Dirk Maxeiner / 31.08.2016 / 11:15 / 1 / Seite ausdrucken

Manchmal ist evangelisch gar nicht Käs Mann

Das Gemeinschaftswerk der evangelischen Publizistik, evangelisch.de,  veröffentlicht unter dem Titel "Was steuerfinanzierte Diskurswächter mit dem Grundgesetz zu tun haben" einen Beitrag zur Meinungsfreiheit, der praktisch dem entspricht, was auf Achgut.com schon länger zu diesem Thema gesagt wird.  Die Amadeu-Antonio-Stiftung ist dabei von besonderem Interesse. Natürlich kann eine solche private Stiftung im Rahmen des Artikel 5 Grundgesetz machen, was sie will. Sie kann gegen die Neue Rechte polemisieren, oder wen sie dafür hält. Das Problem ist die Rolle eines staatlich finanzierten Akteurs, der sich um die Reinhaltung deutscher Computerbildschirme vor Hatespeech kümmert. Sie ist nämlich weder ein Teil des PR-Apparates der Bundesregierung, noch hat sie eine Funktion in unserem Rechtssystem. Sie wird aber finanziert, um im staatlichen Auftrag zu einem Problem namens Hatespeech zu arbeiten. Auf welcher rechtlichen Grundlage findet das eigentlich statt? Es handelt sich hier schließlich nicht um eine unproblematische Form der Arbeit am Gemeinwohl, sondern im Kern um die Grundrechtsproblematik des Artikel 5 Grundgesetz... Offensichtlich sieht sie sich von der Bundesregierung in der Rolle als ein Gralshüter der Meinungsfreiheit befördert. Sie nimmt nicht mehr am gesellschaftlichen Diskurs teil, sondern will vielmehr definieren, wer daran legitimerweise teilnehmen darf und wer nicht."



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Karla Kuhn / 31.08.2016

Oh, Herr Maxeiner, das ist ein toller Artikel und dass er vom Gemeinschaftswerk der evangelischen Publizistik veröffentlicht wurde, hat eine besondere Brisanz. Es ist wirklich nicht alles Käs Mann. Vielleicht ist er einer der steten Tropfen, die den Stein endlich aushöhlen. Vielleicht werden Maas, Schwesig und die anderen Genossen, die diese Stiftung mit Steuermitteln widerrechtlich finanzieren endlich von ihrem Sockel gestoßen und zur Rechenschaft gezogen ?  Aber vor allem muß der ehemaligen Stasi IM Victoria-Kahane endlich der Boden entzogen werden, auf dem sie gegen unbescholtene Bürger, die ihre Meinung äußern denunzieren kann.

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