Peter Grimm / 26.06.2021 / 12:00 / Foto: Pixabay / 155 / Seite ausdrucken

Der vergessene Schuldschein der Zuwanderungs-Politik

Wenn sich das Corona-Regime lockert und die Innenstädte nicht mehr leer sind, weil nicht mehr alles zwangsweise geschlossen ist und Ausgangsbeschränkungen herrschen, dann wird es mancherorts problematisch. Nicht, weil plötzlich das Virus wieder zuschlägt, sondern weil auch wieder die alten, von Corona längere Zeit zugedeckten, aber ungelösten Probleme zum Vorschein kommen. Dazu gehören beispielsweise die Schattenseiten der von allerlei Fehlanreizen befeuerten ungesteuerten Zuwanderung. Eines davon ist die nach 2015 bemerkbare Konjunktur der Messerstechereien und Messerangriffe. Ein anderes sind – noch vergleichsweise seltene – islamistische Gewalttaten.

Von beidem hat man in den letzten Monaten wenig gehört oder gelesen. Von den meisten Messerangriffen nimmt die Öffentlichkeit nur lokal, höchstens regional, Notiz. Sie schaffen es nur selten in die überregionale Berichterstattung. Islamistische Gewalttaten genießen ein höheres Maß an öffentlichem Interesse, weshalb politisch Verantwortliche und etliche Medienwerktätige sich äußerst zaghaft und zögerlich dem islamistischen Hintergrund einer Mordtat nähern, denn das passt nicht in das schöne Bild von der eigenen Zuwanderungspolitik.

Der bis gestern Abend letzte Fall, der für überregionales Aufsehen sorgte, war der Mordanschlag eines 21-jähringen syrischen Asylbewerbers auf ein schwules Paar in Dresden am 4. Oktober des letzten Jahres, also vor der letzten Lockdown-Saison. Nur einer der beiden angegriffenen Männer überlebte diesen Messerangriff. Dass diese Bluttat islamistisch motiviert war, erfuhr die Öffentlichkeit seinerzeit auch mit etwas Verzögerung, obwohl es sich bei dem Täter um einen islamistischen Gefährder handelte. Am 21. Mai ist er zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Man kann nur hoffen, dass die Justizbehörden in der Lage sind, ihn daran zu hindern, in seiner langen Haftzeit an der Radikalisierung anderer muslimischer Häftlinge mitzuwirken.

Doch die vielen Monate des Corona-Ausnahmezustands und jetzt die Freude über die kleinen Lockerungen kleinlicher Gängeleien ließen die teilentmündigten Bürger viele Probleme vergessen, die vor der Angst vor dem Corona-Virus offenkundig waren. An die einst eskalierende Zuwanderungs-Debatte der Zeit nach 2015 erinnerten sich manche Deutsche allenfalls, als ihnen Grenzübertritte untersagt wurden, obwohl sie doch seinerzeit immer hörten, dass sich Landesgrenzen nicht schließen ließen.

Ein Fünftel seines Lebens

Jetzt, drei Monate vor der Bundestagswahl, während viele Politiker und Meinungsbildner um die wohlklingendste Bilanz der Merkel-Ära wetteifern, kommen plötzlich wieder die Folgen einer vielleicht wohlmeinenden, aber nicht wohldurchdachten Zuwanderungspolitik zum Vorschein.

Drei Menschen sind am Freitagnachmittag in der Würzburger Innenstadt getötet worden, weitere wurden schwer verletzt. Mutige Menschen, die sich dem Messerangreifer nach den vorliegenden Berichten wehrhaft entgegenstellten, haben womöglich weitere Bluttaten verhindert. Der Täter wird als 24-jähriger Somalier beschrieben, der – ausgerechnet – seit 2015 in Deutschland lebt. Damit hat er immerhin mehr als ein Fünftel seines Lebens hierzulande verbracht und ist in dieser Zeit der Polizei auch als Gewalttäter aufgefallen.

Warum konnte der Täter hier in Würzburg sein? Was hatte er hier zu suchen? Das sind diese bösen Fragen, die einst die AfD stark gemacht hatten, vom Corona-Ausnahmezustand gnädig zugedeckt wurden und nun wieder auftauchen, wie ein längst vergessener Schuldschein. Natürlich werden diese Fragen von den Verantwortungsträgern nicht beantwortet, denn dazu müssten sie sich sehr selbstkritisch und differenziert mit ihrem eigenen Handeln auseinandersetzen. Manche derer, die diese Fragen in klarer politischer Absicht stellen, glänzen dann mit eher unterkomplexen Antworten, und die schweigende Mehrheit wagt es nicht, solche Fragen auszusprechen, denn die gelten als höchst unanständig. Dabei sind sie nur logisch.

