Ein Blick in die Nachrichten der letzten Stunden.
Rotes Kreuz fordert Zugang zu Lager in der Ost-Ukraine
Das Internationale Rote Kreuz verlangt Zugang zu dem Kriegsgefangenenlager im Osten der Ukraine, das gestern angegriffen wurde, meldet deutschlandfunk.de. Dabei waren bekanntlich nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums 50 Insassen ums Leben gekommen, 73 seien verletzt worden. Ein Sprecher des Rotes Kreuzes habe in Kiew gesagt, man wolle sicherstellen, dass die Verletzten eine lebensrettende Behandlung erhielten.
Die Ukraine und Russland machen sich bekanntlich gegenseitig für den Beschuss verantwortlich. Nach russischer Darstellung sei das Gebäude von einem Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars getroffen worden. Die Ukraine ihrerseits mache Russland für den Angriff verantwortlich. Präsident Selensky habe Moskau Kriegsverbrechen vorgeworfen und Vergeltung angekündigt.
Russland präsentiert Liste getöteter Gefangener
Einen Tag nach dem Angriff auf ein Lager mit ukrainischen Kriegsgefangenen hat Russlands Verteidigungsministerium eine Liste mit Namen von 50 Toten und 73 Verletzten veröffentlicht, meldet n-tv.de. Zuvor sei von mehr als 50 Toten die Rede gewesen. Unteressen gingen die Kämpfe in der Ukraine weiter. Der Generalstab in Kiew habe eine Vielzahl von russischen Angriffen, darunter in den Gebieten Charkiw und Mykolajiw gemeldet. Im Gebiet Donezk wären dem Feind schwere Verluste zugefügt worden, habe der Generalstab mitgeteilt.
USA rüsten zum diplomatischen »Notfallbetrieb« in Mali
Die USA haben einen Großteil ihrer Regierungsbediensteten in Mali aufgefordert, das Land zu verlassen, meldet spiegel.de. Das US-Außenministerium habe in einem aktualisierten Reisehinweis »Angestellte der US-Regierung samt Familienangehörigen, die nicht für den Notfallbetrieb benötigt werden« aufgefordert, das Land zu verlassen. Es gebe eine »erhöhte Terrorgefahr«, an von westlichen Staatsbürgern besuchten Orten planten »Terroristen und andere bewaffnete Gruppen« weiterhin Entführungen und Angriffe, habe es zur Begründung geheißen. Die US-Botschaft in Mali sei derzeit nur begrenzt in der Lage, eigenen Staatsbürgern im Notfall Unterstützung zu leisten.
Demonstranten stürmen erneut das Parlament in Bagdad
Zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage haben Demonstranten in der irakischen Hauptstadt Bagdad das Parlament gestürmt und einen Sitzstreik begonnen, meldet zdf.de. Das habe die staatliche Nachrichtenagentur INA am Samstag berichtet. Alle weiteren Sitzungen des Parlaments seien zunächst abgesagt worden, wie der Parlamentspräsident mitgeteilt habe.
In einem Machtkampf würden Anhänger des einflussreichen schiitischen Geistlichen Muktada al-Sadr verhindern wollen, dass ihre politischen Gegner um Ex-Regierungschef Nuri al-Maliki eine Regierung bilden können. Die Rivalen des 47 Jahre alten Religionsführers hatten der Meldung zufolge gut zehn Monate nach der Parlamentswahl vor kurzem einen Kandidaten als Premier vorgestellt. Aus Sicht al-Sadrs stehe aber der für das Amt vorgesehene ehemalige Minister Mohammed Schia al-Sudani dem Ex-Premier al-Maliki viel zu nahe. Al-Sadr und al-Maliki seien verfeindet. Außerdem sympathisierten al-Maliki und dessen Allianz offen mit dem Nachbarland Iran.
Wie Augenzeugen berichtet hätten, sollen Sicherheitskräfte zuvor versucht haben, Tausende Demonstranten an der hoch gesicherten Grünen Zone mit Tränengas zurückzudrängen. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums habe es mindestens 125 Verletzte gegeben. In der rund zehn Quadratkilometer großen Grünen Zone im Zentrum Bagdads befinden sich bekanntlich zahlreiche Regierungseinrichtungen und das irakische Parlament sowie mehrere Botschaften, darunter auch die diplomatische Vertretung der USA.
