Michel Houellebecq, der große Meister des "was wäre, wenn..." beschreibt in seinem Roman "Unterwerfung" eine sehr fein beobachtete Reaktion innerhalb seines eigenen Milieus, der dekadenten linksliberalen Akademiker, nachdem der Islam die Macht in Frankreich übernommen hat: Erleichterung. Die gelangweilt herumfickenden Nihilisten beiderlei Geschlechts sind froh, dass deren angestrengte Kopulationsversuche nun endlich ein Ende haben. Durch die neuen Machtverhältnisse dürfen sich die linksliberalen Professoren ganz offiziell neben ihren Frauen auch jüngere und unterwürfige Geliebte halten, während die linken Akademikerinnen – von ihren mit hohlem Pathos vorgetragenen Freiheitsverpflichtungen entledigt – zuhause bleiben, kochen und backen dürfen.

Was Houellebecq hier literarisch in den Blick bekommt, ist einer der Beweggründe, ohne den die immer lauter kreischenden Verfechter von open-borders, black-lives-matter und feminisms 2.0 gar nicht zu begreifen sind: Am Ende werden sie alle erleichtert sein, dass ihr hohldrehender Irrsinn ein Ende hat. Da ihr Selbsthass jedoch so immens ist, wird dasjenige, das ihrem Spuk ein Ende bereitet, von Außen, vom Fremden kommen müssen. Dies ist die einzige rationale Erklärung für die unbändige Lust, mit der diese Gruppen sich an protofaschistische Bewegungen aus dem Ausland binden, ohne dabei auch nur ein Jota ihres Tugendfurors zurückzunehmen.

Das Phänomen ist übrigens weder neu noch unbekannt. In der Polizeipsychologie wird es "Selbstverratstendenz" genannt, und die setzt ein, wenn ein Täter wegen seiner jedes Tabu brechenden Taten und der darauf einsetzenden medialen Erregungsmaschinerie in seiner eigenen Vorstellung zu einem unangreifbaren Übermenschen mutiert. Diesen Zustand hält kein Normalsterblicher lange aus. Der Wunsch, gefasst zu werden, entspringt dem menschlichen Bedürfnis, wieder zurückzukehren zum Normalen. Was dann bleibt, ist die Erleichterung des Täters, endlich gestoppt worden zu sein, von der erfahrene Polizeiermittler ein Lied singen können.

Die Flüchtlingskrise 2015 war ja nicht nur deswegen ein so verheerendes Szenario, weil den Speerspitzen des Islamismus immer neues Fußvolk zugeführt wurde; oder weil hunderte von Milliarden an Steuergeldern schlichtweg fehlinvestiert wurden; oder weil das soziale und juristische Kapital einer Gesellschaft mutwillig und vorsätzlich schwerst beschädigt wurde. Die Flüchtlingskrise 2015 war so verheerend, weil sie einer kleinen, aber lautstarken Minderheit, die am Selbstverrat unserer Gesellschaft mit Fanatismus arbeitet, eine Legitimität verlieh, die es bis dahin in einer Hochindustrie-Gesellschaft noch nicht gegeben hatte.

Selbstentmachtung und Selbstermächtigung

Natürlich kann man jetzt überrascht darüber sein, wie es kommen konnte, dass die Margarete Stokowskis, die Anetta Kahanes, die Georg Restles oder die Philipp Ruchs dieser Republik ihren jakobinischen Cancel-Culture-Cult so offen und unter medialem Beifall ausleben dürfen. Die Antwort ist ganz einfach: weil sie es können. Weil sie mit 2015 zu den tragenden Säulen eines Machtgeflechts mutierten, das allein dafür Sorge tragen kann, dass Kritik nicht mehr an den Herrschenden geübt wird, sondern nur noch an den Beherrschten.

Die Stabilität der untergegangenen DDR wurde über zwei Jahrzehnte damit gesichert, dass jeder Kritiker, jeder Demonstrant zu einem staatszersetzenden Element faschistischer Kräfte erklärt wurde. Dieses Schreckgespenst hat mit der Kanzlerschaft Angela Merkels seine machtvolle Wiederauferstehung gefeiert. Das macht die Kanzlerin so beliebt bei denen, die nie CDU wählen würden.

Die Macht, die kleine gesellschaftliche Einheiten aus Antirassisten, Genderideologen und Linksidentitären seitdem ausüben, ist ja keinesfalls demokratisch legitimiert. Zumindest nicht durch Wahlen. Die Legitimation erhalten sie von einem unterhalb des öffentlichen Radars installierten politischen Geflechts, das ihnen Mitsprache und Geld zusichert. Die alte Demokratie des Westens legitimierte sich durch Parlamentswahlen. Das Parlament war der diskursive Ort, in dem sich Demokratie ereignete. Auffallend ist inzwischen, dass sich das Parlament selbst entmachtet hat und durch diverse Bundesverfassungsgerichtsurteile förmlich immer wieder dazu verpflichtet werden muss, seine Tätigkeit ernst zu nehmen.

