Thomas Maul, Gastautor / 16.05.2021 / 06:08 / Foto: Imago / 181 / Seite ausdrucken

Corona-Aufarbeitung: Es wird sie kalt erwischen

Es scheint, als mache sich unter Kritikern der staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen, die in Summe und Dauer den größten Angriff auf die Grundrechte seit 1945 darstellen, allmählich Defätismus und Resignation breit. Das ist verständlich, wenn man seinen Blick auf Deutschland beschränkt. Alles wird hierzulande immer irrer und es ist auch kein baldiges Ende in Sicht: 

Der Richter eines Familiengerichts bescheinigt dem Corona-Verordnungsgeber eine „Tatsachenferne […], die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat“ und konstatiert mit wasserdichter Argumentation und gutachtenbasiert eine Kindeswohlgefährdung durch Maskenpflicht, PCR-Testung und Abstandsgebote. Die Quittung sind Hausdurchsuchungen und strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen den Richter wegen angeblicher Rechtsbeugung. Die vierte Gewalt feiert die grundlose Attacke auf die richterliche Unabhängigkeit als notwendige Repression gegen einen gefährdenden Querdenker. Die Befürchtung, dass der Ausnahmezustand niemals mehr endet, kann sich in zahllosen ähnlichen Beispielen – etwa die medialen Reaktionen auf den Schauspielerprotest von #allesdichtmachen, die Haltung des Verfassungsgerichts gegenüber dem Inzidenzwert-Automatismus oder die Etablierung eines indirekten Impfzwangs, sogar für Kinder – bestätigt sehen.

Und doch dreht sich der Wind. Die politische und juristische Aufarbeitung der „Corona-Krise“ wird in drei Akten vollzogen werden.

In Akt 1 setzt sich die Einsicht in die Sinnlosigkeit der Maßnahmen durch, weshalb sie unisono und bedingungslos beendet werden. Akt 2 erkennt nicht nur den durch die übergriffigen Staatsmaßnahmen verursachten gesamtgesellschaftlichen Schaden an, sondern sucht mittels neuer Gesetze dem vorzubeugen, dass jemals wieder auf Wirtschafts-Lockdowns, Maskenplicht und Ausgangssperren zurückgegriffen wird. Akt 1 und Akt 2 schaffen damit zumindest vergleichsweise günstige Voraussetzungen dafür, dass die Anstrengungen des dritten Aktes nicht mehr von vornherein zum Scheitern verurteilt sind: die strafrechtlichen Ermittlungen und zivilrechtlichen Schadensersatzklagen gegen jene Politiker und wissenschaftlichen Berater und Institutionen, die wider besseren Wissens und vorsätzlich die Pseudorealität eines gesundheitspolitischen Notstandes geschaffen und aufrechterhalten bzw. gegen jede Evidenz eine bloße PCR-Test-Pandemie als echte gesundheitsgefährdende „epidemische Lage nationaler Tragweite“ inszeniert haben.

Beispiel North und South Dakota

Für die Coronagenießer und Mitläufer des Pandemie-Regimes in Politik, Wissenschaft, Medien und Bevölkerung wird völlig überraschend eine Welt zusammenbrechen, eine Blase platzen, denn eine solche gesellschaftliche Entwicklung liegt außerhalb ihres Vorstellungsvermögens, sie halten Zweifel am Killervirus-Narrativ für vollkommen jen- und abseitig, ja geradezu unmoralisch. Es wird sie kalt erwischen, weil sich neue Wirklichkeiten auch dann auswirken können, wenn akut noch nicht oder nur spärlich über sie berichtet wird. Was auch Kritikern des Corona-Wahns als zu optimistischer Wunschtraum erscheinen mag, die Wiederherstellung wenigstens der alten Normalität hat nämlich jenseits des Atlantiks längst Gestalt angenommen. Dutzende Bundesstaaten der USA befinden sich inzwischen in Akt 2, Florida sogar in Akt 3.

