Ständig hören wir, dass irgendeine Debatte nicht instrumentalisiert werden darf, etwa die über den Migrationspakt. Wer sowas fordert, instrumentalisiert aber schon, weil er die Debatte nicht haben will. "Nicht instrumentalisieren" ist überhaupt das Wort des Jahres. Dabei instrumentalisiert jede Stellungnahme, jede Pressemitteilung, jeder Leitartikel irgendwas. / mehr
Deutsche Politiker kümmern sich und fühlen sich verantwortlich, ließ uns Ralph Brinkhaus kürzlich wissen, der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende im Bundestag. Und zwar nicht etwa nur für Deutschland, sondern im Prinzip für die ganze Welt. Ein Kommentar vom Territorium der Aleuten, in der Hoffnung, daß der deutsche Einfluss nicht bis dorthin reicht. / mehr
Gerade hat Angela Merkel in Chemnitz den Bürgern zartfühlend erklärt, dass sie Fake-News aufsitzen, wenn sie heikle Themen anders bewerten als die Obrigkeit. Um das zu verhindern, möchte sie gern Parteien, die staatliche Finanzierung streichen, wenn sie mit Fake-News in den Europa-Wahlkampf ziehen. Und wer entscheidet wohl, was Fake-News sind und was nicht?/ mehr
In Sachen Migration braucht Angela Merkel eigentlich gar kein UN-Abkommen. Was die Willkommensrufe für Teile der Weltbevölkerung angeht, ist sie absolute Spitzenreiterin. Leider schaut sie dabei nur nach Süden. Vielleicht wäre es für Deutschland besser, auch mal in den Fernen Osten zu schauen oder in die Kerker der Diktatoren und Despoten. / mehr
Wie geht es mit Angela Merkel nach dem CDU-Parteitag weiter? Bloß keine Prognosen, sie ist immer für eine Überraschung gut. Immerhin erkennt sie an, irgendwann in den nächsten Jahren weichen zu müssen. Doch ihre Gefolgschaft bleibt, samt all der Opportunisten, Bettvorleger, Kriecher und Speichellecker./ mehr
Hessen hat gewählt und alles kam wie erwartet. Wer Gewinner und wer Verlierer sein würde, wusste man ja im Prinzip schon vorher. Eine hessische Regierung wird sich wohl finden, doch was wird aus der deutschen Vorreiterin in Sachen Niedergang, der SPD? Vielleicht eine Gruppe „Sozialdemokraten in der CDU“? Oder eine Vermögensverwaltung der SPD-Holding?/ mehr
Die EU taumelt noch mehr als die Bundesregierung, doch es fällt nicht so auf. Die Beschwörung von Brexit-Horrorszenarien wirkt auch nicht mehr so recht. Übrigens: Wenn in Brüssel die Lichter ausgehen, machen die Europäer eben ohne die Nomenklatura friedlich weiter. Auch Menschen und Waren passierten die Grenzen schon vor Junker & Co. Und sicher auch nach./ mehr
Wieder hatten wir einen mit Spannung erwarteten Wahlsonntag. Und wieder geht es danach trotz aller Verwerfungen irgendwie doch weiter wie bisher. Wir erleben ein einzigartiges Experiment nach dem Motto: Wo liegt die Schmerzgrenze der deutschen Bevölkerung? / mehr
Ob als Klimaleugner, Klugscheißer oder Betonköpfe tituliert, die Autoren der Achse des Guten lassen sich nicht darin beirren,
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