Guten Morgen zu dieser Morgenlage am Dienstag, dem 3. Januar 2023. Die heutigen Themen sind u.a.: ukrainische Drohnenangriffe auf Sewastopol, entdeckte Folterlager in Charkiw, aufgefundene Leichen in Burkina Faso, jugendliche Demonstranten vor der Hinrichtung im Iran, die angebliche Leichtigkeit der "Puma"-Reparaturen und der drohende Streit in der NATO um höhere Verteidigungsausgaben. Und wie so oft beginnt die heutige Morgenlage in der Ukraine.
Ukrainische Drohnen über Sewastopol
Nach tagelangen Angriffen russischer Kamikaze-Drohnen auf ukrainische Städte bekam es die Flugabwehr der russisch besetzten Halbinsel Krim gestern Abend offenbar mit ukrainischen Drohnen zu tun. Russlands staatliche Nachrichtenagentur TASS meldete zumindest, dass über dem Marinehafen Sewastopol zwei ukrainische unbemannte Fluggeräte abgeschossen worden seien. Sewastopol ist bekanntlich der Hauptstützpunkt der russischen Schwarzmeer-Flotte. Der Hafen war Medienberichten zufolge bereits mehrfach Ziel ukrainischer Drohnenangriffe gewesen, zuletzt am 30. Dezember.
25 Folterlager in Charkiw entdeckt
Seit der ukrainischen Rückeroberung der Umgebung der ostukrainischen Stadt Charkiw aus russischer Besatzung hat die Polizei dort nach eigenen Angaben 25 Folterlager entdeckt, heißt es in den aktuellen Medienberichten. In den Lagern hätten russische Truppen unter anderem Zivilisten unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten und gefoltert, habe der regionale Polizeichef Wolodymyr Tymoschko am Montag mitgeteilt. Die Umgebung von Charkiw war bekanntlich monatelang von russischen Truppen besetzt, bevor sie sich Anfang September nach einer ukrainischen Gegenoffensive zurückzogen. Seitdem seien in der Region 920 Leichen von Zivilisten gefunden worden, die nach Darstellung des lokalen Polizeichefs von russischen Soldaten getötet worden seien.
28 erschossene Männer in Burkina Faso gefunden
Aus dem westafrikanischen Burkina Faso wird der Fund der Leichen von 28 mutmaßlich von Islamisten erschossenen Männern gemeldet. Die Toten seien nach einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft in der Stadt Nouna im Nordwesten des Landes gefunden worden. Seit Jahren gibt es Kämpfe in Burkina Faso, weil immer wieder islamistische Kämpfer aus dem benachbarten Mali eindringen. Die burkinische Regierung ihrerseits bekämpfe sie nicht nur mit regulären Soldaten, sondern auch mit sogenannten Selbstverteidigungskräften, heißt es ergänzend in Medienberichten. Vor diesen Kämpfen seien bereits fast zwei Millionen Menschen geflohen. Burkina Faso gilt als eines der ärmsten Länder der Welt.
Iran will weiter jugendliche Demonstranten hinrichten
Im Iran droht zwei jungen Männern wegen ihrer Beteiligung an den regierungskritischen Protesten die Hinrichtung. Ein 18-Jähriger sei zum Tode verurteilt worden, weil er angeblich ein Häuschen der Verkehrspolizei in der Stadt Nowschar im Westen des Landes angezündet haben soll, habe die Organisation Iran Human Rights (IHR) mit Sitz in Oslo mitgeteilt. Der andere junge Mann sei demnach 19 Jahre alt.
Die einzigen Beweise gegen den 18-jährige Mehdi M. seien seine unter Folter erzwungenen Geständnisse, heißt es weiter. Er soll der "Korruption auf Erden" sowie der "Feindschaft gegen Gott" schuldig gesprochen worden sein, was zu einem zweifachen Todesurteil führte. Mehdi M. sei damit vermutlich der jüngste im Zusammenhang mit den Protesten zum Tode Verurteilte.
Rheinmetall nennt "Puma"-Probleme Bagatellen
Zurück nach Deutschland. Die bei einer Schießübung ausgefallenen Schützenpanzer "Puma" sind fast alle wieder repariert, heißt es, so als wäre alles gar nicht so schlimm gewesen. "Die Befundung der Fahrzeuge wurde Ende vergangener Woche abgeschlossen, fast alle Schäden waren Bagatellen", wird ein Sprecher des Herstellers Rheinmetall in Medienberichten zitiert. "Von 18 Fahrzeugen fahren 17 wieder." Eine umfassende Reparatur wäre nur an einem der Fahrzeuge nötig, an dem ein Kabelbrand aufgetreten war. Aber wenn nur Kleinigkeiten kaputt waren, warum konnte das dann nicht vor dieser wichtigen Übung schnell repariert werden? Hatte bei der Bundeswehr vorher niemand bemerkt, dass die "Pumas" nicht richtig funktionierten?
NATO droht neuer Streit um Verteidigungsausgaben
Das Funktionieren von Waffen und Ausrüstung ist nicht das einzige Problem im Verteidigungsressort. Trotz sogenanntem Sondervermögen, also den Zusatzschulden für Rüstungsausgaben, ist deren künftige Höhe umstritten, nicht nur in Deutschland, sondern auch in der NATO. Dem Bündnis drohen Medienberichten zufolge neue Auseinandersetzungen über die Höhe der Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten. Nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg wolle ein Teil der Alliierten das derzeitige Zwei-Prozent-Ziel deutlich verschärfen, nach dem alle NATO-Staaten bis 2024 mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben hätten.
Zuletzt hätten sich nach Angaben von Diplomaten vor allem Polen, Litauen sowie Großbritannien dafür ausgesprochen, angesichts des Ukraine-Krieges strengere Vorgaben zu vereinbaren. Deutschland, Kanada oder Belgien wären davon, Medienberichten zufolge, nicht begeistert, denn sie geben bislang deutlich weniger als zwei Prozent des BIP für Verteidigung aus. Für Deutschland dürfte die Quote für das Jahr 2022 ungefähr bei 1,44 Prozent liegen.
War Machetenangriff in New York islamistisch motiviert?
Und nun zu einer Gewalttat aus der Silvesternacht, diesmal allerdings nicht in Deutschland, sondern in New York. Gegen einen Mann, der in der Nähe des Times Square drei Polizisten mit einer Machete angegriffen hat, wird laut Behörden jetzt wegen des Verdachts des islamischen Extremismus ermittelt, heißt es in Medienberichten. Der Verdächtige sei vor wenigen Monaten zum Islam konvertiert. Bei dem Angriff in der Silvesternacht habe einer der drei Polizisten dem mutmaßlichen 19-jährigen Täter in die Schulter geschossen. Ein Polizist und der Tatverdächtige befänden sich weiter im Krankenhaus, aber in stabilem Zustand.
Und damit endet diese Morgenlage, wie immer mit den besten Wünschen für diesen Tag.
Quellen:
Ukrainische Drohnen über Sewastopol
25 Folterlager in Charkiw entdeckt
28 erschossene Männer in Burkina Faso gefunden
Iran will jugendliche Demonstranten hinrichten
Rheinmetall nennt "Puma"-Probleme Bagatellen
NATO droht neuer Streit um Verteidigungsausgaben
War Machetenangriff in New York islamistisch motiviert?
