Von Jürgen Kremb.
Dies ist der erste Teil einer Interview-Portrait-Serie österreichischer Politiker. In unserem Nachbarland wird Mitte Oktober gewählt. Der Autor begleitet die Politiker und lässt die Protagonisten vor allem selbst reden. Er nimmt sich bewusst hinter das zu beschreibnenden Sujet zurück. Zuerst traf er Norbert Hofer.
Wien, Ende Juli. Norbert Hofer besucht eine Polizeiinspektion im 23. Wiener Gemeindebezirk. 18 Beamte arbeiten hier pro Schicht und alle sind sie jetzt in den Gemeinschaftsraum gekommen, um den FPÖ-Politiker zu sehen, der im Dezember bei der Wahl zum Bundespräsidenten nur knapp unterlegen war. Die Stimmung ist ausgelassen.
Hofer, der nach einem Paragleit Unfall inkomplett querschnittsgelähmt ist und nur mit einem Stock gehen kann, erzählt, dass er gerade seinen Pilotenschein mache. „Warum jetzt?“ fragt einer der Uniformierten, schließlich steht am 15. Oktober schon die Wahl zum Nationalrat an. „Weil es mir hilft, mich aus dem Politikbetrieb auszuklinken und mit ganz normalen Leuten zusammenzukommen,“ sagt Hofer. „Und weil ich das während des Bundespräsidentenwahlkampfes auf eine Journalistenfrage so geantwortet habe.“
Eines kann man der Nummer Zwei der FPÖ nicht vorwerfen, dass er nicht zu seinem Wort stehe. Auch nicht, dass er seine Ziele offensichtlich mit viel Spaß bei der Sache betreibt: „Wenn ich dann beim nächsten Mal zur Bundespräsidentenwahl antrete, werde ich im eigenen Leichtflugzeug einschweben.“ Mit beiden Händen tut er jetzt so, als säße er am Steuerknüppel eines Fliegers und lande zwischen den Wurstsemmeln und den Mineralwasserflaschen auf dem Tisch der Polizeistation. Im Schlepptau schon das Spruchband: „Hofer for President.“ Alle schütten sich vor Lachen.
Der dritte Mann
Norbert Hofer ist Österreichs Dritter Nationalratspräsident, also so etwas wie ein Lammert-Stellvertreter in Deutschland. Obwohl der 46-Jährige damit einer der hochrangigsten Politiker der Alpenrepublik ist, kannte ihn bis vor einem Jahr außerhalb des Landes kaum jemand. Das änderte sich schlagartig, als er nur um Haaresbreite dem Grünen Alexander Van der Bellen bei der Wahl zum Bundespräsidenten unterlag. Mit 46,2 Prozent erzielte Hofer das beste Ergebnis, das jemals ein Blauer, so die Parteifarbe der FPÖ, eingefahren hatte.
Dass er die Stichwahl letztlich verlor, nachdem er beim ersten Wahlgang noch 14 Prozentpunkte vor Van der Bellen lag, ist einfach zu begründen. Letztlich hatten sich alle Parteien, die Medien und Wirtschaft zusammengeschlossen, um den FPÖ-Mann Hofer zu verhindern. Allerhand Etiketten wurden ihm von den Medien damals angehängt. Sie reichten von „gefährlich für’s Land“, über „charakterloser Lügner“ bis, halt eben doch ein „Rechts-Populist“. Zusammengefasst: unsympathisch. Wer sich aber mal die Mühe gemacht hat, den Mann einen Tag zu begleiten, trifft auf einen äußerst moderaten, nachdenklichen und vor allem volksnahen Politiker.
Am Tag nach dem gemeinsamen Besuch auf der Polizeiwache, hat er noch einmal in sein Büro gebeten. Es ist drei Uhr nachmittags. Vor dem Nationalratsgebäude an der Wiener Ringstraße misst das Thermometer schon wieder 30 Grad, doch Norbert Hofer sitzt mit Schlips, blau natürlich, Sakko, Einstecktuch und weißem, langärmligen Hemd am Schreibtisch. Er hat die etwas kühleren Stunden am Morgen zum Aktenstudium genutzt. Jetzt kriecht die Hitze zu den weitgeöffneten Fenstern herein. Er hat Schweißperlen auf der Stirn.
