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News-Redaktion / 26.02.2019 / 17:30 / 0

Attac verliert Status der Gemeinnützigkeit

Die Gemeinnützigkeit bringt Vereinen große Steuervorteile. Diese soll die globalisierungskritische Organisation Attac nun verlieren. Laut einem Urteil des Bundesfinanzhofs verlassen die Betätigungen von Attac die Ebene der politischen Bildung und sind als tagespolitischer Aktivismus einzustufen./ mehr

News-Redaktion / 26.02.2019 / 17:30 / 0

Familiennachzug erreicht Obergrenze

Der Familiennachzug bei sogenannten „subsidiär Schutzberechtigten“ wurde 2016 ausgesetzt. Seit August 2018 ist er wieder möglich, mit einem Kontingent von 1000 Visa pro Monat. Dieses festgelegte Kontingent wird nun offenbar voll ausgeschöpft./ mehr

News-Redaktion / 26.02.2019 / 15:47 / 0

UN-Generalsekretär kündigt globalen Aktionsplan gegen „Hassrede“ an

UN-Generalsekretär Antonio Guterres will mit einem globalen Aktionsplan gegen die Verbreitung von „Hass“ in der Öffentlichkeit vorgehen. Das kündigte er am Montag bei der Eröffnung der 40. Sitzung des UN-Menschenrechtsrates in Genf an./ mehr

News-Redaktion / 26.02.2019 / 12:00 / 0

Macron-Rivale will nicht in die Politik

Pierre de Villiers ist ehemaliger Chef des französischen Generalstabs und prominenter Kritiker von Staatspräsident Emmanuel Macron. Viele wünschen sich den Bestsellerautor als neuen Präsidenten. Doch der 62-Jährige beteuert immer wieder, keinerlei politische Ambitionen zu haben./ mehr

News-Redaktion / 26.02.2019 / 11:00 / 0

Ein schlechtes Jahr für die Windkraft

In den Ländern der Europäischen Union (EU) zeichnet sich eine Flaute beim Ausbau der Windenergie ab. In Deutschland und Großbritannien stockt das Wachstum. Zwölf Mitgliedstaaten haben 2018 sogar keine einzige neue Windturbine installiert./ mehr

News-Redaktion / 26.02.2019 / 08:59 / 0

Die Morgenlage: Rücktritt und Referendum

Die Zahl der Toten an Venezuelas Grenzen könnte höher liegen als bislang bekannt und auch die Zahl der Deserteure aus den Sicherheitskräften steigt. Der iranische Außenminister will zurücktreten und darf nicht. Es gibt Spannungen im indisch-pakistanischen Luftraum und in der Türkei planen frühere Erdogan-Weggefährten eine Parteigründung gegen Erdogan, der BND warnt vor der nigerianischen Mafia und die Regierungsparteien verlieren weiter Mitglieder./ mehr

News-Redaktion / 25.02.2019 / 17:14 / 0

Kein Facebook für „Rassisten“

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will hart gegen sogenannte „Hassrede“ in den sozialen Netzwerken vorgehen. Mit Maßnahmen wie Zugangssperren und einer Klarnamenpflicht gehen die französischen Pläne weit über das umstrittene deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hinaus./ mehr

News-Redaktion / 25.02.2019 / 13:30 / 21

„Rekordzuwachs“ bei Grünen-Mitgliedern im Osten?

Meldungen vom heutigen Tage bescheinigen den Grünen im vergangenen Jahr „Rekordzuwächse“ bei den Mitgliedern im Osten. In absoluten Zahlen sind das aber nur 948 neue Mitglieder in den fünf östlichen Bundesländern./ mehr

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