In der Bundestagsfraktion der Linkspartei sind wegen einer Resolution gegen Antisemitismus massive Konflikte ausgebrochen. Nach Einschätzung mehrerer Abgeordneter droht eine Spaltung. Mehr dazu in der…/ mehr
Perso?nliche Erkla?rung zum Beschluss der Bundestagsfraktion vom 07. Juni 2011: Dieser Beschluss wurde von vielen, auch von mir, nicht mitgetragen und kam nur durch großen…/ mehr
Die Bremer Initiatorinnen und Initiatoren des Boykottaufrufes sehen sich nicht zum ersten Mal mit dem Vorwurf des Antisemitismus konfrontiert: Nach dem Stopp der sogenannten Gaza-Flotille…/ mehr
Das Problem ist der politische Größenwahn, den Röttgen im vom eigenen Ministerium verfassten „Erfahrungsbericht 2011 zum Erneuerbaren-Energien-Gesetz“ nachlesen kann: Danach mussten die Stromverbraucher 2010 über…/ mehr
“Wir werden uns weder an Initiativen zum NahostKonflikt, die eine Ein-Staaten-Lösung für Palästina und Israel fordern, noch an Boykottaufrufen gegen israelische Produkte noch an der…/ mehr
Obwohl sie für ihr Projekt 2008 den Studentenwerkspreis erhalten hat und im vergangenen Jahr sogar vor den Deutschen Ethikrat geladen wurde, ist es fast zum…/ mehr
Gerd Buurmann Wenn in Wuppertal gegen Israel gehetzt wird, dann sieht der Bürgermeister der Stadt darin eine legitime Ausübung der Meinungsfreiheit, aber wenn in Essen…/ mehr
Schulz sagte, in der gegenwärtigen schwierigen Lage wolle er das Europaparlament zu einem Ort machen, der die Integrationsidee verteidige. Es gebe derzeit enorme Kräfte in…/ mehr
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