Matthias Popp, “WIRKLICH helfen würde nur ein Losverfahren wie für Schöffen.” Um Gottes Willen, dann würden wahrscheinlich die Losbuden von den roten-linken “Kevins”, den rrg “Roths”, den rotsschwarz grünen “Spahns”, den mittlerweile grün-schwarzen “Scheuers” und den “ehrenvollen” Mitgliedern der Ndrangheta gestürmt werden und was dann, ?? Noch mehr kompetenzlose “Überflieger?” Wolfgang Gruber “Wir brauchen neue Strukturen!” ABSOLUT treffend ! Aber die Politikersuche NUR AUßERHALB der POLITBLASE !! Und an strenge Kriterien gebunden !! Vor allem MUß - wie weiß ich zwar nicht wie aber es muß eine Lösung her !!- DRINGEND dafür gekämpft werden, daß KEIN KANZLER jemals wieder so lange am Sessel festklebt wie die ehem. AGITPROPSE, zweites müssen die GESINNUNG, die EIGNUNG, die INTELLIGENZ und die GESUNDHEIT streng geprüft werden. Diäten nur als MINDESTLON, jeder weitere Pfennig ( denn auch der Euro muß weg) muß selbst verdient werden. Wer GEGEN die Interessen des Souveräns agiert, fliegt ! Ich habe noch jede Menge Schmankerl in meinen Politköcher. Es MUß mit eisernem Besen gekehrt werden, damit die gesamten Merkelschen Anhänger und natürlich sie selber ENDLICH das erhalten, was sie sich in den fast 16 Jahren “redlich verdient” haben ! VOLKSENTSCHEIDE wie in der Schweiz sind DRINGEND geboten und Taschenvollstopfer sofort an den Pranger ! Loser erhalten mindestens fünf Jahre einen geeigneten Probe-Arbeitsplatz in der Schwerindustrie, anschließend eine feste Anstellung. Das ganze könnte natürlich auch abgekürzt werden, in dem Putin seine Antonow bereitstellt für einen “kleinen Ausflug. ” Von einer zweiten Chance halte ich absolut nichts ! “Denn “auf einen groben Klotz, gehört ein grober Keil” Luther, der auch so was feines wie “Aus einem verzagten Arsch, kommt kein fröhlicher Furz” gesagt haben soll. Der, die ,das Kandidat, auf den das passt wie der “A… auf den Nachtopf”, hat sich den Spruch schwer erarbeitet in den Quatschrunden.
Die Parteienherrschaft hat die Demokratie als Geisel genommen. Bei einem Befreiungsversuch würde sie sie kaltblütig töten.
Ein wichtiger Aspekt. Mit Demokratie und Grundgesetz hat das nichts zu tun. Aber wie soll man das ändern? Eine Partei müsste eine Änderung sich in ihr Partei- und Wahlprogramm schreiben.
“Bei der Auswahl der Abgeordneten Amthor, Löbel und Nüßlein muss also das interne Selektionssystem der Parteien vollständig versagt haben” Das glaube ich nicht. Ich glaube (und habe meine Gründe dafür), daß das Selektionssystem der Parteien deckungsgleich mit dem Selektionssystem der freien Wirtschaft ist. Und das bedeutet, daß die wichtigste Qualifikation die Herkunft (insbesondere das Elternhaus) und die zweitwichtigste Qualifikation Beziehungen zu Leuten mit der richtigen Herkunft sind. Echtes Können ist nicht viel wert und zuviel davon auch unerwünscht.
