Gunter Frank / 10.02.2021 / 11:00 / Foto: Achgut.com / 120 / Seite ausdrucken

Zwischenruf zur Coronalage zum 10.02.2021

Lockdowns sind ohne relevanten Nutzen bei maximalem Schaden. Regionale Reaktionen können jedoch sinnvoll sein, um vor der, für manche, schweren Erkrankung COVID-19 zu schützen. Es wäre ein guter Kompromiss, um einen Mittelweg zwischen Hardlinern und Lockdowngegnern zu finden. Denn es gibt auch vernünftige Argumente für das Modell Schweden – South Dakota – Florida, das auf noch weniger Maßnahmen setzt und damit identische Infektionsverläufe erzielt. So lautet in Kurzform der Inhalt eines Berichtes in Focus:  "Lockdown: Experten zeigen Alternative zum Merkel-Plan".

Hier die Zusammenfassung der Vorschläge der Wissenschaftler:  

  • Man braucht unserer Meinung nach keine bundesweite Lockdown-Politik, sondern die Maßnahmen müssen vielmehr lokal organisiert und umgesetzt werden.
  • Die Leute brauchen einige wenige, aber klare und plausible Handlungsanweisungen, die sie vor Ort selbst umsetzen können, wenn die Infektionen steigen: in Innenräumen außerhalb der eigenen Wohnung effektive Masken tragen, Kontakte minimieren, häufig lüften, Home Office, wenn irgend möglich, keine größeren Versammlungen und Festlichkeiten. Wenn möglich draußen aufhalten, denn dort gibt es praktisch keine Ansteckung (unter 0,001 Prozent). Einsperrung im Haus ist kontraproduktiv.
  • Man könnte landkreisweise Ampelsysteme einführen. Grün: Geschäfte, Schulen oder Betrieben bleiben offen. Gelb Maßnahmenkatalog 1; Rot Maßnahmenkatalog 2.
  • Generell gibt es strenge Eingangskontrollen in Alters- und Pflegeheimen, gegebenenfalls auch in anderen Bereichen mit gefährdeten Menschen wie Krankenhäusern. Das gilt in gleicher Weise für Luftreiniger (Absauggeräte mit virusdichten Filtern oder geeigneter UV Strahlung) in allen Innenräumen, wo sich Menschen länger zusammen aufhalten können. Dazu kommen Anweisungen zum Lüften und natürlich das Impfen.  
  • Ältere Mitbürger bekommen Gutscheine für gute Masken, Raumluftfilter für bestimmte Fälle und Taxifahrten gestellt.

Ganz anders sieht es dagegen aus, wenn ein Linguist und Doktorant an der Universität Lausanne, der gerne auch vor den "Ultra-Liberalen Rechten" warnt und sich durch eine strenge antifaschistische Haltung empfiehlt, und ein Junior Professor of International Relations and Global Politics der University of Nottingham China (UNNC) eine Auftragsarbeit erstellen, die dann für die Bundesregierung bzw. das Innenministerium als „wissenschaftliche Legitimation“ zu den rigiden Schutzmaßnahmen fungieren soll: Panik wie bestellt – ein neuer Blick auf die Affäre Stephan Kohn.

Darauf basierend, wurde das berüchtigte BMI Geheimpapier verfasst, welches die Grundlage der gesamten Panikstrategie der Bundesregierung bis heute bildet. Dazu hier die Presseerklärung des Anwaltes Niko Härting, der das BMI richterlich zwang, den E-Mail-Verkehr bzgl. der ergebnisgeschlossenen Auftragsarbeit im März 2020 im Zusammenhang mit der Entstehung des unheilvollen BMI Geheimpapiers offenzulegen. 

Pressemitteilung

HÄRTING erwirkt Akteneinsicht beim Robert-Koch-Institut

Informationen zu den Mandanten und den nächsten Schritten

DATUM 9.2.2021

Namhafte Juristinnen und Juristen und Baurechtsexperten haben die Offenlegung der Korrespondenz rund um das „Geheimpapier“ erwirkt, das im März 2020 im Bundesinnenministerium entstand und über das die „Welt am Sonntag“ jetzt berichtet hat. Schon im April 2020 hatten sie HÄRTING Rechtsanwälte mit der Geltendmachung von Ansprüchen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) beauftragt. Erst nachdem HÄRTING das Verwaltungsgericht Berlin eingeschaltet hatte, gab das Robert-Koch-Institut (RKI) die – in weiten Passagen geschwärzten – Informationen heraus.

