Ölpreis steigt dramatisch, Börsen brechen ein
Die Ölpreise steigen weiter dramatisch. Der Preis für ein Fass (159 Liter) Rohöl der Nordsee-Marke Brent sei in der Nacht auf Montag um bis zu 29 Prozent auf fast 120 Dollar gestiegen. Am Morgen lag er immer noch mit etwas mehr als 115 Dollar 24 Prozent im Plus, meldet u.a. die Welt. Damit sei der Preis für die Referenzsorte des Großteils der weltweit gehandelten Ölsorten auf den höchsten Stand seit dem Sommer 2022 gestiegen. Seit dem Beginn des Iran-Kriegs vor etwas mehr als einer Woche belaufe sich der Anstieg auf fast 60 Prozent. Angesichts des rasanten Anstiegs der Ölpreise brachen die Börsen in Ostasien ein. In Tokio stürzte der Nikkei-Index für 225 führende Werte im frühen Handel (Ortszeit) zeitweise um rund 7 Prozent bis unter die Marke von 52.000 Zählern. Hohe Verluste verzeichnete auch die Börse in Südkorea. In Seoul sank der KOSPI zeitweise um rund 8 Prozent auf einen Stand von 5.132 Zählern.
Chamenei-Sohn Modschtaba im Iran offiziell zum geistlichen Oberhaupt ernannt
Im Iran ist Modschtaba Chamenei zum neuen geistlichen Oberhaupt der Islamischen Republik ernannt worden. Modschtaba ist ein Sohn des bisherigen Oberhaupts, Ajatollah Ali Chamenei, der bei den Angriffen der USA und Israels auf den Iran vor rund einer Woche getötet worden war. Die Entscheidung für Modschtaba sei am Sonntagabend im staatlichen Fernsehen bekannt gegeben worden. Das iranische Volk sei zur Einheit und zur Treue gegenüber dem neuen geistlichen Führer aufgerufen worden. Die USA hätten schon vor Jahren Sanktionen gegen Modschtaba Chamenei verhängt.
Sipri-Bericht: Deutschland ist der viertgrößte Waffen-Exporteur der Welt
Vor dem Hintergrund des Kriegs in der Ukraine ist Deutschland zum viertgrößten Rüstungsexporteur aufgestiegen, meldet das Handelsblatt. Damit habe die Bundesrepublik China überholt, wie aus einem Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri hervorgehe. Fast ein Viertel der deutschen Waffenexporte entfalle auf die Unterstützung der Ukraine.
Mehrheit der Schweizer stimmt für Bargeld in der Verfassung, aber gegen Bargeld-Initiative
Eine Mehrheit der Schweizer hat am Sonntag dafür gestimmt, dass die Nutzung von Bargeld in der Verfassung verankert werden soll, meldet Apollo News. Allerdings habe eine Mehrheit gegen den Vorschlag der Bürgerinitiative und für den Gegenvorschlag des Bundesrates votiert. Durch die geplante Verfassungsänderung ergäben sich keine praktischen Auswirkungen. Laut dem vorläufigen Endresultat hätten lediglich 45,6 Prozent der Wähler für den weitergehenden Vorschlag der Initiative gestimmt, der Vorschlag des Bundesrats bekam 73,3 Prozent.
Volksabstimmung über Senkung des Rundfunkbeitrags gescheitert
Die Schweizer haben eine Initiative zur deutlichen Senkung des Rundfunkbeitrags mit 62 Prozent der Stimmen abgelehnt, meldet die Junge Freiheit. Die Vorlage mit dem Titel „200 Franken sind genug!“ sah vor, die verpflichtende Radio- und Fernsehabgabe für Privathaushalte von derzeit 335 Franken pro Jahr auf 200 Franken zu senken. Unternehmen sollten vollständig von der Zahlung befreit werden.
SPD-Landeschef und Spitzenkandidat Stoch kündigt Rückzug an
Nach dem historisch schlechten Wahlergebnis für die SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg will Landespartei- und Fraktionschef Andreas Stoch zurücktreten, meldet n-tv. Die Partei hatte ihren Stimmenanteil im Vergleich zur Landtagswahl 2021 bekanntlich halbiert, von 11 Prozent auf 5,5 Prozent.
Grüne schneiden bei älteren Wählern besser ab als bei jüngeren
Die Grünen haben bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg vor allem in höheren Altersgruppen gut abgeschnitten, meldet die Zeit. Die CDU sei bei den älteren Wählern ebenfalls erfolgreicher. Laut der Analyse von Infratest dimap hätten in der Altersgruppe der 60- bis 69-Jährigen 34 Prozent die Partei von Spitzenkandidat Cem Özdemir gewählt. Bei den 45- bis 59-Jährigen seien es demnach 31 Prozent gewesen, bei den 16- bis 24-Jährigen sowie den 25- bis 34-Jährigen 28 Prozent. Bei den 35- bis 44-Jährigen sowie den ab 70-Jährigen seien die Grünen auf 30 Prozent gekommen. Bei Frauen waren die Grünen laut der Analyse erfolgreicher: 34 Prozent hätten für sie gestimmt, aber nur 27 Prozent der Männer.
