Guten Morgen, es ist wieder Zeit für eine Morgenlage an diesem Donnerstag, dem 19. Januar 2023. Und dieser Tag beginnt mit der Amtseinführung eines neuen Ministers.
Pistorius empfängt nach Vereidigung US-Kollegen Austin
Boris Pistorius (SPD), bisheriger Innenminister von Niedersachsen, wird heute offiziell zum Bundesverteidigungsminister ernannt und vereidigt. Seine erste Amtshandlung ist ein Treffen mit seinem US-Amtskollegen Austin zu Gesprächen über den Krieg in der Ukraine. (Quelle: deutschlandfunk.de)
Deutsche Panzerforderung stößt in den USA auf Ablehnung
Bei dieser Unterredung der Verteidigungsminister geht es natürlich auch um Kampfpanzer-Lieferungen an die Ukraine. Nach längerem Zögern nähert sich bekanntlich auch Kanzler Olaf Scholz (SPD) dem Gedanken, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern bzw. deren Lieferung durch Partnerstaaten zu genehmigen. Laut „Süddeutscher Zeitung“ und „Bild“-Zeitung hätte Scholz in einem Telefonat mit US-Präsident Joe Biden aber erklärt, dass Deutschland nur liefern könne, wenn die USA ihrerseits der Ukraine eigene Abrams-Kampfpanzer schicken. Das stoße in den USA jedoch auf Ablehnung. US-Verteidigungsstaatssekretär Colin Kahl habe am Mittwoch vor Journalisten gesagt, der Abrams-Panzer sei ein „sehr kompliziertes“ Rüstungsgut. Er wäre teuer, erfordere eine komplizierte Ausbildung und verbrauche mit seinem Turbinenantrieb sehr viel Treibstoff. „Es ist in der Wartung nicht das einfachste System.“ Man wolle den Ukrainern keine Waffen liefern, „die sie nicht reparieren können, die sie nicht unterhalten können und die sie sich langfristig nicht leisten können, weil das nicht hilfreich ist“, wurde Kahl weiter zitiert. (Quelle: faz.net)
Geheimdienst ermittelt zum Tod des Innenministers bei Helikopterabsturz
In der Ukraine wird die Nachrichtenlage vom gestrigen Tod des 42 Jahre alten Innenministers Denys Monastyrsky und seinem ersten Stellvertreter und Staatssekretär für innere Angelegenheiten bei einem Hubschrauberabsturz dominiert. Bei diesem Absturz über einem Wohngebiet nahe Kiew kamen insgesamt 14 Menschen ums Leben. Auch nach einem Tag scheint die Absturzursache nicht geklärt zu sein. Präsident Selenskyj habe den Geheimdienst mit den Ermittlungen beauftragt. (Quelle: euronews.com)
UNO-Soldaten finden Massengräber im Nordosten Kongos
Im Kongo (Kinshasa) sind UN-Soldaten im Nordosten des Landes auf Massengräber mit 49 toten Zivilisten gestoßen. Unter den Toten wären zwölf Frauen und sechs Kinder, habe UNO-Sprecher Farhan Haq gestern erklärt. Die Soldaten hätten die Gräber in den Dörfern Nyamamba und Mbogi während einer Patrouille in der Provinz Ituri entdeckt. In Ituri sei es in den vergangenen Wochen wiederholt zu Angriffen der sogenannten CODECO-Miliz gekommen, die nach eigenen Angaben die Interessen der Volksgruppe der Lendu verteidige. Sie gelte als gewalttätigste Gruppierung in der Region und werde für zahlreiche Anschläge verantwortlich gemacht. (Quelle: orf.at)
Israels Oberstes Gericht kippt Ministerernennung
