Alle politischen Parteien müssen terminiert werden. Es darf nur noch individuelle Auftragsmandate in der Gesetzgebung geben, die direkt an den Willen ihrer Beauftragenden in den Regionen gebunden sind. Die Lösung ist die kurze Leine, die der wahre Souverän in der Hand hat!
Frau Heinisch, die Partei, die Sie fordern, heißt AfD. Ansonsten haben laut GG Parteien nur an der Willensbildung des Volkes mitzuwirken. Es ie da keine Rede davon, dass sie ein Parlament bilden müssen.
“Ja, sie hat sich unter Friedrich Merz auf den Weg gemacht, wieder eine konservative Kraft zu werden.” Alleine dieser Satz zeigt schon das die Autorin Teil des Problems, aber mit Sicherheit nicht der Lösung ist. Womit sich die Eingangsfragen des Artikels zwanglos beantworten lassen. Die Antwort ist “gar nicht”. Der Drops ist gelutscht.
Im Prinzip könnte die CDU durchaus mit der AfD zusammen in eine Koalition gehen. Programmatisch sind beide Parteien in vielen Bereichen eigentlich ziemlich beieinander. Dass die CDU sich einem solchen Zusammengehen aber hart verweigert, zeigt letztlich auf, dass die CDU-Führung keinerlei Interesse hat, eine Politik zu gestalten, welches ihrem eigenen Parteiprogramm entspricht. Überhaupt sieht es danach aus, dass das während der Merkel-Zeit entstandene Blockparteiensystem eher so eine Art Zwischending zwischen einer “DDR 2.0” und einem Machtkartell, bei dem es überhaupt nicht mehr um Ausrichtung, Programmatik etc. geht, sondern schlicht nur darum, dass keine weiteren politischen Akteure an die Futtertröge kommen. Die CDU mag sich als “bürgerlich” sehen bzw. darstellen, aber man darf nicht den gedanklichen Fehler machen, “bürgerlich” mit “konservativ” zu verwechseln. Auch Hochschullehrer der Frankfurter Schule, rein exemparisch, werden sich zur “bürgerlichen” Schicht zählen. Aber die beispielsweise werden sich ganz sicher nicht als “konservativ” sehen… Auf der rechten/konservativen Seite des politischen Spektrums gibt es faktisch derzeit außer der AfD kein Angebot für die Wähler. D. h. wer von dem ganzen Linkstum mit seinen Irrungen, Irrungen und Wolkenkucksheimen die Nase voll hat, hat keine Wahl, als die AfD zu wählen. Und notfalls wird es halt noch ein, zwei Legislaturperioden dauern, bis so viele Wähler vom politischen Linkstum geheilt sind, dass es dann in Richtung einer AfD-Alleinregierung läuft. Denn der ganze links-grüne Irrsinn wird in sehr endlicher Zeit final an der Realität (vefügbares Geld, Naturgesetze, Innere Sicherheit usw.) scheitern.
maciste grüßt euch. bürgerliches lament am problem vorbei, denn es braucht nicht mehr, sondern weniger parteien. battle on.
Pegida war “die Schande für Deutschland” ( Maas), das Pack (Gabriel), Mischpoche (Cem) oder Chaoten (Gauck). Ausnahme war Geißler, der eine Furcht vor exzessiver Erscheinungsformen des Islams für berechtigt hielt. Sämtliche Forderungen Pegidas wurden als haltlos, in Anführungszeichen gesetzt, als geistige Brandstiftung und als aus der Luft gegriffen dargestellt. Pegida gelang es, die Kräfte zu überrumpeln, die sonst regelmäßig Bomber Harris Dresdner Heldenleistungen deklamierten. Man trat etwa zeitgleich mit der AfD auf und hat das Establishment aufgeschreckt. Wie gleich- oder gegenläufig diese Entwicklungen auch waren- das Tragische ist, daß Gauck, der später Ungeimpfte, Bekloppte nannte, ab hier den Dialogfaden zerrissen und Allen ein einfältiges manichäisches Hell-Dunkel Deutschland übergestülpt hat. Haldenwang hat den Grünen Rückendeckung und Luftunterstützung gegeben, indem er die Identitären komplett kriminalisiert hat. Sie kopieren Methoden, die der Politrocker Joschka Fischer für sich reklamiert hat. Wo kommen wir denn da hin? Linke werden sauer, wenn man Ihre Methoden kopiert, Dinge, die von Greenpeace praktiziert werden dürfen, aber keinesfalls von einem Sellner. Auch das Zurückweichen vor organisierter Gewalt werden wir in den nächsten Wochen an den Unis erleben dürfen, wenn Faeser alles bloß schwer erträglich findet. Ohne die Positionen der Identitären zu teilen: Gauck ist als Freiheitapostel falsch abgebogen, gerade weil er keinen Dialog mehr angeboten hat, verbal schikaniert und zuletzt in die Enge treibt. Obgleich Alles unternommen wurde, den Leuten das Rauchen auszutreiben, tun es noch 25%. Man darf als Motiv den Trotz nicht unterschätzen, er ist ein starker Antrieb zu Rückschlägen, aber auch Erhebungen, auf die weder Thron noch Altar gefaßt waren.
Ich bekenne mein Unwissen. Das Fazit der Summe der Beiträge scheint m.E. zu sein, dass unser (bzw. das “westliche”) Parteiensystem durch seine Bestimmungen automatisch zur Entartung führt.
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.