Ulrich Sahm

Israel/Konflikte/Nahost/
(Hintergrund)
Palästinas Siedlungen in den Judengebieten =

Jerusalem (dpa – deutsche propaganda agentur ) - Der Bau palästinensischer Siedlungen im israelischen Kerngebiet gilt als ein Haupthindernis für die demografische Sicherung Israels als jüdischer Staat. Rund anderthalb Millionen Palästinenser leben inmitten von etwa 6 Millionen Juden. Nach Angaben des israelischen Zentralbüros für Statistik lebten Ende 2009 in Israel 7,865 Millionen Menschen, davon 1,535 Millionen Palästinenser. Mit eingerechnet sind 276.000 Palästinenser mit israelischem Ausweis aber mit jordanischer Staatsangehörigkeit in Ostjerusalem.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International behauptet, dass 90.000 Palästinenser, überwiegend Beduinen, in Galiläa und im Negew in 176 „nicht anerkannten“ Siedlungen leben.  Die Friedensorganisation Peace Now und andere fordern vom Staat Israel, diese illegalen «Vorposten» zu legalisieren und an die Infrastruktur wie Wasser, Strom und Straßen anzuschließen.

Bei einer Gesamtfläche von 5,5 Millionen Hektar, befinden sich nur etwa 0,4 Millionen Hektar in Privatbesitz. Obgleich Palästinenser nur etwa 20 % der Gesamtbevölkerung ausmachen, gehört Palästinensern etwa die Hälfte dieses Landes im Privatbesitz. Alles übrige nicht-private Land gehört dem Staat oder dem Jewish National Fund und wird von der Landbehörde verwaltet. Die tatsächlich von Palästinensern benutzten Landflächen durch ihre Städte, Ortschaften, Felder und die illegal benutzten Weidegründe der Nomaden etwa im Negew lassen sich statistisch nicht ermitteln.

Laut OCHA hat knapp ein Drittel aller Palästinenser im Ostteil der Stadt Jerusalem keine anerkannte Baugenehmigung. Mindestens 86.500 palästinensische Bewohner haben daher illegal auf Grundstücken gebaut, die nicht auf ihren Namen eingetragen sind.

Anders als im besetzten Westjordanland dürfen Juden wie Palästinenser in Israel alle Straßen benutzen. Im Westjordanland sind die autonomen palästinensischen Städte für Juden tabu. Nach OCHA-Angaben gab es im September 2011 im Westjordanland 522 Sperren und Kontrollposten der israelischen Streitkräfte. Hinzu kommen von der UNO-Organisation nicht gezählte Sperren und Kontrollposten der palästinensischen Streitkräfte. Wegen der Sperren und dem Verbot, palästinensische Städte und Ortschaften zu durchfahren (wie in den Osloer Verträgen von Arafat gefordert) müssen 280.000 jüdische Israelis aus 176 Orten mit großen Umwegen und Warteschlangen an den Straßensperren rechnen.

Und hier das Original:
Israel/Konflikte/Nahost/
(Hintergrund)
Israels Siedlungen in den Palästinensergebieten =

Berlin (dpa) - Der Bau israelischer Siedlungen in den besetzten
Palästinensergebieten gilt als ein Haupthindernis im Nahost-
Friedensprozess. Rund eine halbe Million Siedler leben inmitten von
gut 2,5 Millionen Palästinensern. Nach Angaben des israelischen
Zentralbüros für Statistik lebten Ende 2009 im Westjordanland rund
296 700 Siedler. Dazu kommen etwa 190 000 Israelis in Ost-Jerusalem.

Die Menschenrechtsorganisation Betselem hält die tatsächlichen
Zahlen für deutlich höher. Laut Betselem wurden von 1967 bis Mitte
2011 im Westjordanland 124 Siedlungen errichtet. Hinzu kommen etwa
100 «wilde Siedlungen», die von Israel nicht genehmigt sind. Die
Friedensorganisation Peace Now kritisiert, dass immer mehr dieser
illegalen «Vorposten» nachträglich von der Regierung als Siedlungen
legalisiert werden.

Die Fläche der jüdischen Siedlungen macht laut Peace Now gut neun
Prozent des Westjordanlandes (ohne Ost-Jerusalem) aus. Nach Angaben
des UN-Büros für humanitäre Hilfe in den Palästinensergebieten (OCHA)
haben israelische Behörden zudem 35 Prozent der Fläche Ost-Jerusalems
für Israels Siedlungsausbau beschlagnahmt. Nur 13 Prozent der Fläche
stehen für den Haus- und Wohnungsbau der Palästinenser zur Verfügung.
Laut OCHA hat knapp ein Drittel aller Palästinenser im Ostteil der
Stadt keine anerkannte Baugenehmigung. Mindestens 86 500 Bewohnern
droht darum der Verlust ihrer Häuser.

Nicht nur die Siedlungen selbst sind für Palästinenser tabu, diese
dürfen auch mehrere, für die Siedler bestimmte Straßen nicht
befahren. Nach OCHA-Angaben gab es im September 2011 im
Westjordanland 522 Sperren und Kontrollposten der israelischen
Streitkräfte. Etwa 200 000 Palästinenser aus 70 Orten seien darum bis
zu fünfmal so lange zur nächsten Stadt unterwegs wie ohne Blockaden.

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