Das neue Gesicht Österreichs?
Ob er immer so formell gekleidet am Arbeitsplatz erscheint? die erste Frage. Viele Blaue bevorzugen schließlich eher den hemdsärmeligen Look ohne Krawatte, dazu Jeans. „Nicht wenn Besucher kommen,“ sagt er. Schließlich vertrete er in seinem Amt die Würde des Parlaments, „der Vertretung des österreichischen Volkes.“
Seine Außenansicht könnte bald noch mehr Beachtung finden. Der FPÖ-Parteiobmann, Heinz-Christian „HC“ Strache hat Hofer bei einer möglichen Regierungsbeteiligung als Außenminister ins Spiel gebraucht. Ist das ernst gemeint? „Ich bin mittlerweile sehr alert, wenn HC so etwas sagt,“ meint Hofer. Denn als sein Parteivorsitzender vor drei Jahren gemeint hatte, Hofer wäre ein guter Bundespräsident, „nahm ich das nicht für bare Münze,“ gibt er zu: „Jetzt denke ich schon sehr intensiv darüber nach und bereite mich sehr gut darauf vor“.
Einer gewissen Ironie würde das freilich nicht entbehren. Denn was Hofer wahrscheinlich den Weg ins Präsidentenamt versperrt hatte, war ein schnell dahingesprochener Satz in einer Fernsehdiskussion. Als es um die angeblich geringe Machtfülle des österreichischen Präsident ging, hatte der Freiheitliche dem Konkurrenten Van der Bellen entgegnet: „Sie werden sich noch wundern, was alles möglich ist.“ Alsbald wurde ihm unterstellt, ein möglicher „Volkstribun“ zu sein („Die Zeit“), der bald das Parlament auflösen könnte, um die rot-schwarze Regierung von Sebastian Kurz’ Volkspartei (ÖVP) und Christian Kern, dem SPÖ-Kanzler, zu zerschlagen („Der Standard“). Jetzt ein dreiviertel Jahr später, hat sich Rot-Schwarz an internen Querelen selbst zerlegt.
Interne Unterlagen aus dem Inneren der ÖVP, die dem Autor dieser Zeilen vorliegen, legen nun nahe, dass Kurz den Krach mit seinem Regierungspartner SPÖ mindestens seit Ende 2015 generalstabsmäßig geplant hat. Schon damals ließ der jetzt 31-jährige Außenminister eine Strategie ausarbeiten, deren Ziel nicht nur der Sturz von Kanzler Kern (SPÖ) und der GroKo in Wien war, sondern auch die absolute Machtübernahme in seiner Partei zum Ziel hatte, die seit Mai über die Bühne gehen. Inhaltlich war von Anfang an vorgesehen, die Lösungsvorschläge was die Innenpolitik anbelangt, von der FPÖ abzukupfern. Was die Wirtschaft betrifft, orientiert er sich an einer kruden Mischung aus Neoliberalismus nach amerikanischen Zuschnitt (George Soros lässt grüßen) und Vorschlägen zur Entschlackung des verknöcherten Systems in Österreich, wie sie vom parlamentseigenen Rechnungshof längst vorgelegt worden waren.
Neue Mehrheiten nur mit Blau
Demoskopen gehen schon jetzt davon aus, dass Kurz die Wahlen mit mehr als 30 Prozent der Wählerstimmen gewinnen wird und die SPÖ sich danach über Jahre aus dem Tief von 20+ Prozent, ähnlich wie die deutsche SPD, nicht mehr erholen wird. Die Krux dabei, den Staatsumbau kann Kurz nur bewerkstelligen, wenn er die FPÖ mit ins Boot nimmt und ihm die Blauen so die absolute Mehrheit verschaffen.
Auf mögliche Koalitionen angesprochen, antwortet Hofer recht salomonisch. Mit der ÖVP gebe es sicher „mehr Überschneidungen, aber die Vergangenheit hat gezeigt, dass es der ÖVP wegen der steten inneren Zerstrittenheit auch schwerer fällt zu Koalitionsaussagen zu stehen.“ Mit der SPÖ eine Koalitionsvereinbarung zu erzielen, wäre seiner Meinung nach angesichts der sehr unterschiedlichen Positionen ein zäher Brocken. Wenn man sich mit den Roten jedoch einigen könne, wäre die Wahrscheinlichkeit, dass die Regierung auf die vereinbarten fünf Jahre zusammen halte, deutlich größer.