Die Antwortvermeider folgen, wenn eine Bluttat, wie jetzt in Würzburg, diese Fragen produziert, einem eingeübten Muster. Sie nähern sich langsam und zaudernd dem Motiv des Täters und seinem weltanschaulichen und kulturellen Hintergrund. Bekanntermaßen sind die gleichen Akteure ungleich urteilsschneller und urteilsstärker, wenn es um andere Tätergruppen geht.

Irgendwie scheinen die Verantwortungsträger darauf zu hoffen, dass das öffentliche Interesse nicht übermäßig wächst und ansonsten schnell wieder schwindet. Nur erledigen sich die offenen Fragen damit nicht.

Die leicht zu beseitigende Ursache will niemand sehen

Natürlich wird in solchen Fällen auch gern gefragt, ob man einen Mann, der schon als Gewalttäter aufgefallen ist, nicht längst hätte abschieben müssen? So legitim die Frage in etlichen Fällen sein mag, gerade bei dem Würzburger Täter hätte das kaum geholfen. Wohin sollte man einen Somalier abschieben? Nach Somalia? In ein Land, in dem es nicht einmal ein hinreichend funktionierendes Staatswesen gibt, das seinen Bürger zurücknehmen könnte? Letztlich ist die Frage, die jede solcher Taten aufwirft, die nach den Ursachen, die zu dieser Migration führen. Zwar arbeiten auch die politischen Verantwortungsträger gern mit dem Textbaustein „Fluchtursachen beseitigen“, doch über eine wichtige Ursache wollen sie dennoch nie reden. Dabei könnten sie diese vergleichsweise schnell beseitigen. Es sind die Anreize.

Wer jedem illegalen Einwanderer Kost, Logis, Taschengeld und kostenfreie Gesundheitsversorgung verspricht, wer verheißt, dass man nur im Ausnahmefall diese Versorgungsquelle wieder verlassen muss, wer zeigt, dass er kaum kulturelle Anpassung verlangt – der lädt jeden ein, in dessen Land die Lebensbedingungen spürbar schlechter sind als hierzulande. Und es ist niemandem zu verdenken, dass er diese Chance nutzt. Leider sorgen solche Fehlanreize zum Teil auch für eine Negativauslese. Denn Glücksritter mit kriminellen Neigungen werden geradezu angezogen durch den Umstand, dass sich die eigene Identität zumindest zeitweise gut verschleiern lässt und dass – im Falle eines Falles – die Justiz human ist.

Lassen sich alle diese Anreize beseitigen? Mit Sicherheit nicht. Wer würde auf eine humane Justiz verzichten wollen? Aber ein Anreiz lässt sich schnell beseitigen: Die Vollversorgung sofort nach Abgabe eines Asylantrags. Hier könnte man sehr schnell beschließen, dass Sozialleistungen des Staates erst nach einem positiven Asylbescheid fließen und auch dann nur bei Bedürftigkeit. Das wäre keine Ungleichbehandlung zu Deutschen, denn auch die bekommen nur Leistungen vom Staat, nachdem ein Antrag bewilligt wurde. Und da liegt es auch in der die Verantwortung des Antragstellers, seine Berechtigung nachzuweisen. Die weit verbreitete Grundannahme, jeder Asylbewerber wäre arm und könne kein eigenes Geld auftreiben, stimmt nun einmal nicht in jedem Fall. Und natürlich muss man sich endlich konsequent von denen trennen, die hier kein Bleiberecht aber ein existierendes Heimatland haben.

Es sind diese Debatten, die geführt werden müssten, aber nicht geführt werden. Aufsehenerregende Bluttaten sind ja nur die Spitze eines Problemeisberges, den uns Wohlmeinende und solche, die so tun, gern schönreden möchten.

Die jüngsten Morde von Würzburg könnten eine überfällige Debatte wieder hervorholen. Den Satz würde ich mit mehr Hoffnung schreiben können, wenn er zu solchen Anlässen nicht schon so oft geschrieben worden wäre. Aber man soll und möchte die Hoffnung nie aufgeben. Das mutmaßliche Ende der Merkel-Kanzlerschaft wäre schließlich ein geeigneter Zeitpunkt für einen Kassensturz, auch in Sachen Zuwanderungspolitik. Daran haben die Morde von Würzburg wieder erinnert.

Zum Schluss zur Vermeidung von Missverständnissen, falls manche Leser unter dem pawlowschen Reflex leiden, hinter jedem Kritiker der gegenwärtigen Zuwanderungspolitik einen Apostel völkischer Reinheit zu vermuten: Ich weiß, dass dieses Land – wie fast alle westlichen Gesellschaften – Zuwanderung braucht. In Gesellschaften mit Geburtenraten von einskommairgendwas Kindern ist das folgerichtig. Ich finde auch, dass Verfolgten Schutz gewährt werden muss. Allerdings sollte man vermeiden, dass ihnen ihre Verfolger hierher folgen. Ansonsten sollte Zuwanderung vor allem den Interessen der Aufnahmegesellschaft folgen, denn nur so bietet sie auch den Zuwanderern die meisten Chancen, in eine Gesellschaft aufgenommen zu werden.

