News-Redaktion / 18.04.2024 / 09:55 / 0 / Seite ausdrucken

Kroatische Regierungspartei HDZ behält voraussichtlich die Macht

Bei den Parlamentswahlen in Kroatien zeichnet sich ein Sieg des kroatischen Premierministers Andrej Plenkovic und seiner gemässigt-konservativen Partei HDZ ab.

Laut dem vorläufigen Ergebnis kann die Kroatische Demokratische Union (HDZ) mit 35 Prozent und 58 Sitzen im Parlament rechnen. Die Sozialdemokraten (SDP), einschließlich kleinerer Partnerparteien, würden 25 Prozent und 42 Sitze erhalten.

Die rechte Heimatbewegung liegt mit 9,5 Prozent und 14 Sitzen auf dem dritten Platz. Danach folgt die liberal-konservative Most (Brücke) mit 8 Prozent und 11 Sitzen und die Grünen (Mozemo) mit ebenfalls 8 Prozent und 10 Sitzen. Drei kleinere Parteien sind mit jeweils 1 bis 2 Sitzen vertreten.

Um eine Mehrheit im Parlament zu erreichen, sind 76 Sitze erforderlich. Die Most-Partei und die Mozemo-Partei lehnen eine Koalition mit der HDZ ab. Most ist zur Zeit noch Teil der Koalition mit der HDZ, hatte diese aber im Wahlkampf angegriffen und wirft Plenkovic Korruption vor.

Eine Koalition mit der "Heimatbewegung" wäre jedoch möglich, allerdings müssten dann noch weitere Parteien hinzukommen.

Der Wahlkampf war von einem Duell zwischen dem Premierminister und HDZ-Chef Plenkovic und Präsident Milanovic von der SDP geprägt. Der Präsident hat, ähnlich wie in Deutschland, hauptsächlich repräsentative Aufgaben. Milanovic hätte im Falle eines Wahlsieges der SDP das Amt des Premierministers angestrebt. Er kritisierte Plenkovic vor allem für dessen korrupte Netzwerke. Scheinbar war dies aber für die Wähler kein Grund, die Regierungspartei zu verwerfen. Die HDZ regiert das seit 1991 unabhängige Kroatien mit Unterbrechungen für insgesamt 26 Jahre.

(Quellen: NZZ, Tagesschau, Slobodna Dalmacija, BBC)

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