Das Beispiel North Dakota zeigt, dass Massenhysterie nicht gleich Massenhysterie ist, dass man aus ihr auch herausfinden kann, wenn man panische Überreaktionen nicht wie in Deutschland um ihrer selbst willen und zwanghaft bis zum bitteren Ende lebt, sondern irgendwann einmal zu einer nüchternen Bestandsaufnahme und kritischen Reflexion des eigenen Handelns gelangt. Es ist eigentlich ganz einfach: Während der Nachbarstaat South Dakota im Kampf gegen Corona nicht auf Business-Restriktionen und Maskenpflicht setzte, hat man sich in North Dakota ein Beispiel an New York City genommen.

Bald jedoch offenbarte ein nüchterner Blick auf die Zahlen, dass das pcr-Test-basierte Infektions- und Sterbegeschehen in beiden Staaten nahezu identisch ist, South Dakota aber den Vorteil hat, der eigenen Wirtschaft nicht geschadet und die in den USA hoch im Kurs stehenden Freiheitsrechte der Bürger nicht verletzt zu haben. Also nahm North Dakota die Restriktionen zurück, öffnete sich wieder (Akt 1) und startete Gesetzesinitiativen mit dem Ziel, staatliche Maskenmandate in Zukunft unmöglich zu machen (Akt 2). Anfang April 2021 schrieb der Grand Forks Herald

„Gewählte Beamte in einigen anderen Bundesstaaten, darunter Arizona und Idaho, haben erwogen, Maskenanordnungen in irgendeiner Form zu verbieten, aber der Gesetzgeber von North Dakota könnte der erste sein, der ein umfassendes Verbot staatlich angeordneter Maskenvorschriften verabschiedet.“ 

Beispiel Florida

Noch weiter in Sachen praktischer Aufklärung ist Florida. Gouverneur Ron DeSantis führte seinen Staat von Anfang vergleichsweise liberal (bzw. schwedisch) und dabei erfolgreicher als die Lockdowner durch die Pandemie: 

In Florida gab es nie eine Maskenpflicht, die Strände waren zu keinem Zeitpunkt geschlossen – und seit September gehen alle Kinder ganz normal zur Schule. Trotzdem sind weniger Menschen an Corona gestorben als im US-Durchschnitt. Wie kann das sein? (Die Welt, 22.03.21)

Ein Grund ist: DeSantis ließ sich im September 2020 beraten und in seinem Weg bestärken von Fachleuten, die in Deutschland als Querdenker und/oder Virus-Verharmloser gelten: die Stanford-Professoren Nobelpreisträger Michael Levitt, Martin Kulldorff und Jay Bhattacharya, die im krassen Unterschied zu Wieler und Drosten etwas vom Gegenstand verstehen und überdies auch kein Interesse daran haben, die Selbstzerstörung der bürgerlichen Gesellschaft „wissenschaftlich“ zu fundieren.

Nachdem DeSantis dann Ende März 2021 unter Beteiligung derselben und einiger weiterer Wissenschaftler erneut öffentlich Bilanz gezogen hatte, leitete er nicht nur Prozesse zur sukzessiven Abräumung der wenigen noch installierten Anti-Corona-Maßnahmen ein (Phase 1), sondern setzte auch einige Zeichen für den weiteren Umgang mit Corona und künftigen ähnlichen Herausforderungen (Phase 2):

Der Gouverneur unterzeichnete am 3. Mai in St. Petersburg gemeinsam mit lokalen Abgeordneten und Kleinunternehmern die Senate Bill (SB) 2006 sowie bereits davor und auch danach einige Executive Orders, denen sämtlich der Wille zu entnehmen ist, lokale und staatliche Überregulierungen einzudämmen und die bürgerliche Freiheit des Einzelnen auch im Katastrophenfall vor willkürlichen und zu lang anhaltenden staatlichen Übergriffen zu schützen.

