Zwei für diesen Mittwoch und Donnerstag in Berlin angemeldete Demonstrationen wurden untersagt, wie die Polizei am Dienstag mitteilte.

Betroffen seien laut zeit.de eine Demonstration mit dem Titel „Demo in Solidarität mit Palästina“ in Neukölln und Kreuzberg und eine „Kundgebung mit Kerzen als Andenken an die Opfer im Gazastreifen“ am Potsdamer Platz. Tatsächlich werden unter diesem zunächst harmlos klingenden Motto Straftaten wie Volksverhetzung begangen, weshalb die Polizei unter Hinweis auf entsprechende Erfahrungen befürchtet, es bestehe „die unmittelbare Gefahr“, dass es zu „volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen“, Gewaltverherrlichungen und Gewalttaten komme.

Bei einigen vorgeblich pro-palästinensischen, tatsächlich aber antiisraelischen und antijüdischen Kundgebungen hatten Teilnehmer die palästinensische islamistische Terrororganisation Hamas bejubelt. Wenn Hass gegen bestimmte Gruppen von Menschen, etwa Juden oder Israelis, geschürt werde, können Veranstaltungen verboten oder Äußerungen bestraft werden, hieß es.