, macht Kretschmer mir den Eindruck eines im Grunde ehrlichen aber vorsichtig ausgedrückt extrem naiven Politikers, der den Blödsinn selber glaubt, den er von sich gibt. Aber genau das wird den Kurswechsel erschweren. Einem machtbesessenen Soziopathen wie Söder fällt es da wesentlich leichter sein Fähnchen nach dem Wind zu hängen. Was mich in diesem Zusammenhang aber immer wieder erstaunt sind die Zugeständnis, die Scheibenweise gemacht werden. Auf diese Weise ein System zu retten, ist meines Wissens noch nie gelungen.
Die Politiker können nicht gesichtswahrend aus der Nummer heraus kommen. Das ist das Problem. Wäre das möglich, hätten sie sich schon bewegt. Sie können sich nur über Repressalien halten, keine Schwäche zeigen und hoffen, dass mit der Zeit Gras über die Sache wächst.
Ich habe mir den Brief des Landrates an seinen Ministerpräsidenten (den “lieben Michael”) durchgelesen. Der klingt genauso unterwürfig und schleimig wie das Geschreibsel, welches man abliefern musste, wenn man in der DDR z.B. per Staatsratseingabe um eine Wohnung nachsuchte. Und die Herren da sind keine Helden, die wollen schlicht wiedergewählt werden. Aber ich fürchte, eher verschiebt man den Wahltermin (oder sagt: muss rückgängig gemacht werden, CDU hat da gewissermaßen betriebliche Übung) als den Termin zur Impfpflicht. Wen Weg zum gesichtswahrenen Rückzug hat Kretsche längst verpasst, der mehrfache Wahlverlierer kämpft bereits um einen Sessel in Berlin, als den zu erwartend demütigenden Wahlgang 2024 zu gehen.
Auf unseren beiden Montagsspaziergängen gestern in den Nachbargemeinden haben wir auch einen Brief an den Bürgermeister (FW) unterschrieben. Und in meiner Kommune, wo bisher leider noch kein Spaziergang zusammenkommt, werde ich eben persönlich den BM (CSU) ansprechen, weil ich ihn kenne und er in Ordnung ist. Man muss dazu sagen, dass hier alles frühere CSU Hochburgen waren mit damals Wahlergebnissen von bis zu 70%. Jetzt reisst die CSU hier nur noch die Hälfte und landesweit wohl noch viel weniger. Wie stellt der Herr Söder aus Nürnberg denn sich das vor mit einer Impfpflicht und der Landtagswahl nächstes Jahr ? Der gute Stoiber wurde für viel weniger Stimmenverluste von der Frankenmafia um Beckstein zum Rückzug gezwungen. Damals gings um so eine Lappalie wie ein Rauchverbot in der Gastronomie, im Vergleich zu allgemeinem Impfpflicht ein Fliegenschiss. Man wird doch wohl fragen noch dürfen wie diese Gaudi mit der Impfe weitergehen soll ? Oder etwa nicht ? Richtig, in der Kommunalpolitik muss man den Anfang machen.
Weshalb auf Experimente einlassen? Wer sicher gehen will, wählt trotzdem AfD - da weiß man wenigstens, was man hat, das zeigt die letzte Bundestagswahl.
Wenn die Menschen sich nicht gegen den Great Reset wehren, dann werden sie entweder überwachte Überflüssige sein oder in eineindeutig identifizierbare Funktionseinheiten transformiert. Kollektives wird Individuelles verdrängen. Mit Kooperation kann man den Totalitarismus nicht beseitigen, sondern nur stärken. Noch haben wir die Hölle nicht betreten, aber mit der Einführung der Impfpflicht werden wir den Eingang zur Hölle durchschritten haben. Das Allgemeinwohl abstrahiert von konkreten Individuen. Das Allgemeinwohl existiert nicht konkret. Das Individuum existiert konkret! Cogito ergo sum und sapere aude zu unterdrücken, ist ein Versuch der Entmenschlichung des Menschen. So etwas geht gegen die Natur des Menschen. Nicht jeder Krieg ist ungerecht.
Fragt sich bloss,ob sich die saechsischen Bürger durch diese durchschaubaren Vorwahltaktiken hinter die Fichte führen lassen werden. Das ein Drittel Ausfall an Pflegepersonl nicht mehr zu stemmen ist,ist klar,aber der werte Herr Landrat hat das auch schon im November/Dezember gewusst,hat aber erst jetzt zu den Demonstranten gesprochen! Fazit,ich glaube Ihm die Akton nicht,es ist eher ein Eigenrettungsversuch
Kann der Landrat nicht den Rechtsweg beschreiten, z.B. mittels Eilverfahren (einstweiliger Rechtsschutz)? Reden halten und Briefe schreiben ist ja ganz schön, aber wir sind eigentlich ein Rechtsstaat und wir haben die entsprechenden Verfahren. Die letzte Novelle des Infektionsschutzgesetzes ist im Hinblick auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht offen grundgesetzwidrig. Ja, menschenrechtswidrig! Warum wird das nicht von solchen Stellen wie den Landratsämtern schon deshalb eingeklagt, weil sie sich an mutmasslich grundgesetzwidrigem Handeln nicht beteiligen dürfen? Wofür gibt es die Verwaltungsgerichte, wofür das BVerfG? Und wo sind die Remonstrationen der exekutierenden Beamten? Ist dieses Staatswesen wirklich nur eine Schönwetterveranstaltung?
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