Doch bevor dieser Text vollends zu einem Exkurs über Zuwanderungspolitik wird: Über alldem sollten die Opfer der Bluttat von Würzburg nicht vergessen werden.

Foto: Pixabay

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Leserpost

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Bernd Schreller / 26.06.2021

Zustimmung. Bis auf die Unterscheidung zwischen Islam und Islamismus. Den gibt es nicht. Die menschenverachtende gewalttätige faschistische Ideologie mit Weltherrschaftsanspruch heißt Islam und nix anderes.

Reiner Gerlach / 26.06.2021

Ich möchte ja hier nicht unbedingt eine Grundsatzdiskussion lostreten, aber es gibt außer den zugereisten jungen Männern so viele Nutznießer dieser Zuwanderung, die das Ganze natürlich kräftig unterstützen und verteidigen. Was soll mit den ganzen Menschen passieren (Betreiber der Flüchtlingsheime, Integrations- und Sprachkurse usw.), wenn keine Flüchtlinge mehr kommen? Hier wird das Geld genauso mit der großen Gießkanne verteilt wie bei den Corona-Maßnahmen. Fast alle Heime haben eine Security, Hauspersonal und sogar die Zimmer werden den Herren geputzt. Mir sind Fälle bekannt, wo dem Reinigungspersonal genauso wie den örtlichen Handwerkern “Schweigegeld” gezahlt wird, damit sie hier überhaupt noch arbeiten und nichts über die Zustände nach außen gelangt. Und wenn wir zukünftig, wie schon geschrieben, nur noch 60 Millionen sind - so what? Dann gibt es vielleicht weniger Arbeitslose (darf man das eigentlich noch sagen oder gibt es dafür auch schon einen neuen Begriff?) und wir konzentrieren uns wieder auf das Wesentliche. Da müssen dann auch die bunten Vögel wieder mitarbeiten.

Gerald Weinbehr / 26.06.2021

a) “... die schweigende Mehrheit wagt es nicht, solche Fragen auszusprechen, denn die gelten als höchst unanständig.” - Das ist 1. richtig und 2. einer funktionierenden Demokratie absolut unwürdig.  b) “Wohin sollte man einen Somalier abschieben? Nach Somalia?”  - Wenn “der schon als Gewalttäter aufgefallen ist” eindeutig JA. Ich habe die Nase unsagbar voll davon, dass wir solchen Subjekten durch Gewährung von Schutz (angeblich) das Leben retten, Jahr für Jahr viele Milliarden dafür bezahlen müssen, und dann diesen “Dank” bekommen. c) “Aber man soll und möchte die Hoffnung nie aufgeben.” - Ich habe die Hoffnung, dass in Deutschland mal eine ehrlich Debatte über die völlig vermurkste Asyl-/Einwanderungspolitik geführt wird, schon vor Jahren begraben. Bisher bin ich immer nur bestätigt worden. Warum soll sich nach Würzburg ändern, was sich nach Dresden, Paris, Nizza und Wien kein bisschen geändert hat?

Erwin Engelbogen / 26.06.2021

Die massive Zuwanderung nach Europa ist geostrategisches Ziel des US Deepstates. Man will vermutlich Europa schwächen und wirtschaftlich als auch geopolitisch unterwerfen. Was ja auch dank der EU Politik bestens gelang. Die ungehemmte Zuwanderung war auch der Grund warum die USA den intakten Staat Libyen zerstörte und den Konflikt in Syrien schürte. Auch der IS ist sehr wahrscheinlich US Machwerk. Ich nehme an mit Unterstützung von Saudi Arabien.

