Politik

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Archiv: Politik
Paul Nellen / 09.05.2018 / 17:00 / 1

Frankreich: Wo der Judenhass zur Normalität wird

Der Basler Philosoph Stefan Zenklusen schildert in seinem soeben erschienen Essay „Islamismus und Kollaboration“ die linksorthodox-islamische Zusammenarbeit beim Kampf gegen Israel, aber auch bei der Preisgabe aufgeklärt-säkularer Errungenschaften der Moderne. Zenklusen hat am Beispiel Frankreichs das aktuelle Krankheitsbild nicht nur dieses Landes, sondern Europas facettenreich beschrieben./ mehr

Volker Seitz / 09.05.2018 / 15:00 / 1

Ruandas Erfolg ist ein Erfolg seiner Frauen

Ruanda in Ostafrika gehörte bis 1994 zu den ärmsten Ländern der Welt. Der größte Erfolg, den Ruanda seither erzielt hat, ist die Reduktion der Massenarmut. Es ist eine der schnellsten Entwicklungen weltweit. Die positive Entwicklung ist vor allem das Werk der Frauen Ruandas. Sie haben das Land wirtschaftlich vorangebracht und zur Versöhnung zwischen Tutsi und Hutu beigetragen./ mehr

Vera Lengsfeld / 09.05.2018 / 14:00 / 16

Familiennachzug auch für Gefährder

Union und SPD haben sich darauf geeinigt, den Familiennachzug auch für Gefährder zu gestatten: „…in begründeten Einzelfällen (können) Ausnahmen zugelassen werden, wenn sich derjenige, zu dem der Familiennachzug stattfinden soll, gegenüber den zuständigen Behörden offenbart und glaubhaft von seinem sicherheitsgefährdenden Handeln Abstand nimmt“, heißt es in der Kabinettsvorlage, über die heute abgestimmt wird./ mehr

Susanne Baumstark (Archiv) / 09.05.2018 / 10:00 / 21

Regierung an Fußvolk: Wir nehmen euch nicht ernst

Auf ihrer Website gut-leben-in-deutschland.de gibt die Bundesregierung damit an, auf die Sorgen der Bürger einzugehen. „Das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen ist durch politische Maßnahmen nur indirekt beeinflussbar“, heißt es sodann in einer unverschämten Unzuständigkeitserklärung. / mehr

Dirk Maxeiner / 09.05.2018 / 06:29 / 50

Verfassungsgericht entscheidet über Grenzöffnung!

Die Frage der Rechtmäßigkeit der Grenzöffnung ist wohl eine der brisantesten Rechtsfragen der letzten Jahrzehnte in Deutschland. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte gestern gegenüber der Achse des Guten, dass dort nun eine Organklage unter dem Aktenzeichen Akte 2 BvE 1/18 anhängig ist. Die AfD-Fraktion hat diese Klage gegen die langjährige Aufrechterhaltung der mündlichen Entscheidung zur Grenzöffnung von 2015 eingereicht./ mehr

Achgut.com / 09.05.2018 / 06:25 / 29

Trumps Kündigung des Iranabkommens im Wortlaut

Die USA steigen aus dem Atomabkommen mit Iran aus und wollen die Sanktionen gegen das Land wieder in Kraft setzen. Das erklärte Präsident Donald Trump in Washington. Die Achse des Guten dokumentiert Donnald-Trumps Rede im Wortlaut und deutscher Übersetzung, damit sich die Leser ein eigenes Bild über die Beweggründe der Entscheidung machen können./ mehr

Herbert Ammon, Gastautor / 08.05.2018 / 18:00 / 12

Erklärung? Gegenerklärung? Begriffsklärung!

Es ist schon viel gestritten worden über die "Erklärung 2018" und ihre Gegenerklärungen. Das ist leichter, als über die Lösung der Probleme zu diskutieren und zeigt ungewollt, wie sehr sich das politische Establishment von einer klaren Sprache verabschiedet hat. Um überhaupt wieder debattieren zu können, müssen zuerst einmal die derzeit recht verwaschenen Begriffe geklärt werden./ mehr

Thomas Rietzschel / 08.05.2018 / 17:17 / 5

Nahles, Kauder und Dobrindt: Die drei Gipfelstürmer

Seit dem vergangene Wochenende wissen wir, dass es auch eine Freudsche Ortsverwechslung gibt. Das Gipfelreffen von Nahles, Kauder und Dobrindt auf dem höchsten Gipfel Deutschlands hat es an den Tag gebracht. Was es zu besprechen gab, hätten die Fraktionsvorsitzenden ebenso in Berlin untereinander ausmachen können./ mehr

Ramin Peymani, Gastautor / 08.05.2018 / 16:00 / 11

Energiewende- und Abschiebe-Industrie. Die Gemeinsamkeiten

Der deutsche Rechtsstaat lässt leider auch jene gewähren, die ihn offensichtlich missbrauchen wollen. Vor allem aber lässt er zu, dass fortlaufend Täter zu Opfern gemacht werden können. Und während Österreichs Bundeskanzler vor einer zunehmenden Täter-Opfer-Umkehr warnt, scheint dieser Weckruf nur wenige Verantwortliche in Deutschland zu erreichen./ mehr

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