Na ja, so obskur sich die Geschichte zunächst anhört und der GESUNDE Menschenverstand sofort sein Veto einlegen möchte, der Teufel steckt wie immer im Detail und somit reicht der Inhalt der Geschichte zum heutigen Sonntagsfahrer partout nicht aus, um sich ein Urteil zu bilden. Einerseits müßte man wissen, ob der Fußgänger evtl. Alkoholiker war, dann würden die 0,22 Prozent Blut-Alkohol-Gehalt möglicherweise erst die Verkehrstüchtigkeit ermöglichen. Andererseits hätte das Verhalten des Sonntags-Fußgänger auch ohne Verwendung einer Stützhilfe (Fahrrad) zu eben dem gleichen VG-Urteil führen können. Ein Fußgänger ist nämlich ebenso ein Verkehrsteilnehmer, dem gewisse Pflichten obliegen. Kommt er diesen nicht nach, so kann das Gericht ein angemessenes Strafmaß festlegen. Fährt ein Pkw-Nutzer unangemessen zu schnell, dann bekommt er, so er in die Fall tappt, ein paar Pünktchen, eine Geldstrafe und evtl. für einige Monate seinen Führerschein entzogen. Das im konkreten verhängte Fahrrad-Fahr-Verbot ist analog einem generellen Entzug des Führerscheins zu sehen, derartiges gibt es ja. Ob das Verwaltungsgericht vollumfänglich dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprochen hat, wäre ggf. zu prüfen. [VG aus Oelsnitz]
Hallo Herr Maxeiner, mir ist es auch mal ähnlich gegangen. Ich war gerade bei Fessenheim über die Rgheinbrücke gefahren, da hörte ich im Auto einen Sender. Sie FM. Damals gab es You Tube noch nicht, deshalb wurde ich nicht misstrauisch. Jedenfalls war da eine Musiksendung, von Dick Ries, der stellte gerade ein Lied von Sarah Mäck Lachlin vor und ich dachte, ich bin im Himmel. Dabei war ich gerade nach Deutschland gekommen. So kann man getäuscht und manipuliert werden. Viel später habe ich dan nach Sie FM und Dick Ries gegickelt, habe aber nichts gefunden. Naja, das Internet weiß eben doch nicht alles. Vielleicht war es aber auch Lindau, nicht Landau? Oder Limburg?
Was lernt uns das? Der Ex-Radfahrer wird bestraft für seinen Hichmut. Er hat als Jugendlicher auf die “Radfahrer” geschimpft, die nach oben buckeln und nach unten treten. Nun gewährt ihm die Obrigkeit dieses Vorrecht nicht mehr. Völlig konsequent. Das Urteil war längst gesprochen, die Straftaten des Delnquenten fein säuberlich im Archiv vermerkt unter Registratur-Nummer. Es brauchte nur noch den Anlass und den hat er ja jetzt geliefert. So geht Gerechtigkeit, von oben nach unten. Überhaupt passt der 66-Jährige nicht ins Bild. Landau, wer weiß schon wo das ist, deshalb hat man ihn bisher geduldet. Aber mit der Digitalisierung wachsen die Dörfer und die Slums zusammen, und dann geht das nicht mehr. Er ist der ALTE Mensch. Wir brauchen aber den NEUEN Mensch. Und als Schöpfer des Neuen Menschen, sind wir Herrschern über Leben und Tod. Wir sind Gott, können Mais und Tomaten genetisch verbessern, haben sogar ein Schaf geklont. Gut, Klonen kann jeder Depp, das ist ja wie abschreiben in der dritten Klasse. Aber immerhin können wir aus zwei verschiedenen Viren schon einen machen, der so schlimm wie beide zusammen ist. Und wir stehen kurz vor der genetischen Vervollkommnung der ganzen Menschheit, wir müssen nur noch sieben Milliarden Impfungen machen und - voila - schon steht der neue Mensch vor uns, der seine Untergangsideologie von innen heraus selbst erzeugt. Was haben wir uns bisher für Mühe geben müssen, jedes Jahr den Weltuntergang vorherzusagen und hinterher zu erklären, wieso es gerade nochmal gut gegangen ist, weil wir rechtzeitig Maßnahmen ergriffen haben, wir die Regierung. Wir stehen jetzt vor der klassenlosen Gesellschaft. Keine Schule, keine Klassen, ganz einfach und die Alpträume produziert der Geimpfte aus sich heraus. Das macht eigentlich die Regierung überflüssig. Äh, Moment mal! Da geht doch was ganz schief. Stop!!! ERROR! ERROR! ERROR! Mayday, Mayfair, Merkel! HAAAALT! RESET! Macht doch was!
Sie vergessen, die haben sich alle gegenseitig einen Diplomatenpaß verpaßt. Da greift ihr Wunsch nach Verurteilung nicht.
Herr Schwale, Sie schreiben von “SA-Söldner in Polizei-Uniformen”. Hören Sie mir bitte zu! Der § 13 des StGB regelt die Garantenstellung. Wer es unterläßt, einen Erfolg abzuwenden, der zum Tatbestand eines Strafgesetzes gehört, ist nach diesem Gesetz nur dann strafbar, wenn er rechtlich dafür einzustehen hat, daß der Erfolg nicht eintritt, und wenn das Unterlassen der Verwirklichung des gesetzlichen Tatbestandes durch ein Tun entspricht. Polizisten haben eine Pflicht PUNKT Allerdings habe ich in den Giftschrank geschaut und festgestellt, dass sich die WON gar nicht daran satt schreiben konnte, diesen Konflikt zwischen dem Staatsvolk und der Herrschaftsclique der Systemparteien als Konflikt zwischen Demonstranten und der Berliner Polizei zu framen. Da tauchen die wenigen Namen der herrschenden Linksfaschisten einfach nicht mehr auf, weil über da, wo eigentlich Namen wie Geisel oder die von Geisel zur Polizeipräsidine bestallte Slowik zu benennen wären, wird von der WELT einfach von der “Polizei” geschrieben. Das ist Framing vom Feinsten! Aber der Witz dabei ist auch noch, wenn Sie einmal dazu Wikipedia bemühen, Folgendes, Zitat: “Der Polizeipräsident in Berlin ist[!!!] die offizielle Bezeichnung der Polizei des Landes Berlin.” Es hat also rein formal alles seine Richtigkeit, wenn von der Polizei gesprochen wird, während doch die dem Innensenator verantwortliche Slowik dessen linksfaschistische Anordnungen mit dem menschlichen “Werkzeug”, das dabei in der strafrechtlich geregelten Garantenpflicht steht, umsetzt. Nein, es sind nicht die Berliner Polizisten, es sind die Berlin beherrschenden Politbonzen, die linksfaschistisch sind.
Ogott, was macht man denn mit den Menschen, die betrunken sind und ihr Auto schieben? Werden die strenger bestraft als diejenigen, die es noch fahren?
@Peter Maier, Hallo und besten Dank für die Richtigstellung. Grüße zurück
Landau in der Pfalz, liegt im pfälzischen Weinanbaugebiet. Irgendwelche Menschen müssen, den produzierten Wein ja trinken. 40 Jahre kannte ich einen Winzer, der nie nüchtern war. Sein Wahlspruch lautete :Warum Wasser trinken, wenn der Keller voll Wein ist”. Die Politikriege macht es doch genau so. Dem Bürger Wasser predigen und selbst Champagner saufen und das noch von den hohen Steuern. Wie wäre es, wenn jeder Politikkasper einen Demokratieführerschein ablegen müsste? Die Durchfallquote wäre erschreckend hoch.
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