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News-Redaktion / 26.05.2020 / 08:43 /

Die Morgenlage: Kämpfer und Krankenstand

In Afghanistan sind weitere Taliban-Kämpfer entlassen worden, die EU-Kommission will lieber Zuschüsse zahlen, als Kredite vergeben und möchte gern neue Steuern erheben, die Bundeskanzlerin möchte Kontaktverbote und Maskenzwang gern bis Anfang Juli beibehalten, in Berlin darf ab 4. Juni ohne Teilnehmerlimit demonstriert werden, die SPD-Parteivorsitzenden haben eine Kanzlerkandidaten-Idee und der Krankenstand hatte im März Rekordhöhen erreicht./ mehr

News-Redaktion / 25.05.2020 / 13:30 /

Kanzleramt hält an Kontaktsperren und Maskenpflicht fest

Nach dem Vorstoß des Thüringer Ministerpräsidenten, ab dem 6. Juni keine allgemeinen Ausnahmezustandsregeln mehr über das ganze Bundesland zu verhängen, gab es am Montagvormittag auch Reaktionen aus dem Kanzleramt. Dort setzt man offenbar weiter auf bundesweite Beschränkungen./ mehr

News-Redaktion / 25.05.2020 / 08:44 /

Die Morgenlage: Kompromisse und Kämpfer

Die USA verbieten die Einreise aus Brasilien, Griechenland dementiert Berichte über eine türkische Landbesetzung im Grenzgebiet, die EU-Kommission sucht einen Kompromiss für Corona-Zuschüsse, Italien startet Antikörper-Tests während Eltern, Schüler und Lehrer gegen weiteren Fernunterricht protestieren und deutsche Wirtschaftsvertreter fühlen sich beim Kohlekompromiss hintergangen./ mehr

News-Redaktion / 24.05.2020 / 09:01 /

Die Morgenlage: Kredit und Kritik

In Hongkong wird gegen das Pekinger Sicherheitsgesetz protestiert, die Taliban kündigen eine dreitägige Waffenruhe an, die Türkei provoziert Grenzzwischenfälle mit Griechenland, die EU streitet über Kredite und Schulden-Vergemeinschaftung, in Deutschland wird wieder gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert, Thüringen denkt über deren Abschaffung zum 6. Juni nach und die führenden Genossen aus SPD und Linken träumen von Rot-Rot-Grün./ mehr

News-Redaktion / 23.05.2020 / 17:00 /

EU will Palästinenser mit Terror-Verbindungen weiter finanziell fördern

Die EU finanziert offenbar weiter Nichtregierungsorganisationen (NGOs) in palästinensischen Gebieten, bei denen Terroristen angestellt sind. Eigentlich gibt es eine relativ neue Anti-Terror-Klausel der EU, um einen Geldfluss von EU-Geldern in die Hände von Terroristen zu verhindern. Doch die würde an der bisherigen Praxis nichts ändern, habe ein EU-Vertreter den protestierenden palästinensischen NGOs kürzlich versichert./ mehr

News-Redaktion / 23.05.2020 / 07:58 /

Die Morgenlage: Sanktionen und Schulden

Die USA setzen Dutzende chinesische Firmen auf eine Schwarze Liste und haben Sanktionen gegen Regierungsvertreter aus Nicaragua verhängt, auf türkische Staats-Moscheen gab es einen aufsehenerregenden Hacker-Angriff, die CSU fordert jetzt eine Obergrenze für Corona-Schulden, Frankreich will endlich seine Kommunalwahlen beenden und US-Superreiche sind in der Krise noch reicher geworden./ mehr

News-Redaktion / 22.05.2020 / 11:00 /

Zwei wichtige Erfolge gegen Facebook vor dem OLG Dresden

Der Hamburger Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel errang einen weiteren Erfolg gegen die Löschungspraxis von Facebook. Damit wisse man jetzt, dass Unterlassungsansprüche im Freistaat Sachsen auch im Wege der einstweiligen Verfügung durchgesetzt werden können. Facebook hat in der mündlichen Verhandlung beide Berufungen zurückgenommen. Und damit verhindert, dass diese Rechtsauffassung des OLG Dresden in Form von Urteilen bekannt wird. / mehr

News-Redaktion / 22.05.2020 / 08:54 /

Die Morgenlage: Ausstieg und Absturz

Die USA steigen aus dem Rüstungskontrollvertrag „Open Skies“ aus, China steigert Rüstungsausgaben weiter und will Hongkongs Freiheitsrechte mit einem neuen Sicherheitsgesetz weiter einschränken, Japan lockert den Corona-Notstand weiter, die deutschen Steuereinnahmen sind um 25 Prozent gesunken und Mexiko stoppt die Energiewende./ mehr

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