Politik

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Archiv: Politik
Gastautor / 07.05.2018 / 06:23 / 50

Der Rechtsbruch-Mythos und wie man ihn widerlegt

Thilo Sarrazin hatte jüngst auf Achgut.com unter dem Titel „Professor Unfug legitimiert den Rechtsbruch“ einen Beitrag über einen Text des Europa- und Völkerrechtsprofessors Daniel Thym geschrieben. Thym reagierte mit dem Beitrag "Der Rechtsbruch Mythos und wie man ihn widerlegt" auf Verfassungsblog.de. Der bat uns diesen Text um der Debatte Willen auch auf Achgut.com zu veröffentlichen. Hier ist er. Debatten befördert die Achse des Guten selbstverständlich gern./ mehr

Eran Yardeni, Gastautor / 06.05.2018 / 17:30 / 3

Und warum haben Sie nichts unternommen?

Im Jahrese 2013 führte The European Union Agency for Fundamental Rights (FRA) in acht verschiedenen EU-Mitgliedstaaten eine Umfrage zum Thema Diskriminierung und Hasskriminalität gegen Juden durch. Über zwei Drittel erklärten antisemitische Vorfälle nicht gemeldet zu haben. Kann man den offiziellen Statistiken also überhaupt trauen?/ mehr

Roger Letsch / 06.05.2018 / 14:00 / 7

DSGVO: Das EU-Abmahnverein-Förderungsgesetz

Dieser Tage tritt die „Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG“, auch Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) genannt, in Kraft gesetzt. Das betrifft Sie nicht? Von wegen./ mehr

Henryk M. Broder / 06.05.2018 / 11:00 / 16

Zu Gast bei Freunden: Der Leibwächter von Osama bin Laden

Eine Idee jagt die andere. Erst sollten die Flüchtlinge ihre Führerscheine umschreiben und es als Kraftfahrer versuchen, jetzt winkt ihnen ein Bleiberecht, wenn sie sich für den Beruf als Alten- und Krankenpfleger entscheiden. So bekommt jeder eine Chance. Auch der Leibwächter eines Terror-Paten./ mehr

Thilo Schneider / 05.05.2018 / 16:00 / 10

„Bürgerservicebüro“ Nummer 32-1

Und so kam es, dass ich mir einen neuen Personalausweis und eine Vermieterbestätigung ausstellen ließ. Denn unter lauter Ausländern in einem Lager – das wollte ich dann lieber doch nicht. Da hätte ich auch in der Badstraße wohnen bleiben können. Bürokratie hin und Rechthaberei her./ mehr

Heinz Horeis, Gastautor / 05.05.2018 / 06:20 / 34

Rettet den Strompreis!

Deutsche Bürger zahlen doppelt so viel für Haushaltsstrom wie ihre Nachbarn in Frankreich oder im Hochpreisland Schweiz. Die Energiewende führt zu explodierenden Strompreisen und mästet zahlreiche Subventions-Abzocker. Und Subventionen gebieren immer neue Subventionen – ein Teufelskreis./ mehr

Gerd Buurmann / 04.05.2018 / 15:50 / 11

Kollegah in Auschwitz

Farid Bang und Kollegah besuchen Auschwitz. Die beiden Rapper haben die Einladung des Internationalen Auschwitz-Komitees zu einem Besuch der KZ-Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau angenommen. Dazu ein paar Gedanken./ mehr

Rainer Bonhorst / 04.05.2018 / 14:30 / 6

Revolutionäre namens Karl und Carl

Der Karl mit „K“ war etwas älter als der Carl mit „C“. Dessen 200. Geburtstag kann erst in elf Jahren gefeiert werden. Und wenn er gefeiert wird, dann wohl eher in Amerika. Denn dorthin ist der Revolutionär Carl Schurz als verfolgter 48er geflüchtet. Nach einer Begegnung mit Karl Marx berichtete er über dessen maßlose Arroganz und Unfähigkeit, abweichende Meinungen zu ertragen./ mehr

Wolfgang Meins / 04.05.2018 / 10:00 / 20

Schwerbehinderung: Kleine Anfrage - große Empörung

Eine Kleine Anfrage der AfD zum Thema Schwerbehinderung sorgte für große Empörung. Der paritätische Wohlfahrtsverband schaltete eine Protest-Anzeige und zahlreiche Medien sprangen auf den Zug auf. Dabei übersahen Sie, dass sie vor ein paar Jahren noch selbst die jetzt inkriminierten sachlichen Fragen stellten, beispielsweise der SPIEGEL und die ZEIT./ mehr

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