In dem „Geheimpapier“ des Seehofer-Ministeriums ist von der „gewünschten Schockwirkung“ die Rede, die man in der Bevölkerung erzielen wolle. Wörtlich heißt es, „die konkreten Auswirkungen einer Durchseuchung auf die menschliche Gesellschaft (müssten) verdeutlicht werden“:

„Viele Schwerkranke werden von ihren Angehörigen ins Krankenhaus gebracht, aber abgewiesen, und sterben qualvoll um Luft ringend zu Hause. Das Ersticken oder nicht genug Luft kriegen ist für jeden Menschen eine Urangst. Die Situation, in der man nichts tun kann, um in Lebensgefahr schwebenden Angehörigen zu helfen, ebenfalls…

Kinder werden sich leicht anstecken, selbst bei Ausgangsbeschränkungen, z.B. bei den Nachbarskindern. Wenn sie dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, schuld daran zu sein, weil sie z.B. vergessen haben, sich nach dem Spielen die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann.“

Es ist nach der Überzeugung der Juristen und Baurechtsexperten von hohem öffentlichen Interesse, wie derartige Schockszenarien kreiert wurden und welche Kommunikationsstrategie während des ersten Lockdowns unter Federführung des Bundesinnenministeriums hieraus entwickelt wurde. Dabei geht es in keiner Weise darum, die Gefährlichkeit der Corona-Pandemie in Abrede zu stellen oder zu relativieren. Eine hoheitlich organisierte Bekämpfungsstrategie ist notwendig, dies jedoch transparent und unter Beachtung der Vorgaben des Verfassungsrechts.

Vor diesem Hintergrund ist die Rolle des RKI von besonderem Interesse, das in der Corona-Krise hohes Vertrauen genießt und eine zentrale Rolle bei der Kommunikation der Bundesregierung spielt. Schon der Anschein, dass das RKI Strategien verfolgt, die auf eine „gewünschte Schockwirkung“ abzielen, gefährden das Vertrauen in die Neutralität und Wissenschaftlichkeit der Kommunikation. Es kann nicht richtig sein, dass ein Institut, das als Bundesbehörde dem Bundesgesundheitsministerium direkt untersteht, Kommunikationsstrategien verfolgt, die gezielt auf schockierende Wirkungen abzielen, und es ist nicht die Aufgabe des RKI, in der Öffentlichkeit Angst und Schrecken zu verbreiten.

Rechtsanwältin Kerstin Horstmann (Düsseldorf): „Es drängt sich der Verdacht auf, dass das RKI nicht unabhängig ist, sondern politisch gesteuert ist und mit der Verbreitung der ‚Zahlen‘, bestimmte politische Ziele verfolgt werden. Dies wiegt umso schwerer, weil zahlreiche Gerichte diesen Zahlen bislang völlig unkritisch gefolgt sind und das RKI als unabhängiges Institut respektieren, was es augenscheinlich nicht ist.“

Prof. Stefan Leupertz (Richter am Bundesgerichtshof a.D., Köln): „Gefährlich wird die Lage, wenn der Staat beginnt, schon die Generierung der Informationen und ihre Interpretation durch dann eben nicht mehr unabhängige Experten zu organisieren. Genau das ist hier geschehen. Das BMI hat ersichtlich und am Ende mit großem Erfolg versucht, ein Informations- und Meinungskartell zu organisieren, dass es den politischen Entscheidungsträgern in schwieriger Lage ermöglicht, durch eine Politik der Angst Entscheidungskompetenz auch ohne belastbare sachliche Rechtfertigung zu erlangen. Das muss die Öffentlichkeit erfahren. Wir versuchen, diese Kenntnis zu vermitteln.“

Prof. Dr. Renate Dendorfer-Ditges (Fachanwältin für Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Bonn): „Von Anfang an empfand ich die Corona-Maßnahmen und die tiefgreifenden Einschränkungen unserer Grundrechte und der demokratischen Prinzipien als nicht hinreichend begründet. Die Politik handelt(e) wie in längst überwunden geglaubten Zeiten eines Hoheitsstaates, über einen längeren Zeitraum demokratisch nicht hinreichend legitimiert, lediglich aufgrund der Verordnungsebene in den Ländern und im Bund. Dabei bleibt es unzweifelhaft, dass es die Corona-Pandemie gibt, dass staatliches Handeln erforderlich ist und unser Gesundheitssystem vor einem Kollaps geschützt werden muss. Nur doch bitte nicht ohne, sondern mit Beteiligung der Bevölkerung auf der Grundlage wahrhafter und die Meinungsvielfalt berücksichtigender Informations- und Faktenlage.“

Rechtsanwalt Peter Oppler (Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht, München): „Nach meinem Verständnis sind die Grundrechte maßgebliche ethische und philosophische Pfeiler unserer Existenz. Sie sind nicht nur die Grundlage unseres Rechts, sondern das Gerüst unserer Kultur, unserer Gesellschaft und unserer Werte, genau genommen unseres gesamten bürgerlichen Zusammenlebens. Sie sind im Übrigen auch die konsequente Antwort auf eine bittere Vergangenheit.“

