Politik

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Archiv: Politik

Peter Grimm / 07.07.2018 / 14:30 /

Spar-Schwimmen im Sommer

„Wir sind doch so ein reiches Land“, heißt es vor allem dann, wenn die Bürger die Verwendung ihrer Steuern und Abgaben kleinlich hinterfragen. Geht es um die Erfüllung kommunaler Aufgaben, sind die Kassen plötzlich alle leer. Gerade jetzt im schönsten Sommer beklagen die Bürger vielerorts, dass aus Kostengründen die Freibäder geschlossen bleiben. / mehr

Vera Lengsfeld / 07.07.2018 / 10:00 /

Was vom Asylkompromiss übrig blieb

Der sogenannte Asylkompromiss der Union ist geplatzt wie eine Seifenblase. Das Hauptproblem, die Einreise ohne oder mit gefälschten Papieren, wurde im „harten Ringen“ um die „Steuerung, Ordnung und Begrenzung“ der Migration gar nicht angesprochen./ mehr

Peter Grimm / 07.07.2018 / 06:23 /

Extremwetter im politischen Klimawandel

Der Bestseller-Autor Thilo Sarrazin liefert einem Verlag das Manuskript für ein neues Buch. Es wird abgenommen und Monate später entscheidet der Verlag plötzlich, es nicht zu veröffentlichen, weil es "islamkritische Stimmungen" verstärken könnte. Ein prominenter Einzelfall? Mitnichten. Auch im Kleinen vollzieht sich gerade ein bedenklicher politischer Klimawandel./ mehr

Thomas Rietzschel / 06.07.2018 / 15:00 /

Lügen haben Merkel-Beine

Mit einer Lüge nach der anderen sucht sich Angela Merkel über die Runden zu retten. Immer dichter folgt Schwindel auf Schwindel, immer kürzer wird die Zeit, die damit zu gewinnen ist. Schon morgen fliegt unterdessen auf, wovon wir heute noch überzeugt werden sollten. Allerdings, sie selbst scheint von der Wahrheit ihrer Hirngespinste überzeugt zu sein. Und macht weiter./ mehr

Wolfgang Mayr, Gastautor / 06.07.2018 / 13:00 /

Exodus der Christen

Nach dem Erstarken des IS 2014 bis Ende 2017 sind mindestens 15.000 christliche Familien aus dem Irak und Syrien nach Europa, Australien, USA und Kanada ausgewandert. Die Stigmatisierung der Christen beginnt schon in den Schulen. Viele Christen sehen für sich keine Zukunft mehr im Nahen Osten. / mehr

Henryk M. Broder / 06.07.2018 / 11:00 /

Es gibt ein Drittes!

Noch nie war deutsche Politik so unberechenbar, aber auch dermaßen kurzweilig und unterhaltsam. Es kann sein, dass der wankelmütige Innenminister die Kanzlerin so lange nervt, bis sie ihn feuert. Es kann sein, dass sie abstürzt. Tertium datur: Es kann sein, dass sich beide wieder vertragen. Dann geht die endlose Geschichte weiter./ mehr

Peter Grimm / 06.07.2018 / 09:38 /

Zensur als “kulturelles Wertegerüst”

Es war eine historische Entscheidung. Erstmals in der Geschichte der EU hat das Europäische Parlament entgegen der Empfehlung des Rechtsausschusses abgestimmt. Doch die Internet-Vorzensur durch Upload-Filter oder eine weitgehende Einschränkung des Zitatrechts sind noch lange nicht vom Tisch. Die alten Monopol-Verwerter kämpfen um ihre Vorherrschaft./ mehr

Marcus Ermler / 06.07.2018 / 06:10 /

Bremer Schulen mit Leistungskurs Doppelmoral

Geht es gegen rechte Umtriebe, da dürfen die Mittel gegenüber verdächtigen Lehrern auch gerne einmal etwas mehr stalinistischer freestyle sein. Linke Lehrer, Studenten und Universitätsmitarbeiter hingegen genießen Welpenschutz. Die meinen es schließlich nicht ernst mit Revolution, Krieg und Terror, die wollen doch nur Kommunismus spielen. An die Schüler denkt schon lange keiner mehr./ mehr

Roger Letsch / 05.07.2018 / 16:30 /

Horst & Angie: Wann kommt die Fortsetzung?

Da Merkels Motto lautet „Es ist besser nicht zu regieren als keine Kanzlerin zu sein“, werden wir wahrscheinlich auch weiter beobachten können, wie sie ein ums andere mal laviert, ankündigt, fordert und erklärt, ohne dass dies in Bayern, Europa oder der Welt auch nur noch einen Karussellbremser interessieren würde./ mehr

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