Politik

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Archiv: Politik
Vera Lengsfeld / 05.07.2018 / 14:30 / 8

Die Flüchtlinge und die Flüchtigen

Drei österreichische Autoren zeichnen in Ihrem Buch „Flucht – Wie der Staat die Kontrolle verlor“ das Flüchtlingschaos 2015 nach. Fazit: Man kann von Europas Mächtigen lernen wie man Probleme erfolgreich auslagert, wie man mit Staaten kooperiert und sie gleichzeitig dafür kritisiert. Und: Dass Moral einer Schwankungsbreite unterliegt./ mehr

Ansgar Neuhof / 05.07.2018 / 11:30 / 13

Machen sich die Bundespolizisten strafbar?

„Die Kleinen hängt man, die Großen läßt man laufen“, das könnte der erste Gedanke sein, wenn nun ausgerechnet auf die Grenzpolizisten mit der Keule des Strafrechts eingeschlagen wird. Doch wie stets gilt eben auch hier, daß die Großen ohne die Kleinen ihre „Herrschaft des Unrechts“ (so Originalton des derzeitigen Bundesinnenministers Horst Seehofer) nicht ausüben könnten./ mehr

Peter Grimm / 05.07.2018 / 06:29 / 25

„Das Ende des Internets, wie wir es kennen“

Die EU-Urheberrechtsreform steht heute im Europaparlament zur Abstimmung. Es geht um die Meinungsfreiheit und, wie Kritiker warnen, um „das Ende des Internets, wie wir es kennen“. Vorgeblich geht es gegen Riesen wie Google & Co, faktisch sollen die kleinen Störenfriede verstummen. Schon wieder profiliert sich ein deutscher EU-Berichterstatter mit einer chinesischen Lösung./ mehr

Joe Zammit-Lucia, Gastautor / 04.07.2018 / 11:00 / 18

Europas leichtfertiger Antiamerika-Populismus

Das transatlantische Bündnis ist und bleibt ein Bollwerk der Demokratie und der weltweiten Interessensgemeinschaft. Auch zur Untermauerung eines erfolgreichen europäischen Projekts bleibt das Bündnis unerlässlich. Entsprechend enttäuschend ist eine antiamerikanische und spaltende Rhetorik von EU-Entscheidungsträgern. Frönt nun auch Brüssel dem Populismus?/ mehr

Johannes Eisleben / 04.07.2018 / 06:25 / 71

Merkels Masterplan

Von Johannes Eisleben. Solange die Mehrheit der Bevölkerung unseres Kontinents ihre Identitäten pflegt, wird es nichts mit einem EU-Überstaat. Angela Merkels destruktive Migration ist ein Versuch, diesen Widerstand zu zerstören – und dies humanitär zu kaschieren. Die CDU-CSU-Einigung zeigt, dass ihre Widersacher diese totalitäre Migrationspolitik noch nicht einmal begriffen haben. / mehr

Anabel Schunke / 04.07.2018 / 06:15 / 51

Der weibliche Selbstbetrug

Eine Politik, die an der Grenze nicht mehr differenziert, wird eine Gesellschaft erschaffen, die aus Selbstschutz fortan genauso wenig differenziert. Nicht zu pauschalisieren ist ein Luxus, den man sich nur so lange leisten kann, wie die Politik für Recht und Ordnung sorgt. Und so ist es ausgerechnet die linke Asylpolitik der Kanzlerin, die das Land nicht offener und toleranter, sondern misstrauischer und rassistischer gemacht hat./ mehr

Robert von Loewenstern / 03.07.2018 / 16:00 / 14

Von der Arbeitsbiene zur Killerhornisse

Noch am Sonntag betonte Angela Merkel, im Kampf mit Horst Seehofer gehe es ihr um „die Sache“. Dabei dient sie in Wahrheit schon lange keiner Sache mehr. Egal, wenn sie sich irgendwann zurückzieht, wird es um „der Sache“ willen sein. Natürlich./ mehr

Herbert Ammon, Gastautor / 03.07.2018 / 15:00 / 3

Frankfurter allgemeine Zukunft

Unlängst belohnte mich der Verlag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung – mutmaßlich als Entschädigung für eine mehrtägige Nichtzustellung – mit einem (Werbe-)Exemplar des Hochglanz-Produktes "Frankfurter Allgemeine Quarterly". Eine Rezension./ mehr

Alexander Wendt / 03.07.2018 / 14:00 / 5

Das Messer auf der Fensterbank

Gestern nahm die frisch gegründete „Bayerische Grenzpolizei“ mit Hauptquartier in Passau ihre Arbeit auf. Deren Leiter Alois Mannichl wurde vor zehn Jahren durch einen dubiosen und bis heute rätselhaften Anschlag auf seine Person bekannt. Wie der „Tagesspiegel“ den Fall Mannichl nun fast aufklärt./ mehr

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