In Israel hat sich das Oberste Gericht entschieden, dass der Vorsitzende der streng religiösen Schas-Partei, Arie Deri, sein Amt als Innen- und Gesundheitsminister nicht ausüben dürfe. Seine Ernennung sei „unangemessen“ gewesen. Deri sei mehrfach verurteilt worden, zuletzt 2021 wegen Steuerhinterziehung. Damit hätte er nicht zum Minister ernannt werden dürfen. Um ihn dennoch zum Innen- und Gesundheitsminister der Regierung von Benjamin Netanjahu zu machen, wurde schnell das Gesetz geändert. Dies hat das Oberste Gericht offenbar nicht für rechtmäßig gehalten. Derzeit plant die Regierung allerdings eine generelle Schwächung des höchsten Gerichts, was in Israel für Proteste sorgt. Nach diesen Plänen soll künftig eine Mehrheit im Parlament auch Gesetze verabschieden dürfen, die aus Sicht des Obersten Gerichts gegen das Grundgesetz verstoßen. Außerdem wolle der Justizminister die Zusammensetzung des Gremiums zur Ernennung von Richtern ändern. (Quelle: orf.at)
Neuseelands Premierministerin Jacinda Ardern kündigt Rücktritt an
Aus Neuseeland wird ein überraschender Rücktritt gemeldet. Premierministerin Jacinda Ardern hatte bei den meisten Medien hierzulande ja einen guten Ruf. Manch deutscher Journalist konnte sich insbesondere an ihren strengen Corona-Restriktionen erfreuen. Man hätte sich ja vor 2020 kaum vorstellen können, auf wie viel Bewunderung staatliche Bevormundung im Medien-Milieu treffen würden. Ardern selbst findet ihre eigene Regierungsbilanz vielleicht nicht so bewundernswert. Sie hat jedenfalls die Öffentlichkeit mit der Ankündigung ihres Rücktritts überrascht. Ardern wolle ihr Amt am 7. Februar niederlegen, habe sie bei einer Pressekonferenz in der Küstenstadt Napier unter Tränen gesagt. „Ich weiß, was man für diesen Job braucht, und ich weiß, dass ich nicht mehr genug im Tank habe. Es ist so einfach“, hätte sie ihre Entscheidung bei ihrer ersten Pressekonferenz in diesem Jahr begründet. (Quelle: sueddeutsche.de)
Neuer Höchststand bei Gewalt gegen Christen
Viele Gruppen von Verfolgten und Angegriffenen werden in deutschsprachigen Medien gewürdigt, aber eine der größten wird dabei vergleichsweise selten beachtet, dabei hat – wie gerade gemeldet – die Gewalt gegen Christen einen neuen Höchststand erreicht. Zwischen dem 1. Oktober 2021 und dem 30. September 2022 seien mindestens 5.621 Menschen aufgrund ihres christlichen Glaubens ermordet worden, habe das christliche Hilfswerk „Open Doors“ am Mittwoch zur Vorstellung ihres neuen Weltverfolgungsindex mitgeteilt. Das wären über 80 Prozent mehr als vor fünf Jahren (3.066). Am stärksten verfolgt würden Christen in Nordkorea. Auf den Rängen zwei bis zehn folgten Somalia, Jemen, Eritrea, Libyen, Nigeria, Pakistan, Iran, Afghanistan und der Sudan. (Quelle: tagesspiegel.de)
Füllstand der Gasspeicher fällt auf 89,32 Prozent
Zurück nach Deutschland mit einer erwartbaren Nachricht: Der Füllstand der Gasspeicher fällt seit acht Tagen und erreichte am Dienstag auf 89,32 Prozent. Das sind 0,55 Prozentpunkte weniger als am Vortag. Der Vorrat in den Speichern entspreche aber immer noch dem Verbrauch von etwa zwei Wintermonaten. Das warme Wetter zum Jahresbeginn habe zudem einen neuen Rekord beim Gassparen ermöglicht. In der ersten Woche des Jahres hätten Unternehmen und Haushalte 38 Prozent weniger Gas verbraucht, als im Mittel der Vorjahre. Sollen wir uns nun an solchen Erfolgen wärmen?
Eine so richtig gute Nachricht für einen schönen Abschluss war heute Morgen auf die Schnelle leider nicht zu finden. Nicht gespart wird jedenfalls am Ende dieser Morgenlage mit den guten Wünschen für diesen Tag. (Quelle: businessinsider.de)
