Guten Morgen, es ist Freitag, der 17. November 2023, und damit Zeit für eine neue Morgenlage, in der sie heute folgende Nachrichten finden: Die israelische Armee findet die Leiche einer Geisel in Gaza und erklärt, den Westen von Gaza-Stadt zu kontrollieren, israelische Sicherheitskräfte verhindern einen palästinensischen Angriff in Jerusalem, ein russischer Ex-Armeechef wird tot aufgefunden, die Stromsteuer-Senkung für die Industrie wird teurer als geplant und die Mehrwertsteuer in der Gastronomie wird tatsächlich wieder erhöht. Nach diesem Überblick stürzen wir uns in die Nachrichtenwelt und beginnen, wie so oft, im Nahen Osten.
Israelische Armee findet Leiche einer Geisel in Gaza
Im Gazastreifen haben die israelischen Streitkräfte nach eigenen Angaben aus einem Nachbargebäude des Al-Schifa-Krankenhauses die Leiche einer Geisel geborgen, meldet u.a. die Welt. Die tote Frau sei den Angaben vom Donnerstag zufolge nach Israel gebracht und dort identifiziert worden. Über die genaue Todesursache wurden zunächst keine Informationen veröffentlicht. Die Frau war am 7. Oktober bei dem Massaker der Hamas aus dem israelischen Grenzort Be'eri entführt worden.
In dem Gebäude, in dem Streitkräfte die Leiche entdeckten, hätten sie den Angaben nach auch militärische Ausrüstung wie Maschinenpistolen vom Typ Kalaschnikow und Panzerfäuste entdeckt.
Israels Armee kontrolliert Westen von Gaza-Stadt
Derweil hat Israels Verteidigungsminister Joav Galant gestern erklärt, dass die israelische Armee die Kontrolle über den westlichen Teil der Stadt Gaza erlangt habe, meldet orf.at. „Die nächste Phase hat begonnen“, habe Galant gestern nach Angaben seines Büros erklärt, ohne allerdings zu sagen, wie diese Phase des Gaza-Krieges konkret aussehen soll. „Die Streitkräfte gehen präzise und entschlossen vor.“ Soldaten hätten den Westen der Stadt Gaza innerhalb der vergangenen 24 Stunden unter Kontrolle gebracht.
In der größten Klinik des Gazastreifens hätte die Armee derweil „bedeutende Funde“ gemacht, wird Galant weiter zitiert. Der Einsatz im Al-Schifa-Krankenhaus dauere noch immer an. Ein Militärvertreter habe zuvor mitgeteilt, die Armee hätte in der Klinik Kommando- und Kontrollzentren der Hamas gefunden. Auch seien dort Informationen und Filmmaterial, das Geiseln zeigen soll, auf Computern und anderen Geräten entdeckt worden, hieß es, ebenso wie Waffen und Geheimdienstmaterial.
Sicherheitskräfte verhindern palästinensischen Angriff in Jerusalem
Bei einem bewaffneten Angriff auf einen Kontrollposten nahe Jerusalem sind israelischen Angaben zufolge sechs Sicherheitskräfte verletzt worden, meldet n-tv. Die israelische Polizei habe erklärt, „drei mit dem Auto aus dem Westjordanland kommende Terroristen" hätten auf die Sicherheitskräfte geschossen. Polizeichef Kobi Schabtai zufolge sollen die Angreifer Pistolen, Äxte und Munition für „einen größeren Angriff oder ein Massaker in Israel" bei sich gehabt haben. „Die drei Angreifer von heute Früh sind tot", wird ein Polizeisprecher zitiert. Dem israelischen Rettungsdienst Magen David Adom zufolge hätten vier Sicherheitskräfte Schussverletzungen erlitten, einer von ihnen schwebe in Lebensgefahr. Zwei weitere Sicherheitskräfte wären demnach leicht verletzt worden.
