Das Repräsentantenhaus der USA hat mit großer Mehrheit von 352 zu 65 für einen Antrag gestimmt, der ein Verbot des chinesischen Videoportals TikTok möglich macht.
Die Betreiber von TikTok werden darin aufgefordert, sich innerhalb von fünf Monaten von der Muttergesellschaft, ByteDance, zu trennen. Sollte TikTok dem Ultimatum nicht nachkommen, dürften Geschäfte in den USA keine TikTok Anwendungen mehr anbieten. Allerdings muss die Gesetzesvorlage noch durch den Senat bestätigt werden.
ByteDance wird vorgeworfen, mit der Kommunistischen Partei Chinas verbunden zu sein und dieser auf Anfrage Daten zu liefern, also potenziell zur Spionage benutzt werden zu können. Weiterhin wird TikTok vorgeworfen, Jugendliche abhängig zu machen und an chinesische Propaganda heranzuführen. In den meisten Bundesstaaten der USA ist bei Bundesbehörden die Nutzung von TikTok wegen der Gefahr von Datenlecks bereits verboten.
TikTok wird vor allem für Kurzvideos benutzt, ist weltweit vor allem unter Jugendlichen enorm beliebt und hat allein in den USA etwa 170 Millionen Nutzer. Daher gibt es auch heftigen Widerstand gegen den Antrag.
Die chinesische Regierung bezeichnete das Ultimatum an TikTok als „Mobbing“ und berief sich auf das in der US-Verfassung garantierte Recht auf Meinungs- und Informationsfreiheit, etwas, was in China selbst nicht gilt. In China ist TikTok nicht zugänglich wegen seiner internationalen Vernetzung und es existiert nur eine speziell auf China zugeschnittene und kontrollierbare Version namens Douyin, woraus TikTok ursprünglich entstand.
(Quellen: BBC, CNN)