Demonstration gegen Corona-Politik in Berlin
Gegner grundrechtseinschränkender Corona-Maßnahmen haben sich am Samstag in Berlin am Brandenburger Tor versammelt, meldet zeit.de. Mehr als 1200 Menschen hätten sich nach Polizeiangaben an einem Protestzug beteiligt, der unter dem Motto «Uneingeschränkte Wiederherstellung sämtlicher Grundrechte» am späten Mittag auf der westlichen Seite des Brandenburger Tors gestartet sei.
Grüne rechnen mit Schuldenbremsen-Aus für 2023
Nach den jüngsten Zusagen von Kanzler Olaf Scholz (SPD), dass es wegen der stark gestiegenen Energiepreise weitere Milliardenhilfen für die Bürger geben soll, rechnen führende Grünen-Politiker mit einem Aussetzen der Schuldenbremse auch im Jahr 2023, meldet presseportal.de. "Diese Schuldenbremse wird Weihnachten nicht überstehen. Das ist so, das wissen auch alle", habe der Grünen-Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin dem "Tagesspiegel" gesagt und das mit für die Bürger um mehrere tausend Euro steigenden Energiekosten begründet. Trittin habe zudem kritisiert, dass sich die FDP gegen eine Übergewinnsteuer stemme, um die Einnahmeseite zu stärken.
Kuba sagt Karneval in Havanna wegen Energiekrise ab
Vor dem Hintergrund der Energiekrise in Kuba wird der Karneval in Havanna abgesagt, meldet orf.at. Zudem werde der Strom in der Hauptstadt im August zeitweise abgeschaltet, hätten staatliche Medien gestern berichtet. Bisher sei Havanna von den regelmäßigen Stromsperren verschont geblieben, die auf der übrigen Insel bereits seit Monaten gelten würden. „Das ist der Moment, um Solidarität zu zeigen und dazu beizutragen, dass der Rest Kubas weniger unter den unerwünschten Stromausfällen leidet“, habe der Chef der Kommunistischen Partei in Havanna, Luis Antonio Torres, der Zeitung „Tribuna“ gesagt.
Der Energieexperte Jorge Pinon von der University of Texas habe der Nachrichtenagentur Reuters gesagt, dass das gesamte Stromnetz nach Bränden in zwei der 20 ohnehin veralteten Kraftwerke kurz vor dem Kollaps stehe. Wenn die Anlagen nicht wie vorgesehen gewartet würden, fielen sie „in eine Abwärtsspirale, für die es keine kurzfristige Lösung gibt“.
US-Präsident Biden erneut Corona-positiv
US-Präsident Joe Biden ist wenige Tage nach seiner Corona-Infektion erneut positiv auf das Virus getestet worden, meldet zeit.de. Sein Arzt Kevin O'Connor habe mitgeteilt, ein Antigen-Test wäre am Samstagmorgen positiv ausgefallen, nachdem Biden seit Dienstagabend negativ getestet worden war.
Jena schaltet Beleuchtung von Sehenswürdigkeiten ab
Vor dem Hintergrund der drohenden Energiekrise sollen in Jena abends und nachts keine öffentlichen Gebäude und Sehenswürdigkeiten mehr angestrahlt werden, meldet rtl.de. Wir möchten als Stadt Jena mit diesem Schritt nicht nur einen weiteren Beitrag leisten, um Energie zu sparen, sondern auch zeigen, dass es überall noch Einsparpotenzial gibt, habe Oberbürgermeister Thomas Nitzsche (FDP) am Freitag gesagt. Jede auch noch so kleine Einsparung, die geleistet werden könne, zähle.
Am Freitag sei nach Angaben einer Sprecherin bereits die Beleuchtung einer Schule abgestellt worden. In der kommenden Woche solle dann die Beleuchtung weitere 14 städtische Gebäude - darunter sind etwa das Stadtmuseum, das Johannestor mit Stadtmauer, das Volksbad und das Theaterhaus - abgeschaltet werden. Ausgenommen von der Maßnahme sei das Historische Rathaus. Dieses werde weiterhin in den ukrainischen Farben Blau und Gelb angestrahlt, um die besondere Bedeutung der Solidarität mit der Ukraine zu unterstreichen, hieß es. Durch das Abschalten der Beleuchtung sollen nach Angaben der Stadt rund 30.000 Kilowattstunden (kWh) pro Jahr eingespart werden. Das entspreche etwa dem Energieverbrauch von zehn Einfamilienhäusern, die von jeweils zwei Personen bewohnt würden.