Werner Seifert (Architekt, Dipl-Ing (FH), Würzburg): „Seit weit über 20 Jahren bin ich als öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger in oft schwierige Fälle eingebunden. Gerichte und außergerichtliche Auftraggeber erwarten dabei eine besondere Sachkunde und ein hohes Maß an Glaubwürdigkeit. Das erwarte ich allerdings auch von anderen Experten ihres Fachs, erst recht von Medizinern, Epidemiologen und Virologen, bei denen der Sachverstand Menschen betrifft.“

Etwa die Hälfte der Seiten der vom RKI herausgegebenen Unterlagen sind vollständig geschwärzt. Das RKI beruft sich auf Urheberrechte, Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und verweigert beispielsweise die Herausgabe von „Unterlagen zur Eindämmung durch Aufklärungs- und Mobilisierungskampagnen“. Die Antragsteller werden sich mit diesen Schwärzungen nicht zufrieden geben.

Prof. Niko Härting: „Die Öffentlichkeit hat einen Anspruch zu erfahren, mit welchen ‚Mobilisierungskampagnen‘ gearbeitet wurde. Wenn RKI und BMI weiter mauern, werden wir nochmals einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht stellen müssen. Die Vorgänge im März gehören restlos aufgeklärt.“

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S.Müller-Marek / 10.02.2021

Seit ich heute morgen erfahren habe, dass der lockdown bis zum 14.MÄRZ verlängert wird (diese armselige, verhärmte Kreatur, die sich Kanzlerin schimpft und ihre JAsager-Schleimer wollen es so), frage ich mich: WO zum Henker sind Wirtschaftsverbände, Handelsverbände, Verbände des Hotel- und Gaststättengewebes, Einzelhandelsverbände, Ärztebund und welche Verbände es sonst noch in unserem Land gibt? Warum erfolgt kein gemeinschaftliches Aufbegehren gegen alle Maßnahmen, die ihnen das Regime aufzwingt? Für was gibt es sie dann und für wen oder was sind sie überhaupt da? Weiterhin, WO sind denn alle “Stars” aus Film, Fernsehen, Musik etc. geblieben, die bei jeder Gelegenheit ihre Gesichter in die Kameras halten um irgendeinen unwichtigen Mist zu verzapfen? Ja ok, Marlene Lufen hat sich aus dem Fenster gelehnt, aber auch nur so weit, dass sie nicht rausfällt. In ihrer Sendung habe ich durchaus bemerkt, dass alle Teilnehmer der Gesprächsrunde nicht zu weit vom mainstream abweichen, nicht mit Nachdruck Forderungen formuliert oder etwa tacheles gesprochen hätten. Die Lobhuddeleien in den sozialen Medien durch “Stars” oder Normalos sind nett, aber im Grunde schon vergessen. Wie heißt es so schön: Nicht nachhaltig. Ein Sturm im Wasserglas, nicht mehr!  Aber jeder Depp, der absolut linientreu sein Geblubber in die Welt posaunt, erhält seine Plattform. Wieso schaffen wir Andersdenkenden, wir Kritiker, wir Realisten, wir unbetreuten Denker es nicht uns eine Plattform zu erobern, um es in die Wahrnehmung vieler vieler Menschen in unserem Land zu schaffen? Fragen über Fragen…..

Leo Hohensee / 10.02.2021

Die hirnrissige Begründung für das Ganze Lock-Gedöns liefert die Positiv-Rate des PCR-Tests nach dem Drosten-Protokoll von Anfang 2020. Drosten empfahl (schrieb vor) für das Testverfahren einen Verdopplungs-Zyklus (Ct-Wert) von 45. Was aber taugen PCR-Tests mit solch hohen Ct-Werten? // Der Entwickler der Polymerase-Kettenreaktion (PCR) hatte dafür 1993 den Nobelpreis Chemie erhalten. Kary Mullis wurde zu Lebzeiten (t 2019) zu Missbrauchsmöglichkeiten des PCR-Tests befragt. Seine Aussagen waren folgende:  - “..... Und mit PCR -wenn man es gut macht- kann man fast ALLES in JEDEM FINDEN! Als Missbrauch kann man dann ansehen zu behaupten, dass es BEDEUTUNGSVOLL ist. Ein PCR-Test erlaubt dir, eine winzige Menge von Irgendetwas zu nehmen, sie messbar zu machen (durch Anhebung des Ct-Wert = meine Anmerkung) und dann, es so darzustellen, als ob es WICHTIG wäre. Es gibt nur sehr wenige Moleküle, die man nicht wenigstens ein Mal im Organismus hat, also kann man es als Missbrauch ansehen, zu behaupten, dass es bedeutungsvoll ist! Der Test sagt NICHT aus, ob man krank ist, oder ob das, was “gefunden” wurde, dir wirklich SCHADEN würde.“ - Ende Mullis - Was wäre wenn man heute einen Herrn Mullis fragen könnte, was man annehmen müsste wenn ein Tester einen Ct-Wert von 45 empfiehlt?

