Politik

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Archiv: Politik
Gastautor / 02.06.2018 / 11:00 / 6

Brüder in Marx: eine schrecklich nette Familie

Von Theodor Landowski. Was ist eigentlich aus den kommunistischen Parteien geworden, die bis zum Zusammenbruch des Kommunismus 1989/1990 ihre Völker brutal unterdrückt hatten? In der Konsumgüterindustrie würde man von "rebranding" sprechen. Umbenennung, wenn der bisherige Markenname "verbrannt" oder hoffnungslos diskreditiert ist./ mehr

Alexander Meschnig / 02.06.2018 / 06:15 / 30

Weißbuch der Bundeswehr: Ursulas Streichelzoo

Das Weißbuch sagt weit mehr über den inneren Zustand der Bundeswehr als beabsichtigt. Es steht symbolisch für eine Armeespitze, für die Probleme nicht zu existieren scheinen, und wenn doch, so werden sie marginalisiert und bagatellisiert. Kein einziges Mal fallen die Begriffe „Heer“, Marine“ oder „Luftwaffe“ beziehungsweise „Panzer“, „Infanterie“, „Kampfflugzeug“ oder „Drohne“. Ganz wichtig ist aber die „Förderung von Vielfalt und Chancengleichheit"./ mehr

Wolfgang Mayr, Gastautor / 01.06.2018 / 18:00 / 3

Italien: Abwarten und in Berlin bitte die Klappe halten

Es ist nicht einfach, Italien zu verstehen. Die sogenannten Anti-System-Parteien erklären jetzt dem System den Krieg. Der designierte Ministerpräsident gehört keiner der beiden Parteien an, die miteinander koalieren wollen. Und was heute vereinbart wird, kann morgen schon vorbei sein. Aber die Sonne scheint, das Essen ist gut. Und das ist es, woran es wirklich ankommt./ mehr

Hans-Hermann Tiedje, Gastautor / 01.06.2018 / 14:00 / 14

Broder und die Zukunft der SPD

Von Hans-Hermann Tiedje. Warum geht es mit der SPD nur bergab? Bei 25, bei 23, bei 21, bei 19 Prozent dachten viele: Tiefer geht’s nimmer. Doch, es geht. Aktuell liegt die Partei bei 17 Prozent. 15 Prozent sind zum Greifen nah. Denn nicht nur in Otterndorf geben die Schwadronierer den Ton an./ mehr

Annette Heinisch / 01.06.2018 / 12:00 / 8

Illegale Masseneinwanderung: Wem glauben?

Von Annette Heinisch. Im Streit um die illegale Migration geht es um fundamental unterschiedliche Bewertungen bezüglich der Aufgaben des Staates, die juristische Auseinandersetzung um die Auslegung der Gesetze ist ein Symptom. Dabei prallen zwei Weltanschauungen aufeinander, nämlich die Vorstellung vom Staat als territorial abgegrenztem Zuständigkeitsbereich versus Teil einer supranationalen Organisation. / mehr

Roger Letsch / 01.06.2018 / 10:30 / 18

Die gleichen Fragen: Erklärung 2018 und BAMF-Untersuchungs-Ausschuss

Einige Achse-Autoren haben die „Erklärung 2018“ unterschrieben, andere nicht. Roger Letsch sprach mit dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Gunter Weißgerber (SPD) über die Petition, die inzwischen auf den Seiten des Bundestages gezeichnet werden kann. Weißgerbers These: Die Erklärung wirke in die gleiche Richtung wie die Forderung nach einem BAMF-Untersuchungsausschuss. Das sei zwar nicht geplant gewesen, liege aber auf der Hand. / mehr

Wolfram Weimer (Archiv) / 01.06.2018 / 06:20 / 50

Bayern: Schwarz-grün auf leisen Sohlen

In Bayern bahnt sich eine Sensation an. Die Grünen können die SPD bei der Landtagswahl überholen. Eine schwarz-grüne Koalition zwischen Söder und Schulze fasziniert und schockiert seither die Gemüter in Bayern. Es wäre die wildeste Ehe der deutschen Politik. / mehr

Gunter Weißgerber / 31.05.2018 / 16:00 / 1

Die Vorschau auf das Ende der Kritik

„Das Ende der Kritik“, ein Buch von Ulrich Schödlbauer von 1997, ist neu aufgelegt worden, denn es ist aktueller denn je! Der Mehltau erlahmter Diskursbereitschaft, den der Autor schon vor über 20 Jahren genau erkannt und zugeordnet hat, ist inzwischen zu einem dicken, gewalttätigen und repressiven Ungeheuer mutiert./ mehr

Jesko Matthes / 31.05.2018 / 14:00 / 16

Steinmeier widersteht Steinmeier

Der Bundespräsident wirbt für Renitenz und fordert auf sich Unzumutbarem zu widersetzen. Die Bürger müssten sich gegen eine überlebte politische Klasse erheben können. Achten müsse man auch die „nationale Identität“, die aus einer widersprüchlichen Geschichte entstanden ist. So kennen Sie unser Staatsoberhaupt gar nicht? Kein Wunder, denn das war Steinmeier fürs ukrainische Publikum./ mehr

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