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News-Redaktion / 12.07.2019 / 09:00 / 0

Unionsanhänger wollen mehr WerteUnion

Das Meinungsforschungsinstitut INSA fragte Unionswähler, ob die Positionen der WerteUnion, also des konservativen Flügels der CDU/CSU, innerhalb der Union stärker Berücksichtigung finden sollten. 77 Prozent der Umfrageteilnehmer, die eine Meinung zum Thema hatten, bejahten diese Frage./ mehr

News-Redaktion / 12.07.2019 / 08:03 / 0

Die Morgenlage: Kämpfer und Klimanotstand

Der Kapitän des in Gibraltar festgesetzten iranischen Öltankers wurde verhaftet, Sudans Militärregierung will einen Putschversuch vereitelt haben, Deutschland muss Angehörige von IS-Kämpfern zurückholen, die Präsidenten Russlands und der Ukraine haben miteinander gesprochen, Frankreich riskiert mit der Digitalsteuer US-Strafzölle, Kurden in Berlin fühlen sich von Araber-Clans bedroht und weitere deutsche Städte rufen den Klimanotstand aus./ mehr

News-Redaktion / 11.07.2019 / 13:00 / 0

Energiewende wird viele Zielmarken verfehlen

Die Bundesregierung wird bei der sogenannten Energiewende viele selbstgesteckte Ziele verfehlen. „Bislang ist die Energiewende […] in erster Linie eine Stromwende“, konstatiert resigniert ein aktueller Bericht. Kosten verursacht sie natürlich trotzdem: Allein in den vergangenen fünf Jahren gut 160 Milliarden Euro./ mehr

News-Redaktion / 11.07.2019 / 11:00 / 0

Noch kein Bußgeldbescheid wegen NetzDG

Das Bundesamt für Justiz (BfJ) hat mit Stand vom 21. Juni 2019 rund 1100 Verfahren auf Grundlage des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) eingeleitet. Allerdings musste bislang noch kein Internet-Unternehmen ein Bußgeld zahlen. Die Bundesregierung begründet dies mit der Zeitintensität der Verfahren./ mehr

News-Redaktion / 11.07.2019 / 08:07 / 0

Die Morgenlage: Küstenwache und Kultusminister

Ein britisches Kriegsschiff verhindert einen Überfall auf Tanker im Persischen Golf, die EU droht der Türkei mit Sanktionen wegen der Erdgas-Bohrungen vor Zypern, Italien baut die Kooperation mit libyscher Küstenwache aus, die Bundesregierung genehmigt wieder mehr Rüstungsexporte, deutschen Behörden ist die Abschiebung eines führenden Clanmitglieds gelungen und in Mexiko ist der letzte VW Beetle vom Band gelaufen./ mehr

News-Redaktion / 10.07.2019 / 16:00 / 0

Frankreich: Neues Gesetz gegen Online-„Hassrede“

Das französische Parlament hat ein neues Gesetz gegen sogenannte Online-Hassrede verabschiedet. Die vorgesehenen Strafen für die Betreiber digitaler Plattformen sind noch härter als beim deutschen „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG)./ mehr

News-Redaktion / 10.07.2019 / 13:00 / 0

Iranische Sportler werden nicht gegen Israelis antreten

Der Vorsitzende des Nationalen Olympischen Komitees des Iran hat erklärt, dass iranische Sportler künftig nicht mehr gegen Athleten des „zionistischen Regimes“ antreten werden. Bei zwei Wettkämpfen in den Jahren 2018 und 2019 soll der iranische Judo-Weltstar Saeid Mollaei Verletzungen simuliert haben, um nicht auf einen israelischen Gegner treffen zu müssen./ mehr

News-Redaktion / 10.07.2019 / 08:25 / 0

Die Morgenlage: Schiffe und Steuern

Die USA werben um eine internationale Militärkoalition zum Schutz von Öltankern im Golf von Oman, der Iran droht US-Kriegsschiffen mit Raketen, Frankreich und Großbritannien sind bereit, mehr Soldaten nach Syrien zu schicken, in der Türkei gehen die Verhaftungen von Erdogan-Gegnern weiter, Paris und Köln rufen den Klimanotstand aus und Tschechien plant den Ausbau der Atomenergie./ mehr

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