Trump will Wahlrechts-Reform, damit nur US-Bürger wählen
US-Präsident Trump hat im Streit um eine Reform des Wahlrechts den Druck auf den Kongress erhöht, meldet der Deutschlandfunk. Er werde keine anderen Gesetze mehr unterzeichnen, bis das Parlament den von den Republikanern geforderten „SAVE America Act“ verabschiedet hätte, habe Trump auf seiner Plattform Truth Social geschrieben. Der Gesetzentwurf sehe vor, dass Wähler bei der Registrierung ihre US-Staatsbürgerschaft nachweisen müssen.
Arbeitgeberverband Gesamtmetall: Abbau von 150.000 Stellen in diesem Jahr
Der Arbeitgeberverband Gesamtmetall rechnet für dieses Jahr mit dem Verlust von bis zu 150.000 Stellen in der Metall- und Elektroindustrie, meldet der Deutschlandfunk. Hauptgeschäftsführer Zander habe den Zeitungen der Funke-Mediengruppe gesagt, die Lage wäre wirklich dramatisch. Deutschland befinde sich mitten in einer Deindustrialisierung und die Aussichten seien sehr düster. Die Branche befände sich in der größten Krise seit Gründung der Bundesrepublik. Seit 2018 hätte sie schon 270.000 Arbeitsplätze verloren.
Kommunalwahlen: Viele Stichwahlen in Bayern
Die Auszählung der Kommunalwahlen dauert mehrere Tage - doch erste Überraschungen gibt es schon am Wahlabend, meldet der Stern. Viele Oberbürgermeister- und Landratswahlen in Bayern werden demnach erst bei den Stichwahlen in zwei Wochen entschieden. Allen voran die OB-Wahl in München, wo Amtsinhaber Dieter Reiter (SPD) im ersten Wahlgang deutliche Verluste habe hinnehmen müssen. Auch die Wahlen in Nürnberg und Augsburg hätten noch keine Entscheidung gebracht. Viele Landräte werden ebenfalls erst am 22. März feststehen. Die Stadtrats-, Gemeinderats- und Kreistagswahlen werden bis spätestens Mittwoch ausgezählt - dann solle auch ein landesweites Ergebnis feststehen.
SPD-Politikerin tritt nach antisemitischen Facebook-Beiträgen zurück
Melek Hirvali Cizer, SPD-Politikerin in Mannheim, ist nach antisemitischen Äußerungen in sozialen Netzwerken von ihren Ämtern zurückgetreten, meldet Apollo News. Bislang sei Cizer Teil des Vorstands des SPD-Ortsvereins Mannheim-Feudenheim und Mitglied des Bezirksbeirats im Stadtteil Feudenheim gewesen. Auslöser der Affäre waren mehrere Facebook-Beiträge, in denen Cizer antisemitische Inhalte verbreitete. In einem Posting habe sie unter anderem behauptet, Israel verfüge über „das größte Reservoir für Ersatzorgane“ und „züchte“ „babyfressende, weltweit Kinder entführende Agenten“.
AfD liegt bei Landratswahl in Spree-Neiße vorn
Bei der Landratswahl im brandenburgischen Landkreis Spree-Neiße liegt die AfD-Kandidatin Christine Beyer klar vorn, hat aber eine absolute Mehrheit verfehlt, meldet der Stern. Sie sei laut vorläufigem Endergebnis auf 42,4 Prozent der Stimmen gekommen. Die zweitmeisten Stimmen habe Martin Heusler von der CDU mit 30,5 Prozent bekommen. Beide Kandidaten werden nun am 22. März in einer Stichwahl gegeneinander antreten.
Wagenknecht wirbt für Zusammenarbeit mit der AfD
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat für mehr Zusammenarbeit mit der AfD geworben, meldet n-tv. „Ächtung und Ausgrenzung fördern Radikalisierung, Regierungsaussichten fördern Anpassung“, habe Wagenknecht in einem Gastbeitrag für die "Ostdeutsche Allgemeine" geschrieben. Die sogenannte Brandmauer wäre „ein demokratischer Irrweg“, der nur der AfD helfe. Zugleich habe die BSW-Chefin über Gemeinsamkeiten von Wählern ihrer Partei und der AfD geschrieben: „Wer AfD wählt, wünscht sich keinen neuen Faschismus, sondern erschwingliche Preise, bessere Bildung für seine Kinder, weniger Kriminalität und Migration, kurz: ein Deutschland, das wieder funktioniert, in dem sich gut und sicher leben lässt und das international geachtet und nicht ausgelacht wird.“
Störer bei Lesung von Alice Schwarzer in Hamburg
Eine Lesung von Alice Schwarzer im Deutschen Schauspielhaus in Hamburg ist mehrfach von Protesten gestört worden, meldet der Stern. Dabei seien mehrfach Störer auf die Bühne gelaufen und hätten dem Publikum etwas zugerufen. Die Demonstranten seien dabei vom Publikum ausgebuht worden. Alice Schwarzer habe vor mehr als hundert Besuchern aus ihrem neuen Buch „Feminismus pur. 99 Worte“ gelesen. Zudem wollte sie sich im Gespräch mit Schauspielerin und Mitautorin Nina Gummich auch den Fragen des Publikums stellen.
