News-Redaktion / 21.01.2022 / 06:01 / 0 / Seite ausdrucken

Stadt Dresden verbietet öffentliche Versammlungen am Samstag

Die Stadt Dresden will Corona-Proteste am Samstag durch ein umfassendes Verbot verhindern, meldet tag24.de. Wörtlich heiße es: "Das Ordnungsamt als Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt Dresden verbietet für Sonnabend, den 22. Januar 2022, ganztägig die Veranstaltung von und Teilnahme an öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel im Stadtgebiet, die nicht ordnungsgemäß (...) bis zum 21. Januar 2022, 12 Uhr schriftlich angezeigt und behördlich bestätigt wurden." Das Verbot der Stadt richte sich gegen die Corona-Proteste, die auch an diesem Samstag wieder zu erwarten sind. Zur Begründung dieser drastischen Grundrechtseinschränkung durch die lokale Verwaltung heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt: "Das Verbot ergeht auf Grundlage einer Gefahrenprognose, wonach davon auszugehen ist, dass es im Zusammenhang mit einem zentralen Spaziergang der maßnahmenkritischen Klientel am kommenden Sonnabend in Dresden zu massiven Verstößen gegen die Corona-Schutz-Vorschriften oder Strafnormen kommen wird."

Vom Versammlungsverbot seien zudem alle Ersatzveranstaltungen mit einer vergleichbaren thematischen Zielsetzung an diesem Samstag betroffen. (weitere Quellen: bild.de und sachsen-fernsehen.de)

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