Florida will Impfpass verbieten

So wurden beispielsweise alle lokalen Notstandsordnungen bis zum 1. Juli 2021 ausgesetzt und ab diesem Zeitpunkt dauerhaft außer Kraft gesetzt. Es soll sichergestellt sein, dass weder der Staat noch die lokalen Behörden Geschäfte schließen oder Schüler vom Unterricht an Floridas Schulen fernhalten können – außer bei Hurrikan-Notfällen. Zudem werden alle lokalen Notfälle auf sieben Tage begrenzt. Außerdem soll es dem Gouverneur von Florida zukünftig erlaubt sein, eine lokale Notstandsanordnung für ungültig zu erklären, wenn sie die Rechte oder Freiheiten des Einzelnen unnötig einschränkt. Darüber hinaus wird Florida nicht nur keinen Impfpass einführen (der kommt für über 20 weitere US-Bundesstaaten ebenfalls nicht in Frage), sondern einen solchen (wie inzwischen mit kürzlich dazugekommen Wyoming 12 weiteren Staaten) explizit verbieten. 5.000 Dollar Strafe kostet es in Florida, wenn Schulen und Unternehmen die Teilnahme an Veranstaltungen von der Vorlage eines Impfnachweises abhängig machen.

Da die zentralen Gesundheitsbehörden durch ihre Politik der Schließungen Floridas Kreuzfahrtindustrie großen Schaden zugefügt haben, attackierte DeSantis CDC und HHS nicht nur auf mehreren Pressekonferenzen für die vielen und allgemeinen Verfehlungen nicht gewählter Bürokraten, sondern hat – Akt 3 – auch konkret Klage eingereicht:

„The lawsuit was filed Thursday in the U.S. District Court for the Middle District of Florida in Tampa against the Department of Health and Human Services, the Centers for Disease Control and Prevention, and the agencies’ directors. It asks the court to declare the conditional sail order unlawful.“ 

Man stelle sich – auch wenn der Vergleich hinken mag – vor, Laschet würde das Robert-Koch-Institut wegen seiner katastrophalen Politik verklagen und öffentlich immer wieder Drosten und Wieler für die immensen Kollateralschäden der Maßnahmen verantwortlich machen.

Vorbeugungen gegen einen Wiederholungsfall

Die im momentanen Deutschland noch unvorstellbare Selbstverständlichkeit, nach Monaten der Pandemiepolitik nüchtern Bilanz zu ziehen, führt in den USA dazu, dass sich die liberalen Staaten in ihrem Kurs bestätigt sehen und immer mehr Lockdowner umkehren und Vorbeugungen gegen einen Widerholungsfall treffen, wozu auch gehören könnte, die Verursacher vermeidbarer Schädigungen zur politischen und juristischen Verantwortung zu ziehen.

Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht ohne internationalen Einfluss: Das Virus der Aufklärung könnte ansteckend sein und bald auch Europa erreichen. Wenn auch nicht Deutschland, so ist anderen Nationen prinzipiell zuzutrauen, wieder pragmatisch zu werden und im eigenen Interesse (aus wieder entdeckter Liebe zur Freiheit etwa) so auf Schweden zu blicken wie North Dakota auf South Dakota, was den Druck auf Deutschland nach und nach erhöhen wird. 

Offenbar muss der entscheidende Impuls für Deutschland wieder einmal von außen kommen. Das ist bitter. Umso tröstlicher aber, dass sich außen etwas bewegt, und zwar nicht gerade wenig. Den Widerstand im Innern könnte dies beflügeln. Jedenfalls waren die Superspreader von Panik und Autoritarismus zu selbstherrlich und dreist, um ihre Spuren zu verwischen. Es könnte sich also noch auszahlen, dass auf Achgut.com und in anderen unabhängigen Medien jeder Rechtsverstoß der Regierung, ihrer Behörden und Berater minutiös protokolliert wurde.

