Tobias Kaufmann / 19.10.2007 / 10:45 / 0 / Seite ausdrucken

Nanu? Irak-Krieg doch legal?

Dass der Irak-Krieg 2003 auf vorsätzliche “Lügen” (nicht etwa Irrtümer) der “Bush-Administration” (und nicht bestimmten Ministerien und der CIA) folgte und zudem “illegal” vom Zaun gebrochen wurde, ist etwas, was man gemeinhin “Common Sense” nennt - Allgemeingut, das man nicht hinterfragt. Zu Unrecht. Denn viele dieser anbgeblichen Wahrheiten sind Quatsch. So wie die nicht totzukriegende Behauptung, die USA hätten Saddam hochgerüstet. Der USA-Korrepondent der “Welt”, Torsten Krauel, befasst sich heute mit einem möglichen Angriff der USA auf den Iran, und erwähnt dabei - so ganz nebenbei - ein paar Hintergründe zum Irak-Krieg, die die allgemeine Annahme, dieser Krieg sei völkerrechtswidrig gewesen, nachhaltig in Zweifel zieht:

“Der Iran steht mit den UN nicht im Kriegszustand, im Gegensatz zu Saddam. Der verlor 1991 einen Angriffskrieg gegen Kuwait und hintertrieb dann einen UN-Waffenstillstand, der den bedingungslosen Nachweis aller Waffen durch Bagdad vorsah, keine Beweispflicht der UN nach Saddams Ermessen. Als Saddam im Dezember 2002 auf Bushs Druck den UN endlich die Daten sandte, widersprachen sie den Resultaten der Inspektionen seit 1991. Er brach den Waffenstillstand ein weiteres Mal, und damit hatte er sein Los besiegelt. Die Wiederaufnahme von Kämpfen bei einem Bruch des Waffenstillstands ist altes Völkerrecht. Der UN-Waffenstillstand war glasklar formuliert. Bush hatte gesagt, dass Saddam nur noch diese eine Chance habe, den Sicherheitsrat zu respektieren.”

Schade nur, dass man diese juristische Interpretation nur als Nebenprodukt in einem Text findet, der ein ganz anderes Thema hat.

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