Mehr direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild, eine deutliche Reduktion der Abgabenlast unter 40 Prozent und ein Nein „zur weiteren ungezielte Einwanderung“ seien Bedingungen für Hofers sozial-konservative Partei eine Koalition mit Anderen einzugehen.
Mehr möchte der zweite Mann der Freiheitlichen Partei allerdings nicht mehr zu möglichen Koalitionen nicht preisgeben. Am 15.10.2017 werde das Parlament gewählt und bis dahin sei in der Politik noch eine Ewigkeit. Aber, dass die FPÖ mit über 30 Prozent der Stimmen Nummer Eins werde, wie Meinungsforscher noch vor dem Kurz-Hype vorausgesagt hatten, schließ Hofer nicht aus.
„Im Gegensatz zu anderen Parteien, verfügt die FPÖ über zwei erfahrene Politiker und Publikumsmagneten, die problemlos Bierzelte und große Halle füllen können.“ Parallel zu Parteichef HC Strache will er deshalb ab Mitte September das Land mit einem Redemarathon überziehen, um verlorenes Terrain wieder gutzumachen.
Wir wollen die EU verbessern
Eine Frage, die Norbert Hofer dieser Tage gerade von Fans und Wählern häufig gestellt wird, ist die, ob er nach verlorener Präsidentschaftswahl Tränen vergossen habe. Denn da gibt es ein Bild in den Medien, auf dem seine Frau am 4. Dezember nach verlorener Wahlschlacht feuchte Augen bekam und er sichtlich enttäuscht wirkte. „Nein,“ sagt Hofer. „Auch als ich nach meinem Flugunfall im Jahr 2003 mit zerschmetterten Knochen und angebrochener Wirbelsäule am Boden lag, habe ich nicht geheult, „sondern vor Schmerzen geschrien.“
„Ein harter Hund also?“ Er schüttelt den Kopf: „Ein harter Hund bin ich nicht, mir kommen schon manchmal Tränen vor Rührung.“ Dann etwa wenn er in große Säle einlaufe, mit einem Gehstock, auf den er sich seit seinem Unfall stützen muss und dann jubeln ihm die Menschen zu. Dann habe auch ich feuchte Augen.
Was er im Präsidentschaftswahlkampf gelernt habe? dass man den Wählern auch harte Aussagen zumuten könne, wenn sie mit moderatem Ton vorgetragen würden. „Die Leute wollen die Wahrheit hören.“ Das gelte besonders für das freiheitliche Kernthema der Asyl- und Einwanderungspolitik. „Niemand in unserer Partei stellt das Asylrecht auf Zeit nach der Genfer Konvention in Frage,“ sagt er, „wenn aber der eigentliche Magnet für Einwanderung in die wohlhabenden staaten im Zentrum Europas nur die Mindestsicherung ohne Gegenleistung “ sei, „zerstört das in kurzer Zeit schon das soziale Gefüge unserer Gesellschaften.“
In der Familienpolitik definiert der FPÖ-Mann sich als Konservativer, in der Wirtschaft eher als Liberaler. „Allzu viele Regeln verschrecken nur den Markt.“ Der absurde österreichische Regulariendschungel müsste intensiv gerodet werden. Es könne nicht sein, dass ein Arzt, nennt er ein Beispiel, der an der Grenze zwischen zwei österreichischen Bundesländern praktiziere, die Wunden seiner Patienten mit anderem Desinfektionsmitteln behandeln müsse, nur weil diese in unterschiedlichen Gebietskrankenkassen versichert sein.