 

Lesen Sie zu diesem Thema auch das neue Buch aus der Achgut.com-Edition von Dr. Gunter Frank: Der Staatsvirus

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S.Müller-Marek / 16.05.2021

Natüüüüüüürlich werden Merkill und ihr höriger Clan alles ignorieren, was irgendwo auf der Welt besser gemacht wird oder funktioniert. Ein Beispiel nehmen an Amerika? Undenkbar! Nuuuuur die “Maßnahmen” des Regimes haben den Erfolg gebracht, dass die erfundene Inzidenz momentan in ganz Deutschland unter 100 liegt. (liegen darf). Daran hält das Regime fest und basta! Grundrechte zurückgeben und diesen ganzen Schwachsinn beenden, kommt gar nicht erst in die Tüte, denn das käme einem Schuldeingeständnis, Gesichts- und Machtverlust gleich. Fehler eingestehen? GEHT GAR NICHT! Deutschland sieht sich doch soooo gerne in der Vorreiterrolle. FÜR WAS EIGENTLICH GENAU? Die Welt soll sich an jedem erdenklichen Mist aus Deutschland ein Beispiel nehmen. WARUM EIGENTLICH? Taugt Deutschland für IRGENDETWAS als Vorbild? JA! Und zwar als NEGATIVVORBILD: Entzug der Grundrechte und Freiheit durch eine Horde machtbesessener Politiker, die sich strikt weigert die Realität anzuerkennen. Ein Bundesverfassungsgericht, das regimegefällig urteilt. Abschaffung der Meinungsfreiheit. Eine Spezies, die sektenähnlich eine Ideologie, wie das “Bezwingen” des Klimas, verbreitet. Eine Regierung, die eine Energiewende hinlegt, die die Energiekosten explodieren lässt, Industrie vertreibt und die Menschen auf Abende bei Kerzenlicht vorbereitet usw. usw. Ein Land, das durch die Schuld der unfähigsten Politiker aller Zeiten gerade zerstört und abschafft wird, dient zur Abschreckung, wird und kann aber niemals eine Vorreiterrolle einnehmen!!

S. Marek / 16.05.2021

Ich als Optimist Herr Thomas Maul, , bin diesbezüglich pessimistisch. Bis zur Bundestagswahlen glaube ich nicht an für die Bevölkerung positiven Änderungen der irren Maßnahmen. Bereits wird an einer äußerst aggressiver “Virus Variante” in den Politbüros gebastelt und die Medien spielen mit. Leider spielt das Wettergeschehen bis jetzt diesen Zirkuskünstlern in die Hände und die Panik Verängstigte Bevölkerung ist gegen Aufklärung ziemlich immun und läßt sich in Scharen gegen den CCP ( China Communist Party ) Virus “impfen”. Ich kann mich irren aber das reelle tägliche Verhalten der Menschen läßt einen wirklich verzweifeln, so stur und obrigkeitshörig die meisten noch sind.

A. Boesser / 16.05.2021

Manche wundern sich wieso hier einigiges plötzlich wieder aufmacht.. Das liegt am Zugzwang der Deutschen Regierung. Die Erleuchtung wird kurz darauf folgen… Sehe die EU bald krachen.

Frank Solik / 16.05.2021

Es wäre wirklich ein beruhigendes Gefühl, sich vorzustellen, dass sich die Protagonisten:  Politiker, Staatsanwälte, Richter, Polizeichefs und alle anderen Knallchargen beim Verlassen des Hauses angstvoll umsehen müssen. Und wir werden das selbst erledigen müssen. Von außen wird uns keiner helfen und auf die deutsche Justiz braucht keiner zu hoffen. Aber es gibt da trotzdem noch einen Absatz in Artikel 20 GG., der das regelt.

Franck Royale / 16.05.2021

Das Theater in Europa und speziell in Deutschland funktioniert aber anders, hier haben wir immer Drama. Und wie weiland der blutrote Furor (Akt 2) in den braunen Furor (Akt 3) überging, wird der Corona-Wahnsinn vom Klima-Wahnsinn abgelöst werden. Erst danach fällt der letzte Vorhang, erfolgt die Aufarbeitung nach US-amerikanischem Vorbild. Den jeweiligen Akt 1 mit der Vorgeschichte kann sich jeder selber herleiten.

Dr Stefan Lehnhoff / 16.05.2021

Frau Watts hat natürlich Recht, ND hat es nicht gar so wild getrieben wie NY. Dafür hat es SD um so wilder in Sachen Freiheit getrieben klugerweise. Mit 1000den die Tagelang letzten August gefeiert haben. Mal auf YT Sturgis 2020 eingeben. Der Kontrast zu ND ist also schon sehr deutlich.

