Politik

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Archiv: Politik

Bernhard Lassahn / 20.07.2018 / 06:01 /

Ein Heimatlied für Horst Seehofer

Man kann sagen, dass mein Lied jenseits von Gut und Böse ist, denn ich besinge die Heimat weder als etwas Gutes, wie es die Heimat-Heinis normalerweise tun, noch als etwas Böses. Das Lied zeigt – Pling, Plong – meine Zerrissenheit, die stets aufs Neue aufbricht, wenn es um die Heimat geht. / mehr

Claudio Casula / 19.07.2018 / 16:30 /

Post vom Intendanten

Gestern hat das Bundesverfassungsgericht die Zwangsgebühr für die Öffentlich-Rechtlichen im Großen und Ganzen als verfassungskonform abgesegnet. Zeit also, den Mitarbeitern dieser Institutionen für ihr segensreiches Wirken zu danken. Und wer könnte das besser als der Intendant?/ mehr

Peter Grimm / 19.07.2018 / 15:00 /

„Rosawölkigerer Journalismus geht kaum.“

Ein Thüringer Landrat hatte jüngst in seinem Amtsblatt nicht nur ein Bekenntnis zur „Gemeinsamen Erklärung 2018“ abgelegt, sondern auch noch einen Brief an die MDR-Intendantin Karola Wille veröffentlicht. Der Brief erzählt etwas davon, warum öffentlich-rechtliche Sender bei ihrem Publikum dramatisch an Glaubwürdigkeit verlieren. / mehr

Thomas Rietzschel / 19.07.2018 / 13:00 /

Wie Merkel in Paderborn den Honecker gab

„Ich sehe“, sagte die Bundeskanzlerin beim Verlassen des Paderborner St. Johannisstifts, „dass hier alle Pfleger ihre Arbeit von Herzen machen". Das Lob und die leeren Versprechen für Lohnerhöhungen irgendwann waren der Lohn für einen Besuch, bei dem alles wie am Schnürchen lief, dank der Kranken und der Alten. Eine leichte Beute für die propagandistisch gewiefte Kanzlerin. / mehr

Peter Bereit, Gastautor / 19.07.2018 / 10:30 /

Sami A., ich werde dich nicht vermissen!

Ein Gefährder, der 12 Jahre in Deutschland von Sozialhilfe gelebt und Hass gepredigt hat, wird in sein Heimatland abgeschoben, obwohl ein Verwaltungsgericht im Wege einer einstweiligen Verfügung die Abschiebung untersagt hat. Darauf bricht ein Sturm der Empörung aus. Es geht nicht darum, was der Mann 12 Jahre lang getrieben hat, sondern was ihm jetzt angetan wurde./ mehr

Gerd Held / 19.07.2018 / 06:16 /

Die kalte Abwicklung des Verfassungs-Staates

Wenn die deutsche Kanzlerin bei einem so grundlegenden Vorgang wie der Massenmigration ein Primat europäischer Lösungen erklärt, stellt das einen Angriff auf die Verfassungslage in Europa dar. Die Merkel-Doktrin der „europäischen Lösung“ für die Migration schafft in Wirklichkeit jedwede Grenzhoheit ab. Das deutsche Grundgesetz zählt nicht mehr. / mehr

Gunter Weißgerber / 18.07.2018 / 16:00 /

Europas Zukunft: Gemeinsame Sicherheit oder Zerfall

Die gemeinsame Sicherheit ist Grundlage des gemeinsamen Europas. Gilt das nicht, gibt es keine tragfähige gemeinsame Idee aller Europäer. Gemeinsame Werte sind wichtig. Die Sicherheit ist so ein Wert gemeinsamen Charakters, ein sehr praktischer Grundwert. Leider wird er von den Verantwortlichen mit Füssen getreten./ mehr

Henryk M. Broder / 18.07.2018 / 14:44 /

Wofür hat Sami A. 320.000 Euro erhalten?

Wofür hat Sami A. das Geld eigentlch bekommen? Dafür, dass er allen Versuchen, ihn abzuschieben, mannhaft widerstand? Dass er einen schlauen Rechtsbeistand hatte, der ihm vermutlich von einer Flüchtlingsinitiave vermittelt wurde? Oder einfach dafür, dass er es so lange in einem Land ausgehalten hatte, das kein Mitleid mit Geflüchteten kennt?/ mehr

Wolfgang Röhl / 18.07.2018 / 06:15 /

Der Fall Mariam L.: Amok in der „Zeit“-Gemeinde

Zur Menschenschlepperei über das Mittelmeer veröffentlichte die „Zeit“ zwei Beiträge. Im ersten plädiert eine Redakteurin für das Aufnehmen von Migranten durch private „Rettungsschiffe“, im zweiten hält eine Kollegin dagegen. Die durfte erleben, wie Humanitätsbolzen aus der Zeit-Gemeinde die Sau rauslassen. Da reicht schon ein unbotmäßiger Gedanke, um ihnen den Schaum vors Mäulchen zu treiben. Wen wundert’s, wie der Herr, so’s Gescherr. / mehr

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