Russischer Ex-Armeechef tot aufgefunden
In Russland gab es wieder einen dieser rätselhaften Todesfälle bedeutender Persönlichkeiten. Diesmal traf es den ehemaligen Kommandeur der 6. Armee der Luft- und Luftverteidigungskräfte Russlands, Waldimir Swiridow. Er soll laut übereinstimmenden Medienberichten tot in seinem Haus in der Region Stawropol aufgefunden worden sein, meldet n-tv. Der Tageszeitung Kommersant zufolge sei die Leiche des Generalleutnants am 15. November im Bett neben seiner leblosen Frau entdeckt worden. Demnach soll das Paar bereits vergangene Woche gestorben sein. Die Todesursache sei noch unklar. Laut der staatlichen Nachrichtenagentur RIA Nowosti gebe es aber keine Anzeichen für einen gewaltsamen Tod. Spekuliert werde, dass der 68-Jährige und seine Frau an einer Kohlenmonoxidvergiftung verstorben sein könnten. Mitarbeiter des örtlichen Gasversorgers hätten bei Messungen im Haus jedoch keine Überschreitung der zulässigen Grenzwerte festgestellt, heißt es. Der Inlandsgeheimdienst FSB habe die Ermittlungen übernommen. Da werden die Ermittlungsergebnisse dann wohl ähnlich aussagekräftig sein, wie schon bei den anderen merkwürdigen Todesfällen prominenter Russen in den letzten Monaten.
Ist Deutschland größter humanitärer Geldgeber im Gazastreifen?
Und was macht Deutschland? Es spielt mancherorts eine richtig bedeutende Rolle. So ist die Bundesrepublik nach den Angaben der deutschen Botschafterin bei den Vereinten Nationen in Genf, Katharina Stasch, der größte humanitäre Geber für Hilfe im Gazastreifen, wie die Welt meldet. In ihrem Redebeitrag im Zuge einer sogenannten Aussprache mit dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte habe sie aber Israels Recht auf Selbstverteidigung und die Solidarität mit Israel besonders betont. Trotzdem bleibt bedenklich, dass niemand kontrollieren kann, wie viel von der Hilfe in den Taschen der Hamas landet. Klar ist nur, dass im Herrschaftsgebiet der Hamas kaum jemandem geholfen werden kann, ohne dass die Herrscher davon profitieren.
Stromsteuer-Senkung für Industrie teurer als geplant
Und wie läuft es im eigenen Land mit den Geldflüssen, die der Steuerzahler speist? Die Bundesregierung ist mal wieder von Mehrkosten überrascht worden. Die geplante Senkung der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe werde teurer als gedacht, meldet sueddeutsche.de. Für 2024 und 2025 werde in der Ampel-Koalition jeweils mit Kosten von 3,25 Milliarden Euro gerechnet. Das gehe aus einem Entwurf für das Haushaltsfinanzierungsgesetz hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliege. Bei Vorstellung des Konzepts sei in Regierungskreisen noch von 2,75 Milliarden Euro die Rede gewesen.
Mehrwertsteuer in Gastronomie wird wieder erhöht
Und eine schlechte Nachricht gibt es noch für alle Gastronomen und ihre Kunden, denn zum Jahreswechsel erhöht sich die Mehrwertsteuer auch für Speisen in Gastwirtschaften wieder auf 19 Prozent, meldet n-tv. Bis Jahresende gilt bekanntlich noch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent. Wirtschaftsverbände vor allem aus den Bereichen Lebensmittelerzeugung und Gastronomie hatten von der Politik gefordert, die Mehrwertsteuer nicht wieder anzuheben. Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (DEHOGA) habe etwa vor rund 12.000 Betriebsschließungen, Preissteigerungen von mehr als 18 Prozent und sinkenden Umsätzen gewarnt, sollten ab 2024 wieder 19 Prozent Mehrwertsteuer fällig werden. Innerhalb der Ampel-Koalition hätte sich die FDP für eine Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung eingesetzt. Auch Teile der SPD seien laut Handelsblatt dafür gewesen. Doch die FDP habe sich in der Ampel-Koalition wie gewohnt nicht durchsetzen können. SPD und Grüne hätten darauf gedrängt, die Mehrwertsteuer wieder anzuheben, hieß es in Verhandlungskreisen.
Also besuchen Sie ihr Stammlokal, solange es das noch gibt. Und trotz all der trüben Aussichten endet diese Morgenlage mit den besten Wünschen für den heutigen Tag und das kommende Wochenende.
