Benny Peiser / 23.02.2008 / 09:28 / 0 / Seite ausdrucken

SPD steht vor einem Scherbenhaufen

Das ging aber schnell! Vor ein paar Tagen wies ich darauf hin, daß ein Erfolg der SPD-Linken in Hessen vermutlich das Ende der Großen Koalition und den allgemeinen Machtverlust der SPD auf Bundesebene einläuten würde. Jetzt zitiere ich mich einmal selbst:

“Eine von der Linken geduldete rot-grüne Minderheitsregierung in Hessen könnte ja nur dann realisiert werden, wenn die Bundeskanzlerin und die Christdemokraten die radikale Kehrtwende ihres Koalitionspartners tolerieren würden. Eine derartige Entwicklung kann ich mir freilich kaum vorstellen. Und dennoch: Man hat schon Pferde kotzen sehen! Allerdings dürfte eine von der Linken abhängige rot-grüne Landesregierung in Wiesbaden der SPD teuer zu stehen kommen: Das Auseinanderbrechen der CDU-SPD Koalitionsregierung, Machtverlust auf Bundesebene und neue Bundestagswahlen.”

Mit anderen Worten: Die CDU/CSU kann sich eine Tolerierung einer radikalen Linkspolitik ihres Berliner Koalitionspartners nicht erlauben ohne selbst Gesicht zu verlieren. Heute scheint sich diese Einschätzung zu bewahrheiten:

Im Streit um den Umgang der SPD mit der Linken in Hessen haben Unionspolitiker vor den Folgen für die große Koalition in Berlin gewarnt. Sollte Andrea Ypsilanti sich mit den Stimmen der Linkspartei zur Ministerpräsidentin wählen lassen, soll Kanzlerin Merkel die SPD-Minister in Berlin entlassen.

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