Dass sich eine parlamentarische Demokratie im Lauf der Zeit ändert, ist weder überraschend noch spektakulär. So hätte eine der möglichen Weiterentwicklungen der parlamentarischen Demokratie im Zeitalter der Digitalität ganz sicher die Einführung von Basisentscheidungen und Volksabstimmungen sein können. Das Parlament wäre dann ein Ort der Abstimmung geworden, die Debatten hätten aber draußen im Volk stattfinden müssen. Genau dafür zogen einst die Grünen Ende der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts ins Feld, bevor der Moloch, den sie angetreten waren zu zerschlagen, sie selbst fraß.

Eine andere und die inzwischen unübersehbare Fortentwicklung der parlamentarischen Demokratie lag in der Entmachtung des Parlaments, aber eben ohne die Debatten in die Bevölkerung zu tragen. Die Übergabe weitreichender Entscheidungen an die Brüsseler EU-Institutionen hat der Entmachtung der nationalen Parlamente selbstverständlich Vorschub geleistet. Aber es war nicht die einzige und wichtigste Entwicklung. Viel entscheidender waren zwei Veränderungen, die Hand in Hand gingen.

Kein Anspruch auf einfache Lösungen

Da war zum einen die schleichende Veränderung und Aushöhlung der demokratischen und freiheitlichen Grundbegriffe, auf denen der Westen entstand und die seine Stärke und Prosperität ausmachten. Um es sehr verkürzt auszudrücken: Begriffe wie Freiheit, Leistung und Verantwortung sind im Laufe der Zeit in einen Abwärtsstrudel aus scheinbar überkommenen männlichen Werten geraten und wurden durch weibliche Eigenschaften ersetzt: Integration, Moderation, Ausgleich. Demokratische Führung gilt seitdem als alt und hässlich, politische Moderation dagegen als weiblich und schön.

Die Erosion des Leistungsprinzips in der Politik erreichte ja erst jüngst einen fulminanten Höhepunkt, als die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die als Ministerin unfähig bis zum Korruptionsverdacht agierte, zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission geupdated wurde. Dem oberflächlichen Urteil, dass so etwas nicht lange gut gehen kann, sollte man sich nicht vorschnell hingeben. Systeme, die von abgehalfterten, gescheiterten und korrupten Politikern geführt werden, sind nicht zwangsläufig instabil. Die Angst, die jeden gescheiterten Politiker umtreibt – nämlich sich je wieder einer demokratischen Wahl stellen zu müssen –, ist so groß, dass ein System wie die EU, das meint, seine Ziele am besten ohne den Wählerwillen erreichen zu können, von solcherart Politikern am sichersten und geräuschfreiesten geschützt und vorangetrieben wird.

Zum anderen ist spätestens seit der Corona-Pandemie für jeden sichtbar eine Verwissenschaftlichung der Politik zu beobachten, die deutliche Züge eines völlig neuen Politikverständnisses offenbart. Allenthalben wird über Frauenquoten in Vorständen und Parlamenten debattiert. Was dabei jedoch geflissentlich übersehen wird, ist der Umstand, dass beispielsweise der deutsche Bundestag aus mehr als 80 Prozent Akademikern besteht, während der Akademikeranteil der Gesamtbevölkerung bei nur 20 Prozent liegt. Der Akademiker an sich ist nicht notwendigerweise ein schlechter Mensch, aber er ist der Tendenz nach eingebildet, hochnäsig und hält der dummen Bevölkerung lieber pädagogische Ansprachen, als dass er Verantwortung in der Wertschöpfungskette übernimmt.

Über alle ideologischen Unterschiede hinweg ist der Akademiker davon überzeugt, dass die modernen Gesellschaften so kompliziert geworden sind, dass niemand mehr den Anspruch haben darf, für offensichtliche Probleme auch einfache Lösungen zu haben. Dieser akademische Geist hat zur Selbstentleibung des Parlaments geführt und den diversen, mit hochrangigen Spezialisten besetzten Arbeitskreisen, Kommissionen und Komitees die Aufgabe zugespielt, die parlamentarischen Entscheidungen vorzubereiten. Das Parlament muss in dieser schönen neuen Welt nur noch abnicken.

