Guten Morgen, es ist Montag, der 15. Mai 2023, und damit Zeit, diese Woche wieder mit einer Morgenlage beginnen zu lassen. Welche Nachrichten erwarten sie am Morgen dieses Tages? Die Türkei geht wahrscheinlich in eine Stichwahl, in Thailand gewinnt die pro-demokratische Opposition die Wahl, Bremen hat die Bürgerschaft gewählt und Schleswig-Holstein kommunal. Im Ukraine-Krieg meldet Kiew Vorstöße bei Bachmut und Russland den Tod zweier hochrangiger Militärkommandeure. Im Iran gibt es Proteste gegen drohende Hinrichtungen, Armenien und Aserbaidschan begannen Gespräche in Brüssel und die EU-Kommission plant Zölle auch auf Waren von geringem Wert. Beginnen wir mit den verschiedenen Wahlen.
Kommt die Stichwahl zwischen Erdogan und Kilicdaroglu?
Bei den Wahlen in der Türkei gab es am Montagmorgen noch kein amtliches Endergebnis. Bei der Präsidentschaftswahl deutet alles auf eine Stichwahl zwischen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan und Herausforderer Kemal Kilicdaroglu hin. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu habe bei rund 98 Prozent ausgezählten Stimmen Erdogan 49,35 Prozent und Kilicdaroglu 44,99 Prozent erzielt. Nach Erhebungen der Opposition gibt es diesen Vorsprung von Erdoğan nicht. Aber beide scheinen die notwendige Mehrheit von 50 Prozent der Stimmen zu verfehlen. Wenn es zur Stichwahl kommt, würde diese für den 28. Mai angesetzt. Bei den parallel stattfindenden Parlamentswahlen soll sich laut Anadolu abzeichnen, dass Erdogans Regierungsallianz ihre Mehrheit habe verteidigen können. Aktuelle Ergebnisse finden Sie beispielsweise hier im Liveticker des ZDF.
Wahlsieg für pro-demokratische Opposition in Thailand
Die pro-demokratische Opposition in Thailand hat bei der Parlamentswahl gestern nach Medienberichten einen deutlichen Sieg errungen. Gewinner der Abstimmung sei nach vorläufigen Ergebnissen die progressive Move-Forward-Partei unter ihrem Vorsitzenden Pita Limjaroenrat. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen komme die 2014 gegründete Partei laut Wahlkommission auf insgesamt etwa 150 Sitze im 500-köpfigen Parlament. Den zweiten Platz belege die ebenfalls oppositionelle Partei Pheu Thai unter Führung von Paetongtarn Shinawatra, einer jungen Frau aus einer steinreichen Politiker-Dynastie, mit wahrscheinlich rund 140 Sitzen. Vor der Wahl habe Peu Thai in Umfragen lange vorne gelegen. Die Vertreter der regierenden Militärs, die nach einem Putsch 2014 an die Macht gekommen waren, hätten hingegen herbe Verluste eingefahren.
Während eine Koalition zwischen der Move Forward Party und Pheu Thai als wahrscheinlich gelte, brauchen beide die Unterstützung weiterer Parteien, um an die Regierung zu kommen, denn nach dem Militärputsch hätten die Generäle die Verfassung zu ihren Gunsten geändert. Neben den 500 neu gewählten Abgeordneten entschieden auch 250 ungewählte, vom Militär ernannte Senatoren über den Regierungschef. Es gelte als unwahrscheinlich, dass sie die Opposition unterstützen werden. Damit sei noch völlig unklar, ob die Wahlsieger eine Regierung bilden könnten. (Quelle: Berliner Morgenpost)
Die Wahl in Bremen
Nicht viel Neues ergab die Bürgerschaftswahl in Bremen. Die SPD wird das kleinste Bundesland – wie schon seit 1945 ununterbrochen – weiter regieren. Die Genossen können jetzt wählen, ob sie die rot-grün-rote Koalition fortsetzen wollen oder sich die CDU als Juniorpartner ins Boot holen. Mehr zu dieser Wahl können Sie hier lesen. Weitere Einzelheiten finden Sie auch hier.
Die Kommunalwahl in Schleswig-Holstein
Hier verliert die SPD ihren Spitzenplatz und wird von der CDU auf Platz zwei verdrängt. Aber wirklich entscheidend sind bei Kommunalwahlen ja die einzelnen Ergebnisse vor Ort. Dazu finden Sie mehr hier beim NDR.