Karlheinz Patek / 16.05.2021

Was für ein Vergnügen so einen Artikel zu lesen. Hier wird das nicht passieren, mit dieser Justiz. Macht aber nix, das ist auch nicht notwendig. Die Amerikaner könnten das für uns erledigen. Wieviele Amerikaner, hier oder in der EU, sind von diesem Schwachsinn betroffen, wieviele amerikanische Firmen, Institutionen waren direkt oder indirekt davon betroffen, und gehen hoffentlich jetzt zur Schadenersatzklage über. Wenn die in den USA klagen, Recht bekommen und es ernst meinen brennt hier die Hütte. So wie die Credit Suisse, als wilder Tiger aufgetreten und als Bettvorleger übriggeblieben, Stichwort Bankgeheimnis für amerikanische Bürger, egal wo in der Welt sie sich aufhalten. Wenn sie in den USA zu Schadenersatz verpflichtet werden, müssen sie ihre Mäuse schon aus unserem Sonnensystem rausschaffen.

Peter Michel / 16.05.2021

Na dann, „Ihr Wort in Gottes Ohr“

toni Keller / 16.05.2021

Es wird schon am 1 Akt scheitern. Es soll Leute gegeben haben die noch an den Endsieg glaubten, als die Russen schon in Berlin einmarschierten und genauso werden die Deutschen an die ultimative Killermutante des ultimativen Killervirus glauben,  auch und wenn hier mal wieder Lebensmittelkarten ausgeteilt werden. Nibelungentreue eben, nur ist der Hagen derzeit weiblich und heißt Angela

Mats Skinner / 16.05.2021

Als ch(o)ronischer Zweckpessimist bin ich da auf der sicheren Seite: Meiner Meinung nach gewinnen die ferngesteuerten und -finanzierten Grünen-Darsteller die Wahl im Herbst und übernehmen die Kanzlerloge. Wie nach `45 alle auf einmal Kommunisten gewesen sein wollten,werden auf einmal alle grünenden sein. Es gibt wieder mal kein Unrechtsbewußtsein, die Bösen sind akkurat definiert und benannt worden, spätestens durch die Hofberichtserstatter der obrigkeitshörigen Medien. Das Land wird wirtschaftlich aufblühen und zum Vorbild für alle Unterentwickelten dieser Erde werden. Also alle.Die EU sorgt dafür, daß der Wind nie aufhört für unsere Windräder zu wehen und mit der Sonne wird ein Energieversorgungsflatrate vereinbart, daß sie Tag und Nacht auf unsere solarmodulgestählten Plattenbauten strahlt. Diese Bauform wird rehabilitiert, von Heiner Müller einst als „Fickzellen mit Fernheizung“ verunglimpfte ökologisch und ökonomische Wunder der Arbeiter- und Bauernbeherbergung. Handys werden nicht mehr benötigt, an den Straßen läuft auf überdimensionalen Bildschirmen die frohe Botschaft der Regierenden in Endlosschleife. Die Gema kümmert sich um die Lizenzen von Nordkora. Es wird eine Miesmacher- und Leugnersteuer eingeführt, so daß nur noch fröhliche und lachende Menschen auf den Straßen zu sehen sein werden.Die Große Vorsitzende macht auf dem Trampolin den Kleinsten vor, wie man richtig im Takt hüpft für eine gute Bildung am schulfreien Freitag. Denn das Klima ist ja ab sofort kein Thema mehr, alles geregelt und in und guten Händen. Karl Lauterknall ist Bundesbeauftragter für, also gegen, Massenpanik und dystopische Zukunftsphantasien. Wenn das eintrifft, hab ich recht gehabt, wenn nicht war mein Zweckpessimismus berechtigt – also eine win-win-Situation. Schon Karl Marx, der größte Rassist unter den Philosophen hat (in etwa) gesagt: „ Die Zweckpessimisten haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt aber darauf an, sie zu verändern.”

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