Man darf gespannt sein, wie die Qualitätspresse mit dem Sachverhalt umgeht
“Europa”, tatsächlich nur die EU, wird von den Politikern und Führerinnen der deutschen Parteien dazu verwendet, Dinge durchzusetzen, die auf nationaler Ebene nicht durchzusetzen sind. Frau Merkel, ihr Wahlverein - formerly known as CDU - und ihre SPD waren niemals gegen Atomkraftwerke. Aus reinem Machtkalkül redet die Groko von Atomausstieg und “erneuerbaren” Energien. Auf der Ebene der EU wird die medial geschürte Klimapanik eiskalt benutzt, um Atompolitik zu betreiben.
In Deutschland ist die Atomkraftgegnerschaft so verfestigt da wird nie ein Umdenken stattfinden. Man will kein CO2 aber auch keine saubere Energieerzeugung durch Atomkraft. Wind und Sonne sollen es alleine richten, koste es was es wolle, daran wird sich nichts ändern. Seien wir ehrlich, sehr viele Deutsche sind längst indoktriniert des eigenen Denkens nicht mehr fähig und folgen blind diesem Trip, bis ins eigene Verderben wenn es denn sein muss.
Genauso ist es. Nationale Parteien entsenden ihre Kandidaten nach Europa, nationale Regierungen ernennen die Kommisionsmitglieder und im Ministerrat sind die nationalen Regierungen vertreten. Somit geschieht nichts ohne Zu- oder Abstimmung mit nationalen Politikern. Eine “Unabhängigkeit” steht nur irgendwo auf dem Papier. Diese Formalia erlaubt es aber den nationalen Politikern, Entscheidungen von EU-Gremien - je nach parteipolitischer Ausrichtung - zu begrüßen oder zu verteufeln und für den Wähler die Verantwortung auf EU zu schieben. Es war eine Freude, bei den Parteiwahlständen zur Europawahl immer wieder darauf hinzuweisen und die Parteivetreter verärgert verstummen zu lassen!
In manch einer Sackgasse stolpert man über seine Fehlentscheidungen.
Rin in die Kartoffeln, raus aus die Kartoffeln, das ist die Antwort. Europa ist es nicht und war es auch nie.
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