Runder Tisch mit Legitimations-Lieferanten

Die nicht-mehr-parlamentarische Demokratie von heute muss man sich wie einen runden Tisch vorstellen, an dem alle akademisch gebildeten Kräfte Platz genommen haben. "In modernen, offenen Gesellschaften", schrieb Robin Alexander in DIE WELT, "ist die Politik nur ein gesellschaftliches System neben anderen. Sie interagiert mit diesen eher, als sie diese dirigiert, sie gibt keine Richtung vor, sondern liefert vor allem finanzielle Ressourcen und Legitimation. Die eigentliche Problembearbeitung erfolgt jedoch anderswo." Mit anderen Worten: In der modernen, offenen Gesellschaft schlägt die Stunde der Spezialisten, die der Politik den Weg in die richtige Richtung leuchten.

An diesem imaginären runden Tisch der liberalen Gesellschaft sitzt ja nicht nur die Politik als "ein System unter anderen", sondern es sitzen bei der Verteilung der finanziellen Mittel und der Erteilung von Legitimation neben den Universitäten, Verbänden, NGOs, den Stiftungen, Religionen und Kulturkomitees eben auch die Medien. Sie ziehen ihr Selbstverständnis inzwischen daraus, flächendeckende Verteilerpunkte demokratischer Legitimation zu sein. Man mag es für selbstentlarvend halten, wenn der neue Journalismus sich gar nicht mehr die Mühe machen will, die Welt zu beschreiben, wie sie ist, sondern sich in Haltungsfragen meint ergehen zu müssen. Aber Haltung ist die neue Währung und die Voraussetzung für Legitimation, wie sie der runde Tisch erteilt. Die Medien sind schon lange nicht mehr die vierte Gewalt, die das politische System beäugt und kontrolliert, sie sind selbst Teil dieses Systems geworden.

Auf den ersten Blick erscheint ein derartiges System als recht stabil. Je größer jedoch der Prozentsatz an gesellschaftlichen Kräften wird, denen man die Legitimation mit Feuereifer und Schaum vor dem Mund absprechen muss, um die eigene funktionale Welt zu erhalten, desto lauter knirscht es im Gebälk. Weiterhin – und das war ja schon länger absehbar, auch die Klimadebatte wurde wissenschaftlich bereits mit schwerster Schlagseite geführt – hat der Legitimationsentzug unter Corona-Bedingungen auch die Wissenschaft voll erwischt.

In ihrer Fernsehansprache vom 16. März 2020 sagte die Bundeskanzlerin in Bezug auf die in Kürze folgenden Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie: "Aber ich sage Ihnen auch ganz offen, dass der Maßstab nicht das ist, was wir glauben, was wir jetzt machen wollen, sondern der Maßstab ist, was uns die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu dem Thema sagen." Abgesehen von dem verleierten Deutsch, das jeden halbwegs sprachsensiblen Zeitgenossen ganz wuschig im Kopf werden lässt, steckt in diesem kleinen Satz die Quintessenz ihres politischen Handelns: Nicht ich handle, sondern die Wissenschaft in mir handelt. Angela Merkel ist die personifizierte Verantwortungsübertragung an eine höhere allgemeingültige Instanz.

Verschleierte Bräsigkeit

Die Überhöhung der Wissenschaft als politische Handlungsanweiserin ist das Erfolgsrezept ihrer Kanzlerschaft und die letzte Legitimation dieses alle akademischen Bereiche integrierenden runden Tisches. Gleichzeitig ist sie das Verderben jeder politischen Debatte (und wie man inzwischen sieht: auch jeder wissenschaftlichen Debatte). Wer gegen das Credo der alternativlosen Entscheidungen qua wissenschaftlicher Erkenntnis verstößt, MUSS mindestens ein Populist, wenn nicht gar ein Hetzer, Spalter und Verschwörungstheoretiker sein. Ein Dieter Nuhr hat in seinem Statement für die Deutsche Forschungsgemeinschaft ja keinen Seitenhieb gegen Greta Thunberg geführt, sondern gegen diese Art der religiösen Aufladung von Wissenschaft. Das gilt heute schon als Hinweis auf einen staatsfeindlichen Umtrieb, weswegen sein Beitrag gelöscht werden musste.

Die Widersprüche dieses scheinbar integrativen und moderierenden "sanften" Politikstils mithilfe der Wissenschaft sind inzwischen offensichtlich. Noch nie wurden in Deutschland unter Umgehung langjähriger öffentlicher Debatten so viele politisch brutale Entscheidungen getroffen, deren Wirkung und Reichweite bis in die kleinsten Verästelungen des Privaten hineinreichen und die erst über Generationen hinweg ihre volle Wucht entfalten werden. Ob Atomausstieg, Flüchtlingskrise oder Corona-Maßnahmen: Das deutsche Parlament war an diesen Entscheidungen nur am Rande beteiligt, vorbereitet wurden sie anderswo. Dieser "sanfte" Politikstil, der den Gesetzen einer offenen und modernen Gesellschaft geschuldet sein soll, kann eine demokratisch nicht legitimierte Plötzlichkeit und Brutalität an den Tag legen, die jeder weiteren Auseinandersetzung den Ruch des Staatszersetzenden andichtet. Der trotzige Ausspruch "nun sind sie halt da!" verwandelt dann wirklich jede Debatte in eine unbefriedigende Diskussionsorgie.

