Peter Grimm

Peter Grimm, geboren 1965 in Ost-Berlin, war bis 1989 aktiv in der DDR-Opposition und arbeitet seitdem als Journalist, Autor und Dokumentarfilm–Regisseur. Betreibt u.a. den Blog sichtplatz.de

Weiterführende Links:
https://www.bundesstiftung-aufarbeitung.de/wer-war-wer-in-der-ddr-363B-1424.html?ID=1096
http://sichtplatz.de/Waldbrueder/autoren.html?page-id=475

Archiv:
Peter Grimm / 19.04.2020 / 16:00 / 21

Fantasie-Steuer für Schutzschirm-Pläne

Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) hat ein 50-Milliarden-Sofortprogramm der Europäischen Union für einen Schutzschirm für Afrika in der Coronakrise gefordert. Nicht nur das, er hat auch vorgeschlagen, wie man das ganz einfach finanzieren könnte: Mit einer Steuer, die es noch nicht gibt, aber deren Erlöse für den Fall, dass es sie geben könnte, schon anderweitig verplant sind./ mehr

Peter Grimm / 16.04.2020 / 13:00 / 50

Restbestände eines Grundrechts vor Gericht

Alle Versammlungen und Demonstrationen sind verboten! Alle? Nein, ein paar kleine Proteste konnten stattfinden, sogar ganz legal, aber erst nachdem sich die Anmelder ihr Versammlungsrecht vor Gericht erklagt hatten. Immerhin gibt es Gerichte, die noch ein paar Restbestände der Grundrechte verteidigen./ mehr

Peter Grimm / 10.04.2020 / 14:00 / 90

Der Kriminalhaupt-Kommissar schaltet erstmal ab

Vom Fall Beate Bahner - also jener Anwältin, die gegen die Grundrechtsverletzungen durch den Corona-Notstand per Infektionsschutzgesetz Verfassungsklage erhoben und zum Anmelden von Demonstrationen am Karsamstag aufgerufen hatte, weshalb der Staatsschutz gegen sie ermittelt – gibt es Neuigkeiten. / mehr

Peter Grimm / 09.04.2020 / 16:22 / 89

Ein Fall für den Staatsschutz?

Eine Rechtsanwältin sieht den demokratischen Rechtsstaat durch die Art des Corona-Notstands in Gefahr und erhebt nicht nur eine Verfassungsklage dagegen, sondern ruft die Bürger auch zum Protest auf. Der Staatsschutz ermittelt umgehend. Ist das die angemessene Antwort, wenn über den Bestand von Grundrechten gestritten wird?/ mehr

Peter Grimm / 19.03.2020 / 09:54 / 206

Abgesang auf die Bundesrepublik?

Gestern abend hielt die Bundeskanzlerin ihre auf sämtlichen Kanälen bereits vorangekündigte Rede zur Coronakrise. War es eine Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede? Ein neues „Wir schaffen das“? Manch ein Textbaustein klang wie ein gespenstischer Abgesang auf die alte Bundesrepublik. / mehr

Peter Grimm / 29.02.2020 / 17:47 / 81

Erdogans Angriff auf Europa

Recep Tayyip Erdogan setzt die Flüchtlinge und Migranten – insbesondere jene, die sein Land ohnehin nur auf dem Weg in die EU, vor allem nach Deutschland, durchqueren wollen – gezielt als Waffe ein. Mit seiner Ankündigung, die Grenzen zur EU zu öffnen, die gegen Bezahlung geschlossen zu halten er vertraglich zugesichert hatte, will er die EU-Staaten klar erkennbar erpressen. / mehr

Peter Grimm / 27.02.2020 / 10:00 / 47

Die Kabinette des Dr. Röttgen

Im letzten Jahr entstand nach dem Willen der Noch-Großkoalitionäre mit dem Klima-Kabinett eine Art Sonderregierung, nach Art der Kriegskabinette vergangener Zeiten. Jetzt hat Norbert Röttgen ein weiteres Kabinettstückchen vorgestellt: Ein Kabinett für "den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rechtspopulismus". Das ergibt viele neue Stellen und vielleicht den ein oder anderen Röttgen-Wähler. / mehr

Peter Grimm / 26.02.2020 / 12:00 / 108

Merkel wusste, wie sich Deutschland lächerlich macht

Es gibt Aussagen der Bundeskanzlerin, denen man einfach nicht widersprechen kann. Lässt sich besser zusammenfassen, wie sich Deutschland lächerlich macht, als es Angela Merkel mit folgender prophetischer Aussage getan hat?/ mehr

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