Politik

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Archiv: Politik

Steffen Meltzer, Gastautor / 08.06.2018 / 16:00 /

Eltern laufen verbal Amok

Wegen eines Einsatzes im Zusammenhang mit einem Amokalarm in einer Berlin Grundschule geriet die Polizei in die Kritik. Zu unrecht. Sie handelte besonnen und professionell. Polizisten sind aber keine Sozialingenieure, sondern dafür ausgebildet, Gefahren für Leib und Leben abzuwehren. Gerade die soziale Kompetenz der Polizei in Deutschland muss dabei weltweit als vorbildlich betrachtet werden./ mehr

Wolfgang Mayr, Gastautor / 08.06.2018 / 14:00 /

Italiens Neuer bietet für jeden das Passende

Der neue italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte bekannte sich zur EU, zum Euro, zur Nato, zu Russland, zum Volk, zu einer Eingrenzung der Migration und proklamierte eine Politik der Investitionen, um die Wirtschaft anzukurbeln. Der Ruhestand wird neu geregelt, für Geringverdiener gibt es künftig ein Grundeinkommen, ähnlich der Hartz-Vier-Regelung in Deutschland. Ein umfassendes Angebot aus dem Polit-Supermarkt./ mehr

Roger Letsch / 08.06.2018 / 13:00 /

BAMF-Aufklärung: Wir sitzen doch alle im gleichen Sumpf

Der BAMF-Untersuchungsausschuss wird von Regierung und weiten Teilen der Opposition torpediert, da es eine orientierungslose Regierung und eine Opposition im Gleichschritt gab und das Parlament seine erste Pflicht, die Kontrolle der Regierungsarbeit, nicht wahrnehmen konnte, weil alle Abgeordneten durch dieselbe rosarote Brille schauten. Man müsste den Sumpf trockenlegen, den man selbst angelegt hat. / mehr

Thilo Schneider / 08.06.2018 / 10:00 /

Idioten! Was denn sonst? Die Philippika zum Tage

Die herrschende Politikerkaste – und anders kann man das beim besten Willen nicht mehr nennen – rast mit Tempo 200 auf einen Brückenpfeiler zu, in der festen Überzeugung, dass der Sicherheitsgurt und der Airbag und die selbstverformende Karosserie schon dafür sorgen werden, dass sie grinsend aus dem Schrotthaufen wieder aussteigen können. Wir aber nicht. / mehr

Ansgar Neuhof / 08.06.2018 / 06:15 /

Die SPD-Geldmaschine

Während es bei der SPD in ihrem früheren Kernbereich „Partei“ derzeit nicht so gut läuft, setzt sie verstärkt auf den Bereich „Wirtschaftskonzern“. Dem SPD-Anspruch „Globalisierung neu denken“ entsprechend, will sich die DDVG als Global Player aufstellen, etwa in China, aber da gibt es Rückschläge. Die höchste Rendite bringt immer noch Selbstbedienung und Kumpanei./ mehr

Thomas Rietzschel / 07.06.2018 / 17:00 /

Ein warmer Regen für die Parteien

Die Parteien wollen mehr Geld vom Staat. Statt nur 165 Millionen sollen es 190 Millionen Euro sein. Das ist ein Anstieg um 15 Prozent. Die Gewerkschaften würden vor Neid erblassen. In keiner Tarifrunde konnten sie bisher so viel herausholen, weder für die Metaller noch für die Angestellten im Öffentlichen Dienst. / mehr

Anabel Schunke / 07.06.2018 / 16:08 /

Protokoll des Mordes an Susanna F.

Die seit zwei Wochen als vermisst gemeldete Susanna ist tot. Nach ihrem mutmaßlichen Mörder, dem 20-jährigen Ali Bashar, wird international gefahndet. Fakt ist, dass Susanna letztmalig am 22. Mai in Begleitung des Asylsuchenden gesehen wurde. Dies geht aus einem internen Fernschreiben der Polizei hervor, das Achgut.com vorliegt. Der interne Bericht der Polizei lässt die ganze Grausamkeit der Tat erahnen und wirft viele Fragen auf./ mehr

Wolfram Weimer (Archiv) / 07.06.2018 / 14:30 /

Italien geht auf Konfrontationskurs zu Berlin

Matteo Salvini, Italiens neuer Innenminister und starker Mann, schlägt in der Flüchtlingsfrage sehr martialische Töne an. Angela Merkels Politik habe versagt, sie habe Italien verraten und die EU sei morsch. Die Staaten Europas sollten endlich “ihren Job machen” und Europas Migrationspolitik radikal umkehren. / mehr

Vera Lengsfeld / 07.06.2018 / 12:30 /

Merkels Flucht in die Regierungsbefragung

Angela Merkel ließ gestern eine Regierungsbefragung ansetzen, wie sie im Koalitionsvertrag beschlossen worden war. Wer sich dabei auf eine spannende Debatte gefreut hatte, wie sie etwa im britischen Parlament geführt wird, wo selbst Hinterbänkler den Regierungschef regelrecht grillen, wurde arg ernüchtert. / mehr

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