Rainer Bonhorst / 05.01.2013 / 18:55 / 0 / Seite ausdrucken

Noch ein Skandal

Nach den Großprojekten von Berlin (Flughafen), Stuttgart (Hauptbahnhof), Hamburg (Elb-Philharmonie) und München (S-Bahnhof) sehen sich die Verantwortlichen von Bund, Ländern und Gemeinden plötzlich mit einem völlig unvorhersehbaren Problem konfrontiert. Ein bisher geheim gehaltenes Großprojekt, so wurde jetzt bekannt, soll in Kürze ohne jede Verspätung, also mit anderen Worten: absolut pünktlich fertiggestellt werden. Obendrein soll das Projekt keinerlei technische Mängel aufweisen. Und auch der vereinbarte Preis werde in keiner Weise überschritten. Man kann sich vorstellen, welche Unruhe dieser einmalige Vorgang in den zuständigen Kreisen ausgelöst hat. „Diese rücksichtslose Vertragstreue,“ so ein Sprecher, „hat unsere gesamte Planung über den Haufen geworfen.“

Niemand, so heißt es, habe damit rechnen können, dass der Abschluss eines solchen Milliardenprojekt nicht wenigstens um ein paar Jahre verschoben werden muss. Das zuständige Ministerium sei in keinerlei Weise auf einen solchen Pünktlichkeitswahn vorbereitet. Man habe weder ein rotes Band, noch eine Schere, noch einen symbolischen Knopf parat, mit denen das Projekt offiziell eröffnet werden könnte.

Alle Versuche, mit dem Projektleiter über ein paar angemessene Verzögerungen zu verhandeln, seien gescheitert. Man habe ihm sogar einen Bonus für den Fall angeboten, dass er in letzter Minute doch noch einen Terminaufschub hinbekommt. Vergebens. Der Mann habe jede Verspätung abgelehnt.

Gescheitert seien auch die Bemühungen, in dem Projekt doch noch technische Mängel zu entdecken, die eine Verzögerung möglich gemacht hätten. Die gesamte Anlage sei handwerklich einwandfrei. Man habe es mit einer geradezu empörenden Wertarbeit zu tun. Das zuständige Ministerium reagierte entsprechend sauer: „Wo kommen wir da hin, wenn die Unternehmensgruppen, die wir mit Großprojekten beauftragen, einfach solide Arbeit abliefern, ohne uns vorher zu fragen!“

Am härtesten sei das Finanzministerium betroffen. Dort heißt es: Es sei absolut nicht nachvollziehbar, dass bei einem solchen Projekt der vereinbarte Kostenrahmen einfach eingehalten wird. Die Projektleitung sei aufgefordert worden, noch einmal in sich zu gehen und wenigstens eine Kostenüberschreitung von 50 Prozent anzubieten. Gelingt dies nicht, sehe sich der Finanzminister mit unerwarteten Überschüssen konfrontiert, für die er vor der Kanzlerin gerade stehen müsse.

In Regierungskreisen überlege man nun, bei der Vergabe künftiger Großaufträge auf einer strengen Vertragstreueklausel zu bestehen. Dann drohe jedem eine saftige Konventionalstrafe, der ein Projekt ohne Vorwarnung pünktlich und technisch einwandfrei fertigstellt. Sollte auch noch der vereinbarte Preis eingehalten werden, so müsse man zu noch drastischeren Maßnahmen greifen. In Fällen wiederholter Preistreue werde man die Schuldigen von allen weiteren öffentlichen Projekten ausschließen.

Es bestehe aber die Hoffnung, dass man es mit einem einmaligen Ausrutscher zu tun habe. Bisher hätten sich Bund, Länder und Gemeinden bei Großprojekten stets auf unpünktliche, fehlerhafte und überteuerte Arbeit verlassen können.     

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