Politik

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Archiv: Politik

Johannes Eisleben / 19.02.2018 / 06:15 /

Politisches Handeln gegen die eigenen Interessen

Von Johannes Eisleben. Der Staat ist dazu da, Institutionen bereitzustellen, die von einzelnen Individuen nicht verfügbar gemacht werden können, obwohl die Bürger sie benötigen. Ihnen verdanken wir den Ordnungsstaat, den Rechtsstaat und den Sozialstaat. Alle drei erodieren aufgrund der aktuellen Politik. Eine Bestandsaufnahme./ mehr

Gastautor / 18.02.2018 / 15:56 /

Benjamin Netanyahus Münchner Rede auf Deutsch

Der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu hat heute auf der Münchner Sicherheitskonferenz gesprochen, und er zeigte ein Wrackteil der iranischen Drohne, die am 10. Februar von Israel abgeschossen wurde. Netanyahu erinnerte das Publikum an das unselige Münchner Abkommen von 1938, dessen Appeasement-Politik sich als verhängnisvoller historischer Irrtum herausstellte. Dann sprach er den iranischen Außenminister direkt an und warnte ihn vor einer Konfrontation. Lesen sie die komplette Rede hier auf Deutsch./ mehr

Vera Lengsfeld / 18.02.2018 / 14:03 /

Zweierlei Schwarz-rot-gold

Im Bundestagswahlkampf 2009 verteilte der grüne Direktkandidat von Friedrichshain-Kreuzberg Christian Ströbele das Grundgesetz im Miniformat. Ein Exemplar davon ist bis heute in meinem Besitz. Er pflegte nach Podiumsdiskussionen die in Schwarz-Rot-Gold gebundenen Büchlein zu signieren. Der Anwalt und Bundestagsabgeordnete, der sich so als wahrer Hüter des Grundgesetzes präsentierte, scheint es jedoch nicht gelesen zu haben. Das zeigte sich am Wochenende, als er mit Gesinnungsgenossen gegen den "Marsch der Frauen" in Berlin zu Felde zog./ mehr

Alexander Wendt / 17.02.2018 / 15:00 /

Die SPD und der Staat der Juden

Von Alexander Wendt. Sigmar Gabriel stellt die deutsche Unterstützung für Israel offen in Frage. Wahrscheinlich darf er diese Politik als Außenminister fortsetzen. Aber selbst wenn er nicht weitermachen darf: Der Kurs der gesamten SPD ist mittlerweile israelfeindlich. So sehr, dass sogar die SZ staunen muss./ mehr

Thomas Rietzschel / 17.02.2018 / 10:21 /

Nachruf auf die SPD

Von Thomas Rietzschel. Die SPD hat fertig. Und wenn die Genossen von Erneuerung reden, dann hört sich das so an wie der SOS-Ruf eines untergehenden Schiffes. Dennoch verkündet Olaf Scholz, die SPD wolle bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei werden und den Kanzler stellen. Fragt sich nur, wo die Wahlparty stattfinden soll. In Utopia, der Hauptstadt des Kontinents Atlantis?/ mehr

Alain Pichard, Gastautor / 17.02.2018 / 06:21 /

Schluss mit der Metzger-Diskriminierung

Die klassische marxistische Lehre ordnet die Metzger dem Kleinbürgertum zu, das im gängigen Jargon als Nährboden für den Faschismus bezeichnet wird. Zusammen mit der Wohlstandskritik und der Theorie des Konsumterrors reichte das wohl aus, diesen Beruf in der linken Werteskala auf den untersten Rang zu setzen. In Zeiten propagierter Fleischlosigkeit wird der Ruf nicht besser. Dabei verdienen es gerade die Metzger, gewürdigt zu werden. Manche von ihnen könnten als Vorbilder dienen./ mehr

Volker Seitz / 16.02.2018 / 13:30 /

Südafrika: Räumt der Neue auf?

Nach dem Rückzug von Jacob Zuma hofft Südafrikas Bevölkerung auf einen Neuanfang. Zumas Nachfolger wird sein parteiinterner Widersacher Cyril Ramaphosa, ein wirtschaftsfreundlicher Geschäftsmann, der im Dezember zum neuen ANC-Chef gewählt wurde. Das rohstoffreiche Land hat ein riesiges Potenzial, aber Korruption und Vetternwirtschaft vereitelten bisher eine gedeihliche Entwicklung./ mehr

Markus Vahlefeld / 16.02.2018 / 06:20 /

Wo sitzen die glorreichen Vierundvierzig?

Eine Aufarbeitung der das ganze Land gefährdenden Fehler der letzten Jahre und Hinwendung zu Lösungen wird es erst geben, wenn die Hauptverantwortlichen aus ihren Ämtern entfernt wurden, sie sind politisch nicht mehr tragbar. Und an ihrer Spitze steht Angela Merkel. Eine fast lächerlich kleine Zahl von 44 Abgeordneten, die aus SPD oder Union bei der Wahl zur Bundeskanzlerin gegen Merkel stimmen müssten, haben es in der Hand. / mehr

Thomas Rietzschel / 15.02.2018 / 17:55 /

Gesehen, gelesen, gehört, verpasst: Propaganda, made by ARD

Von Thomas Rietzschel. Mittwochabend gab es in der ARD eine Kolportage der schlichtesten Art. Aufbruch ins Ungewisse, die Geschichte einer Familie, die aus Deutschland nach Südafrika flieht. Welcher Intention verdankt sich ein derartiges Machwerk? Wie kommt so etwas zustande, obendrein gebührenfinanziert und ausgestrahlt auf einem öffentlich-rechtlichen Kanal? / mehr

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