Benny Peiser / 16.05.2007 / 19:15 / 0 / Seite ausdrucken

Grüne: “Notfalls muss der G8 Gipfel scheitern”

Wie die Süddeutschen Zeitung heute berichtet, wächst innerhalb grüner Kreise offenbar die Befürchtung, die Bundesregierung werde - wie das nun mal so üblich ist - auch in diesem Jahr einer Kompromissformel beim G8 Gipfel zustimmen. Um eine solche internationale Übereinkunft zu verhindern, sei es ratsamer, den Klimagipfel lieber zum Scheitern zu bringen:

“Die Günen haben Kanzlerin Angela Merkel aufgefordert, den G-8-Gipfel in Heiligendamm notfalls auch scheitern zu lassen, sollte es in der Klimaschutzpolitik keine Fortschritte geben. “Merkel muß aufhören, immer nur freundliche Worte zu spenden”, sagte Fraktionschefin Renate Künast der Süddeutschen Zeitung. “Notfalls mußsie eben auf den Tisch hauen und sagen, Europa geht jetzt alleine los”.

Faktisch könnten sich die G-8 Staaten dann nicht auf ein Schlußdokument einigen. Kein Dokument sei aber immer noch besser als ein schlechtes…...”

Leider haben es viele Leute offenbar noch immer nicht verstanden, daß das Problem Europas gerade darin besteht, daß die EU in Sachen Klimapolitik seit Jahren “alleine geht”, d.h. es nicht vermocht hat, nennenswerte internationale Unterstützung zu finden. Wie Nigel Lawson kürzlich so treffend bemerkte: Europa führt - aber niemand folgt.

Kurz und gut: Angela Merkel und der Rest der internationalen Gemeinschaft werden den G8 Gipfel natürlich, wie zu erwarten, als einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer - wenn auch etwas vertagten - internationalen klimapolitischen Einigung verkaufen. Das war schon immer so und dürfte vermutlich auch dieses Jahr so bleiben. Schließlich ist die EU, wenn es um Kyoto und Post-Kyoto geht, wirklich ziemlich allein auf weitem Feld und kann auf keinerlei Unterstützung rechnen. Ein Alleingang würde diese Isolation lediglich vertiefen.

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