Die DITIB hat einen klaren Auftrag. Wie sagte Erdogan: “Die Demokratie ist nur der Zug, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind.” oder später auch: “Wir müssen die europäische Kultur mit der türkischen impfen.” Den naiven Grünsozialisten wird das Klatschen noch vergehen.
Naive linke Denkungsart: Weltfrieden schaffen durch Verzicht auf innere und äußere Sicherheit, dazu Pazifismus bis zum Get-no und demonstrative “Toleranz” für alles Fremdbunte. Dieses gefährliche Großexperiment ist leider nicht auf den Stadtstaat HH beschränkt. Mit welchem Erfolg bisher in der deutschen Hauptstadt um ähnliche Staatsverträge gerungen wurde, wird leider nicht berichtet.
Toll, dass der öffentlich-rechtliche NDR diese Offenbarung gesendet hat! Der kommt ja gar nicht in den Verdacht, rechte Presse zu sein!
Es geht darum, sich Wähler zu sichern, die eigene Macht zu erhalten und das selbst auf die Gefahr hin sie später einmal teilen zu müssen. Das war schon das Instrument der Harzburger Front schlechten Angedenks und was daraus wurde ist ja bekannt. Scholz war, ist und bleibt ein treuer Parteifunktionär der ihr alles verdankt und von dem kaum zu erwarten ist Houellebecq gelesen, geschweige denn, verstanden zu haben. Diese Leute sind der Untergang der einst stolzen Freien und Hansestadt Hamburg.
Offensichtlich wachen jetzt selbst die Öffentlich-Rechtlichen langsam auf. Ergänzend zum Thema “Islam” einige Sätze von Nikolaus Fest: “Laut der NPD-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 17. Januar 2017 sind u.a. folgende Prinzipien für den freiheitlichen Verfassungsstaat „schlechthin unentbehrlich“: Demokratieprinzip, elementare Rechtsgleichheit, gleichberechtigte Teilnahme aller Bürger an der politischen Willensbildung. Verfassungswidrig seien Parteien oder Organisationen, die diese Werte zu beseitigen oder zu beeinträchtigen suchen. Eine solche Beeinträchtigung sei gegeben, wenn „eine Partei nach ihrem politischen Konzept mit hinreichender Intensität eine spürbare Gefährdung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bewirkt.“ Dies könne sich „aus ihren Zielen oder dem Verhalten ihrer Anhänger ergeben“. Ein gewichtiges Indiz sei die Anwendung von Gewalt. „Gleiches gilt, wenn eine Partei in regional begrenzten Räumen eine ‚Atmosphäre der Angst’ herbeiführt, die geeignet ist, die freie und gleichberechtigte Beteiligung aller am Prozess der politischen Willensbildung nachhaltig zu beeinträchtigen.“ Auch die Wesensverwandtschaft mit anderen totalitären Bewegungen habe „erhebliche indizielle Bedeutung“. Soweit das Bundesverfassungsgericht. Passt alles auf den Islam.”
Mit welcher islamischen Gemeinschaft wäre denn eine nette Kooperation möglich?
Leserbriefe können nur am Erscheinungstag des Artikel eingereicht werden. Die Zahl der veröffentlichten Leserzuschriften ist auf 50 pro Artikel begrenzt. An Wochenenden kann es zu Verzögerungen beim Erscheinen von Leserbriefen kommen. Wir bitten um Ihr Verständnis.