Kiew meldete Vorstöße bei Bachmut
Neben den Wahlen bestimmt natürlich auch der Ukraine-Krieg weiterhin die Morgennachrichten. Die ukrainischen Truppen haben in der Umgebung der schwer umkämpften Stadt Bachmut nach eigener Darstellung weitere Geländegewinne erzielt, heißt es in Medienberichten. „Unsere Einheiten haben mehr als zehn feindliche Stellungen nördlich und südlich von Bachmut eingenommen und ein großes Waldgebiet bei Iwaniwske vom Feind gesäubert“, habe Vizeverteidigungsministerin Hanna Maljar gestern via Telegram mitgeteilt. Dabei wären russische Soldaten gefangen genommen worden. Trotz solcher Erfolge bleibe die Lage bei Bachmut weiterhin angespannt, da das russische Militär entschiedenen Widerstand leiste. Dennoch habe das ukrainische Militär in den vergangenen Tagen rund um Bachmut bei Gegenangriffen größere Gebiete zurückerobert, so dass der in der Stadt eingesetzten russischen Söldnertruppe Wagner die Einkesselung drohe. (Quelle: ORF)
Russland räumt Tod von zwei hochrangigen Militärkommandeuren ein
Derweil hat das russische Verteidigungsministerium eingeräumt, dass bei den Kämpfen um Bachmut zwei hochrangige russische Militärkommandeure getötet worden seien. Bei den Toten handele es sich um den Kommandeur der 4. motorisierten Gewehr-Brigade, Wjatscheslaw Makarow, und den stellvertretenden Kommandeur des Armeekorps für militärisch-politische Arbeit, Jewgeni Browko. Die Kommandeure wären gefallen, als russische Truppen ukrainische Angriffe zurückgeschlagen hätten. (Quelle: RND)
Proteste gegen drohende Hinrichtungen im Iran
In Iran soll es laut Mitteilungen von Oppositionellen offenen Protest gegen die drohende Hinrichtung mehrerer Männer gegeben haben. Vor einem Gefängnis in der Millionenmetropole Isfahan hätten sich demnach in der Nacht zu Montag Demonstranten versammelt, wie Bilder in den sozialen Medien zeigen würden. Unabhängig überprüfen ließen sich die Aufnahmen bislang allerdings nicht.
Seit Tagen würden Menschenrechtler bereits auf die bevorstehende Vollstreckung mehrerer umstrittener Todesurteile aufmerksam machen. Bedroht wären unter anderem drei Protestteilnehmer, denen die Justiz die Tötung von Sicherheitskräften während der landesweiten Proteste im November zur Last gelegt hätte. Nach Einschätzung der Vereinten Nationen seien 2023 im Iran bereits mehr als 200 Menschen exekutiert worden. (Quelle: sueddeutsche.de)
Armenien und Aserbaidschan begannen Gespräche in Brüssel
Gibt es vielleicht heute Morgen auch etwas bessere Nachrichten? Diese hier verspricht das leider nur auf den ersten Blick: Vor dem Hintergrund des anhaltenden Konflikts um Bergkarabach haben sich die Präsidenten von Armenien und Aserbaidschan zu Gesprächen in Brüssel getroffen, berichtet u.a. der ORF. Beide Präsidenten wären zu direkten Beratungen zusammengekommen, habe ein Sprecher von EU-Ratpräsident Charles Michel gestern mitgeteilt. Es sei das fünfte Mal, dass der armenische Staatschef Nikol Paschinjan und sein aserbaidschanischer Kollege Ilham Alijew unter europäischer Vermittlung zusammenkämen. Die Gespräche fänden vor dem Hintergrund mehrerer tödlicher Zusammenstöße an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan statt. Deshalb klangen die begleitenden Äußerungen zunächst kaum hoffnungsvoll. Paschinjan habe erklärt, er sehe „nur wenige“ Chancen, dass es in diesem Rahmen zur Unterzeichnung eines Friedensabkommens kommen werde. (Quelle: ORF)
EU-Kommission plant Zölle auch für Waren von geringem Wert
Zum Abschluss bleiben wir in Brüssel, wo die EU-Kommission gerade planen soll, dass Zollgebühren künftig auch auf Waren von geringem Wert erhoben werden. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ berichte, solle im Zuge der bevorstehenden Zollreform die Grenze von 150 Euro Wert beim Import von Gütern aus Drittstaaten entfallen. Die Kommission rechne dadurch mit zusätzlichen Einnahmen von 750 Millionen Euro im Jahr, die direkt dem EU-Budget zuflössen. Derzeit müssten Kunden bei einem Warenwert von unter 150 Euro nur Einfuhr-Umsatzsteuern, nicht aber Zollgebühren zahlen. Die EU-Kommission wolle ihre Pläne der Zeitung zufolge am Mittwoch vorstellen. Außerdem sehe die Reform auch die Einrichtung einer neuen EU-Zollbehörde bis 2028 vor. Und eine neue Behörde braucht auch neues Geld, oder? (Quelle: Deutschlandfunk)
Mit diesen Aussichten endet die erste Morgenlage dieser Woche, wie immer mit den besten Wünschen für den heutigen Montag.