Thomas Schmied / 26.06.2021

Möchte noch einen weiteren Aspekt anbringen, der noch nirgendwo diskutiert wurde. Der Täter lebt noch. Ihm wurde nur ins Bein geschossen. Gerüchte über “Allahu Akbar” -Rufe deuten darauf hin, dass der somalische Messermörder seine Taten zumindest islamisch rechtfertigte. Das möchte man jedoch nicht wahrhaben. Deshalb wird er, aller Wahrscheinlichkeit nach, wohl für verrückt erklärt und man wird ihn über sehr viele Jahre auf Staatskosten in einer forensischen Psychiatrie in Deutschland unterbringen und aufwändig therapieren. Das bedeutet immense Kosten. Hier redet man nicht über Geld? Das sehe ich anders. Für den Täter bedeutet das sehr konkret ein gesichertes, bequemes Leben in Deutschland und auf Kosten Deutschlands. Zwar in Unfreiheit, jedoch ist das immer noch besser, als der Überlebenskampf, den viele ärmere Somalier in Freiheit führen müssen. Auch im “reichen Deutschland” gibt es sehr viele Menschen, denen es schlechter geht, als einem forensisch untergebrachten, staatlich vollversorgten Patienten oder “Patienten”. Der Täter lebte wohl in einem Obdachlosenheim. Sein Lebensstandard wird sich nun, relativ gesehen, erhöhen. Er bleibt zudem in Deutschland und er hat für die nächsten Jahre ausgesorgt. Wir alle bezahlen das! Meiner Ansicht nach gehört der Täter in den Strafvollzug seines Heimatlandes verbracht, damit Strafe wirklich auch Strafe ist. Das eingesparte Steuergeld wäre zum Beispiel bei der den Opfern und ihren Familien wesentlich besser aufgehoben.

Hans Reinhardt / 26.06.2021

Wenigstes hat der Somalier nur ein paar Leute umgebracht und einige verletzt. Zum Glück ging von ihm niemals eine Gefahr aus. Wie wir alle wissen, geht jegliche Gefahr für Leib und Leben in Deutschland ausschließlich von Rechts aus (oder von Corona, aber das ist ja fast das Gleiche), da wird der Horst nicht müde, uns wieder und wieder daran zu erinnern. Leider sind wir wegen der Unzahl der Opfer, die der rechte Terror in Deutschland täglich fordert, mittlerweile so abgestumpft, das wir schon gar nicht mehr über die Legionen an Toten reden. Selbst die Medien haben es aufgegeben über den Blutzoll zu berichten den Deutschland Tag für Tag zahlen muss. Sie glauben das nicht? Wann haben sie zum letzten Mal über ein Todesopfer rechter Gewalt etwas in der Presse gelesen oder im Fernsehen gesehen? Sehen sie!

E. Grüning / 26.06.2021

Einen kriminellen Somalier kann man also nicht nach Somalia abschieben?! Ich will Ihren Ausführungen, Herr Grimm, darin nicht zustimmen, das ist absolut falsch! Wer sagt, diese Welt sei gerecht?  Gleichberechtigung der Geschlechter, Demokratie und soziale Sicherheit sind Errungenschaften des Kampfes vieler Generationen in Europa und Deutschland! Und nicht nur das: ein Produkt harter und fleißiger Arbeit! Das ist nicht vom Himmel gefallen und es muss von den Nachgeborenen, von uns verteidigt und bewahrt werden! Die Grundlage für eine gerechte und sichere Gesellschaft mit einem Leben in Wohlstand ist in erster Linie die Einhaltung des Rechts und der Gesetze, die unseren für gut empfundenen Werten folgen! Ich habe für die Politiker Null Verständnis, wie sie sich über diese Grundlagen hinwegsetzen und die Verantwortung für unser Volk und dieses Land verweigern!! Wer seine Chance für ein gutes Leben in Deutschland als Migrant durch kriminelles Handeln missbraucht, verliert zurecht unsere Unterstützung und das GASTRECHT! Dieses Land wurde von unseren Vätern, Müttern und deren Vorfahren aufgebaut und gehegt! DAS gibt uns das Recht, hier zu leben und die Pflicht ein menschliches Miteinander zu ermöglichen! So wie jede andere Nation auf dieser Erde es tut! Das ist nicht Nichts, das ist Völkerrecht! Und wir müssen nicht hinnehmen, dass friedliches Leben durch Menschen, die hier Schutz einfordern und großzügig erhalten, bedroht und gemeuchelt wird und wir dem auch noch gottergeben zusehen sollen! Wer vorgibt, diese Gesellschaft nicht BESSER schützen zu können, soll sein bestens vergütetes Amt verlassen und es jemand Fähigerem übergeben! Deutschland hat bessere Politik verdient! Ich habe dieses Sichdummstellen und die ewig gleichen Diskussionen so satt!

Rolf Lindner / 26.06.2021

ROT, WIE BLUT - Rot wie Blut sind ihre Fahnen, rot wie Blut ist ihre Spur, es ist das Blut auf all den Bahnen, die zieht die rote Diktatur. - Um ihre Ziele zu erreichen, hemmt sie niemals ein Gewissen. Es ist ein Berg von vielen Leichen, auf dem sie ihre Fahne hissen. - In Deutschland steh’n an ihren Seiten Merkel und grüne Heilsverkünder, wollen ein neues Reich bereiten, in dem Freigeister sind die Sünder. - So wird das Opfern niemals enden, so lang ein Volk nicht aufbegehrt. Blut klebt zuletzt auch an den Händen, von dem, der Merkels Reich verehrt.

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