Steinmeier am Tag nach Trumps Wahl “Das Ergebnis ist anders als die meisten in Deutschland sich das gewünscht haben.” Können wir Deutschen die Wahl nicht anfechten? Das kann nicht gehen, dass Amerikas Wähler anders entscheiden als es unsere Leitmedien, Herr Kleber, Frau Slomka und Kollegen der ARD es uns monatelang vorgekaut haben. Und was wenn im Herbst 2017 die Deutschen auch nicht wie in den von Ihnen per monatlichem Einzug finanzierten Medien vorgegeben entscheiden? Was sagt dann Herr Steinmeier? Ich will meiner Regierung helfen, deshalb mein Vorschlag als unendgeltlicher Ghostwriter: „Das Ergebnis ist anders als die meisten Fernsehanstalten und politisch folgsam korrekten Zeitungen in Deutschland sich das nach unermüdlicher Arbeit gewünscht haben.“
Die Medien überbieten sich in krampfhaften Versuche uns - dem nicht denken könnenden Bürger, der nicht der “Elite” angehört - das Wahlergebnis zu “erklären”. Eigentlich ist es ganz einfach: Die Amerikaner haben nicht für oder gegen eine Person entschieden, sondern sie haben versucht - ob es gelingt weiß man nicht - eine sogenannte und selbsternannte “politische Elite” abzuwählen, von der sie sich demokratisch nicht vertreten sehen. Nicht mehr und nicht weniger. Das zuzugeben ist natürlich auch für deutsche Politiker ein Ding der Unmöglichkeit - von der Linkspartei bis zur CDU.
Einen Vorteil bietet die US Verfassung den Amerikanern gegenüber unseren - der Präsident ist isoliert von der Mehrheit im Kongress. Die mangelnde Unterstützung der Republikaner für Trump war kein Nachteil für ihn, sondern im Gegenteil fast eine Garantie der Wahl. Die Abgeordneten im Kongress sind den Wählern unmittelbar verpflichtet. Es gibt keine Listen über die ungewählte doch noch ins Parlament einziehen. In den USA braucht man die Mehrheit hinter sich. Die vorhandene Gewaltenteilung in den USA führt dazu, dass die Wähler Trump wählen konnten, ohne ihn in eine all zu mächtige Position zu bringen. In Deutschland gibt es diese Möglichkeit defakto nicht. Man muss der AfD auch den Schlüssel für das Parlament überreichen und damit die volle Gestaltungsfreiheit. Weil Trump die in einem echten Rechtsstaat eben nicht hat, konnte er gewinnen. Die Stärke der US Verfassung und die Schwäche des Grundgesetzes finden sich in der Gewaltenteilung. Wie wäre wohl das letzte Jahr verlaufen, hätten wir einen Bundestag unabhängig von der Regierung, den Wählern unmittelbar verpflichtet und auf Mehrheiten angewiesen?
“Trump versprach weniger militärisches Engagement im Ausland, also weniger Krieg. Das mag weltpolitisch falsch sein, ...”??? Echt der Hammer.
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