In der DDR brauchte die Stasi keine Gesetze, keine Beweis, keine Abhörprotokolle und auch keine Spitzelberichte. Sie konnten jeden Beliebigen auch so mitnehmen und in eine Loch stecken. Die Legitimation war die bewaffnete Macht. Die Grundlage jeglichen Handelns war die Anweisung oder ein Befehl. Frau Merkel brauchte kein Ermächtigungsgesetz, weil das sowas schlecht in den Geschichtsbüchern macht. Honecker brauchte das auch nicht, Als Frau Merkel bei der Atomkraft damit anfing, hielt man das für eine Macht-Petitesse alá Kohl und Schröder. Sie hat es danach immer und immer wieder getan. Man erinnere sich an die “Flüchligskrise”. Es wurde endlos geseiert, ob das notwendig, angemessen oder berechtigt war. Dreimal Nein. Dabei hätte man es von Angang an feststellen können, der Import von einer Million junger Männer, ist eben keine humanitäre Rettung von Frauen und Kindern aus einer Notlage. Schicke gut geleidet junge Männer, mit Smartphone am Hauptbahnhof, sind eben keine Flüchtlinge. Schon damals wurde der Bevölkerung vorgeführt, wo sie zu stehen hat. Das Verschenken von Ressourcen an Fremde, die Abtretung von Gemeinschaftsgütern, bedeute nichts anders, als das Ausdünnen des individuellen Anteils des Bürgers am Ganzen. Im Subtext: Du hast hier keinen Anteil, den der Staat verfügt über alles, ohne dich zu fragen. Das war die demoralisierende Botschaft. Dir gehört hier Nichts. Im Corona-Hype wird pauschal jeder Bürger zum Gesundheitsrisiko erklärt und unter Kuratel gestellt. Nebenher wird die wirtschaftliche Existenzgrundlage von Millionen bösartig zerstört. Dezeit sind die Gaststätten-Kulaken wieder man dran. Hanlon´s Razor greift hier nicht mehr. Die Ganze kann mit Dummheit nicht mehr erklärt werden. Es ist Wahnsinn, mit einem bösartigen System. Ein Gesetz, welches eine rückwirkende Parxis legalisiert zeigt den Untergang eines Rechtstaates an. Papier ist geduldig, was nützen auch Gesetze, wenn die Gesellschaft sie verantwortet?
Diese Willkür macht Angst. Letztlich wird dieses Gesetz Eingriffe jeglicher Art in die grundgesetzlichen Ansprüche jedes Bürgers ermöglichen. Warum nicht nach gleicher Manier ein Klimaschutzgesetz verabschieden oder gar ein Migrationsgutfindegesetz ? Habe ich etwas nicht mitbekommen, sind wir bereits Teil des chinesischen Saatsgebietes ?
Alle die jetzt nicht aufstehen sind mit SCHULD daran was dann passiert. Da kann auch keiner mehr sagen:“das hab ich nicht gewusst” Wenn die Politiker das heute durchwinken ... bin ich sicher das die Gewaltbereitschaft enorm steigt. Evtl. ist das ja gewollt .... aber mit Demokratie hat das NICHTS mehr zu tun! Die die das beschleissen haben Ihr Aufenthaltsrecht in der Welt verloren ...
Wozu die Aufregung? Fast alle der “Schon-länger-hier-Lebenden” wollen das doch so. Schließlich haben sie, bedingt durch monatelanges Trommelfeuer, schon längst in den Panik-Modus umgeschaltet. Den neu Hinzugekommenen ist es ohnehin egal. Die Schlafschafe möchten gern gegängelt werden, besonders, wenn es sich moralisch so großartig anfühlt. Ich rede kaum noch darüber und trage auch stets brav meinen Angstlappen. Immer und überall muss ich mich ja nicht unbeliebt machen.
Das GG ist der Politik derzeitiger Machart schon lange ein Dorn im Auge, es besteht ein regelrechter Hass auf das GG und jeder Hebel zur Beschädigung desselben wird betätigt: Umwege über dieEU, Regieren ohne Parlament, Umwege über das Privatrecht, Nichtregulation erkennungsdienstlicher Behandlung durch internationale Firmen, Besetzen wichtiger Posten durch Inkompetenz, Anstiften eines Krieges zwischen den Geschlechtern, Degradieren des Bürgers über den Konsumenten zum Untertan, Gängelung durch Minderheiten, etc. ... Willkommen im digitalen, faschistischen Ökosozialismus!
Kommen wir eigentlich nicht langsam in den Bereich, in dem Art. 20, Abs. 4 des GG greift? M. E. ist z. B. die Demokratie gem. Abs. 1 weitestgehend entsorgt und auch das Gewaltenteilungsprinzip gem. Abs. 3 ist de facto ausser Kraft gesetzt mit einem Parlament, dass nur noch eine Schwatzbude ist und einer Regierung, die wie vor 80 Jahren mit “Notverordnungen’ regiert. Wenn jetzt noch die Grundrechte wie Unverletzlichkeit der Wohnung aufgrund einer vorgeblichen “Pandemie”, die eher endemische Züge hat, eingeschränkt werden, sind wir den Verhältnissen von 1933 näher als die meisten glauben, inkl. “Merkeljugend” und Sturmabteilung, heisst nur anders heute. Aber wenigstens muss die Welt sich nicht mehr vor uns fürchten mit einer Bunteswehr die mit Einhörnern daherkommt.
Ich weiss, habe ich schon mal geschrieben: Könnten Sie auch nochmal beschreiben wie das Ausrufen der Pandemie durch die WHO in diesen Kreis gehört.
Frau Staatratsvorsitzende befiehlt wir folgen. Ob heute ein Otto Wels, aus der SPD aufsteht und die Ermächtigungsgesetze der SED verhindert? Wer in der Demokratie schläft und den Enkeln von Göppels, bei den MSM blindlings glaubt, wacht in einer Diktatur auf.
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