Die Macht der Parteien könnte eingeschränkt werden, wenn jeder Abgeordnete nur 2 oder maximal 3 Legislatur-Perioden verbleiben dürfte. Ebenso dürften Regierungsmitglieder incl. Kanzler und Minister auch nur in Summe max. die Zeit von 2 Amtszeiten verbleiben - egal welchen oder wieviele Posten sie in der Zeit innehaben. Auch dürften Regierungsmitglieder (Exekutive) nicht gleichzeitig Abgeordnete (Legislative) sein und schon gar nicht aus einer der Funktionen später in Bundes-Richterschaft (Judikative) wechseln können. Das grundsätzliche Problem ist aktuell nur: Die entsprechenden Änderungen müssten die Abgeordneten selbst beschließen. Oder eben das Volk direkt mittels Volksentscheid/Volksbegehren - nur dieses müssten wiederum zunächst die Abgeordneten mittels eines Gesetzes beschließen. Ich denke, dass das Grundgesetz hier Schwächen hat. Und um nach der Wiedervereinigung nicht die eigentlich vorgesehene Verfassung neu zu beschließen - nach allen sich sicher ergebenden Diskussionen - , haben die Parteien seinerzeit beschlossen, dass das Grundgesetz die Verfassung ist. Damit hatte man jegliche Diskussion vermieden und die Parteien konnten und können ihre Machtposition sichern bzw. ausbauen. Das sieht man auch am Umgang mit der AfD, die mit allen Mitteln bekämpt wird, weil Gefahr drohte, sie könnte sich bürgernah entwickeln und die Pfründe der bisherigen Parteien gefährten.
Im Grunde genommen ist es egal, was die da oben treiben. Es gibt keine wirksame Opposition, keine reelle Alternative zur Regierung, im Zweifel bildet sich ein Konglomerat im Kampf gegen Rechts, in dem eine Hand die andere wäscht. Eine Mehrheit der Bürger will es so oder ist wahlweise ignorant oder naiv. Der Krug geht solange zum Brunnen, bis er bricht, und das geschieht erst, wenn eine Mehrheit durch die Misswirtschaft, Selbstbeweihräucherung und -bereicherung verarmt und in ihrer Existenz bedroht ist. Wer nicht rechtzeitig lernen will, muss fühlen.
Nach dem GG hat der Bundestag 598 Mitglieder. Die Hälfte direkt gewählt, die andere über die Liste. Das macht Sinn, aber nur so lange, wenn der Sinn des GG beachtet wird. Daß derzeit die größere Hälfe, nämlich 410 Mitglieder über Listen, Überhang und Ausgleich reingekommen ist, ist ein Skandal. Warum wird der prozentuale Anteil von Stimmen nicht auf die gesamte Republik umgelegt? Dann können nur weitere 299 Sitze verteilt werden. Landeslisten müssen abgeschafft werden, denn sie dienen nicht dem sog. Souverän, sondern den Parteien. Und gerade das wollten der Parlamentarische Rat nach den Erfahrungen der Weimarer Republik mit dem GG verhindern.
Die Schweiz zeigt uns seit Generationen wie echte Demokratie zum Wohl der Bevölkerung funktioniert und gefährliche Diktaturen erfolgreich verhindert. Die Opposition, die in Deutschland mehr direkte Demokratie fordert, wird durch die Kanzlerin und ihre Schergen verteufelt. Wenn wir keine betrügenden Kleptokraten-Politiker hätten, von denen jetzt einige Ungeschickte peinlich aufgefallen sind, weil sie sich nicht mit einer anonymen LLC-Berater-Briefkasten-Gesellschaft (mal googeln) eine wasserdichte Tarnung versehen haben, dann bleibt die Normalität der Altpolitiker der Altparteien leider weiter unentdeckt. Wer hat die Solar- und Wind-Lobby ins Milliarden-Gewinn-Programm gebracht? Wer verschiebt zig Milliarden in die Migranten-Branche usw. Die Mehrzahl in Merkels Unrechts-System die ihre Macht stützen sind Profiteure, die sich schamlos bereichern, um mitzuspielen. Die organisierte Wirtschafts-Kriminalität ist nicht verschwunden, sie hat für ihre Gewinne professionellere Vertreterinnen und Repräsentanten im Bundestag sitzen, von denen viele die permanenter Immunität benutzen, um nicht als Gangster geröntgt zu werden.
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