Die Plötzlichkeit der Entscheidungen verschleiert die Bräsigkeit und Tatenlosigkeit dieses neuen und offenen Politikstils. Wenn erst alle gesellschaftlichen Kräfte an einem Strang ziehen müssen, um politische Entscheidungen als wissenschaftlich richtig und alternativlos dastehen zu lassen, dann benötigt das mehr Zeit als eine beherzte und mit Risiko behaftete Führungsentscheidung. Der Syrienkrieg war ja bereits 2011 ausgebrochen, und das, was wir inzwischen Flüchtlingskrise nennen, war ja nicht eine Welle, die niemand auch nur vorhersehen konnte. Die Plötzlichkeit, mit der Entscheidungen getroffen werden mussten, war dem Umstand geschuldet, dass die Politik den Krieg und die Wanderbewegungen jahrelang ignorierte. Bei der Corona-Pandemie war es nicht unähnlich. Auch sie war ja bereits Monate vorher absehbar, und es hätten viel früher vorbereitende Maßnahmen getroffen werden können. Aber dazu hätte es politischer Führung bedurft, denn zu diesem Zeitpunkt war der runde Tisch halt noch davon überzeugt, dass die Furcht vor Corona eine rechte Verschwörungstheorie sei.

Es lässt sich ebenfalls der merkwürdige Umstand konstatieren, dass dieser neue Politikstil, der so moderierend und integrierend daherkommt, scheinbar Katastrophen und Großereignisse nicht nur fördert, sondern benötigt, um seine Wirkung zu entfalten. Als der Atomausstieg und die Energiewende 2011 per ordre de mufti verkündet waren, nannte der damalige deutsche Umweltminister Peter Altmaier (CDU) die Energiewende „ein Generationenprojekt, vergleichbar nur mit dem Wiederaufbau nach dem Krieg“. Ein starker Satz von einem Minister eines der – damals – wohlhabendsten und auch sozial gesündesten Länder der Erde, in dem die Notwendigkeit eines "Wiederaufbaus wie nach dem Krieg" nicht jedem sofort einleuchten mochte. Dieser Satz zum Anfeuern einer kollektiven Kraftanstrengung wurde dann bei der Flüchtlingskrise einige Jahre später beliebig variiert. Und auch jetzt, bei der Folgenbewältigung der Coronamaßnahmen in Form von Billionengeschenken und unermüdlich abfeuernden Bazookas, lässt sich eine martialische Rhetorik nicht verleugnen, die zu der propagierten Sanftheit so gar nicht passen mag.

Sanft in den Notstand

In weniger als zehn Jahren ein Land dreimal in den Zustand geführt zu haben, in dem Kraftanstrengungen "vergleichbar nur mit dem Wiederaufbau nach dem Krieg“ notwendig erscheinen, mag Zufall sein. Es könnte aber genauso gut auch sein, dass eine direkte Linie von der Sanftheit in den Notstand führt. 

Wie bereits erwähnt ist der Akademiker nicht notwendigerweise ein schlechter Mensch, er kann nur sehr viel Pech beim Nachdenken haben. Wenn sich dieses Pech mit schlechtem Sex (Houellebecq) und einer technokratischen Lust an Eingriffen in das soziale Gewebe einer Gesellschaft paart, dann ist der Notstand nicht nur vorprogrammiert, er wird zum Selbstzweck und Beweis, dass immer neue soziale Konstruktionen dringend notwendig sind. Die Spirale des Irrsinns beginnt zu drehen.

Eine bessere Welt erkämpfen zu wollen, ist etwas völlig anderes, als eine schlechtere verhindern zu wollen. Zu bewahren, was ist, ist für den Akademiker eine ungeheure Provokation. Heiterkeit und Gelassenheit ist die Domäne der Wissenschaft nicht, beides lernt man nur im Leben und in der Ehe.

Daher der Vorschlag: Flankierend zu einer Frauenquote sollte dann auch zwingend eine Nicht-Akademikerquote in deutschen Parlamenten eingeführt werden. Dann würde vielleicht der runde Tisch aufgelöst, der Beruf des sogenannten Intellektuellen und Kulturschaffenden überflüssig und der hohldrehende Irrsinn gestoppt werden können. Und vielleicht hörte dann auch dieses verdammte Zittern beim Abspielen der Nationalhymne auf.

Aus Erleichterung.