Nein zu Antisemitismus und Rassismus
Gibt es eine rote Linie in seiner Politik? „Ja, Antisemitismus und Rassismus,“ sagt er. „Das eine wegen unserer Vergangenheit, das andere schon weil wir vom Tourismus leben.“ Patriot zu sein heiße noch lange nicht, dass man andere Kulturen missachte. „Im Gegenzug erwarten wir aber, dass auch jeder unsere Kultur achte, wenn er in unserem Land lebt.“
Der Präsidentschaftswahlkampf hat Hofer ganz offensichtlich präsidialer und um Jahre politisch gereifter gemacht. Seine politische Maxime sei heute Vernunft und Pragmatismus. „Unsere Gesellschaften sind zu komplex geworden, dass man Politik noch mit ideologischen Scheuklappen betreiben kann.“ Und da erinnert er eher schon an erfolgreiche Politiker in Asien, wie etwa den unkonformistischen, aber erfolgreichen Singapurer Staatenlenker Lee Kuan Yew oder den deutschen Macher-Kanzler Gerhard Schröder. „Wir wurden gewählt, um im Auftrage unseres Souveräns das Land gut zu managen und es für die Zukunft wettbewerbsfähig zu machen. Somit dienen wir zuallererst dem österreichischen Volk.“
Entsprechend pragmatisch auch sein Rangehen an das Thema Europa. „Niemand, der in der FPÖ etwas zu sagen hat, will raus aus der EU,“ sagt er bestimmt. „Als Nettozahler muss Österreich aber einen Beitrag dazu leisten, dass sich die EU verbessert.“ Wenn man Verträge nicht mehr einhalten könne, müsse man diese revidieren. Ein Europa der zwei Geschwindigkeiten halte er aber für einen falschen Weg, weil das die Gemeinschaft spalten würde.
Nicht so für den Euro. Da sei eine Zwei-Zonenlösung auf absehbare Zeit die einzige Alternative: „Jeder weiß, dass Griechenland seine Schulden nie mehr zurückzahlen kann und auch Italien kommt aus dem Dilemma nicht mehr raus.“ Österreich sieht er monetär jedoch eng an der Seite des großen Nachbarn im Norden. „Unsere Wirtschaft ist viel zu eng an Deutschland gekoppelt, als dass wir uns etwas Anderes, als einen harten Euro leisten könnten.“ Was er jedoch streng ablehne, sei eine weitere Zentralisierung Europas und einen EU-Beitritt der Türkei.
Wien als Friedenshauptstadt
Mit knapp neun Millionen Einwohnern ist das neutrale Österreich zahlenmäßig ein Zwerg, die UNO-Stadt Wien würde Hofer aber als Außenminister gerne zur „Friedensstadt“ ausbauen. Es gebe wenige Metropolen, die ähnlich besser für internationale Verhandlungen geeignet seien, als die österreichische Bundeshauptstadt. Auch als europäische Zentrale in Chinas Seidenstraßen-Initiative bringe Wien die besten Voraussetzungen mit. Sein Bemühen sei deshalb, zu den drei „existierenden Großmächten USA, Russland und China gleichgute Beziehungen zu hegen.“
Hofers Hauptkritik an Außenminister Kurz: „Er macht aus dem Ausland Innenpolitik. Damit steht er in der EU isoliert da. Das hilft Österreich keinen Millimeter weiter.“
„Apropos weiter,“ überrascht schaut er auf die Uhr. Es ist schon gleich 17.00 Uhr. „Ich habe meiner Frau versprochen, dass ich heute etwas früher nach Hause komme.“ Der Grund sei nicht ein gemeinsamer Abendtermin, schmunzelt er.
Vielmehr habe er schon im Vorjahr einen neuen Mähtraktor für den Garten gekauft und „ich habe meiner Frau noch immer nicht gezeigt, wie das Ding zu bedienen ist.“ Irgendwie ist ihm das aber etwas peinlich und er schiebt dann nach: „Normalerweise mähe ich den Rasen selbst.“
„Eine letzte Frage?“ - „Ist für die gemäßigte FPÖ, wie er sie heute präsentiert hat, in Deutschland die AfD oder die CSU der bessere Partner?“ Er denkt kurz nach: „Auf Reisen werde ich und übrigens auch unser Parteichef Heinz-Christian Strache oft gefragt, warum es in Deutschland keine Partei wie die unsere gäbe,“ sagt er: „Ich denke, eine Partei wie die FPÖ wird in Deutschland sehr erfolgreich sein.“
Jürgen Kremb studierte Ostasienwissenschaften und berichtete zwei Jahrzehnte für den SPIEGEL als Korrespondent aus Asien. Heute betreibt er eine Beratungsfirma mit Sitz in Singapur und Wien. Gelegentlich schreibt er von dort noch für die NZZ, das Handelsblatt u. a.