G. Böhm / 10.02.2021

Nachtrag 1: EINWURF - Frage in die Runde: Hat den der gärige Haufen schon ein Amtsenthebungsverfahren für Horsti eingefordert, oder gärt es noch bei der Schlafmütze Meuthen?

Thomas Doll / 10.02.2021

Ich bin erschüttert, nicht aber überrascht. Als hätten wir es nicht längst geahnt, dass dieser ganze Corona-Zirkus zu ganz anderem Nutzen ist. Ist es nicht seltsam: Vor dem Virus habe ich mich nicht gefürchtet. Nun ist das auch raus und steht schwarz auf weiß. Viele Menschen wie hier in Achgut und auf den vergleichbaren Kanälen haben ihr Können bewiesen, ihre Recherchen nie aufgegeben und durchgehalten, aber auch die, die ihre Leserbriefe verschickten. Davor ziehe ich nicht nur den Hut, da geht mir das Herz auf! Das macht/e Mut und zuversichtlich, nahm und nimmt die Furcht vor dem, was auf uns zukommt. Denn, dass sich etwas ändern muss, ist zwingend logisch. Ich hoffe sehr, dass auch die zerborstenen Freundschaften mit dem Kitt der Aufklärung wieder zusammengefügt werden können. Auch dafür braucht es wieder Mut und Zuversicht! Es wird uns schon gelingen, ein Land mit freundlichen, freiheitlichen, achtsamen und demokratischen Menschen zu erhalten. Abschließen möchte ich mit einem kleinen Sprüchlein: “Nie ist ein Versuch je so jämmerlich gescheitert, wie der, den ich nicht gewagt.”

Ernst Dinkel / 10.02.2021

Letztes Jahr im Frühling waren Masken Mangelware. Ich durfte als Rentner in jeden Supermarkt ohne Maske gehen, durfte in der S-Bahn ohne Maske in die nächste größere Stadt fahren (was ich nicht machte), viele andere zum Broterwerb aber mussten es. Mit meiner Frau im Stadtpark rumlaufen durfte ich, mit ihr auf die Golfrunde gehen durfte ich wochenlang nicht. Masken wurden anfangs als völlig nutzlos deklariert. Mit steigender Verfügbarkeit wurden sie dann immer notwendiger (schützt dich ... schützt mich ... schützt uns). Kinder konnten erst nicht infektiös sein, rannten aus der Schule munter nach hause. Heute sind die Schulen und Kitas zu. Das ist im Gesamtpaket einfach alles unfassbar lächerlich. BionTech will weitere Produktionsanlagen für Impfstoff schaffen, Produktionsaufnahme angeblich geplant für 2022.  Und Karlchen Klabauterbach hat schon wieder feuchte Träume und prognostiziert die 3. Welle. Der Spaß geht weiter, ich bestelle mir bei Amazon einen Neoprenanzug ...

Leo Hohensee / 10.02.2021

Sehr geehrter Dr. Frank, ich sehe mich insofern als freien Menschen, als ich meine Meinung auch rücksichtslos von mir geben kann. Dem obigen Text entnehme ich bei allen eine “vorsichtige” Zurückhaltung. Das ist mir verständlich aber ich gehe da so mit Filzpantoffeln nicht mit. In der Pressemitteilung schreibt RA Härting: - “.... Wenn sie (die Kinder) dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, schuld daran zu sein, weil sie z.B. .......... ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann. ....“ - Ich kann mich nicht daran erinnern, dass einer der schwarzen Engel des Untergangs schon die Eltern in dieses Szenario vom durch Fehlverhalten mordenden Kindes eingeschlossen hätte. Kinder waren “doch nur” die leibhaftige Lebensgefahr für die Großeltern, so hieß es. So weit zu gehen, dass die Kinder auch zur Lebensgefahr für ihre Eltern werden würden bei Fehlverhalten, soweit ist selbst der Karl L. nicht gegangen. Aber völlig richtig was Herr Härting schreibt !! Weil Kinder vernunftbegabte Wesen sind, werden sie solche Ängste entwickeln und entwickelt haben = Höllenglut in Kinderherzen !!!  Allein dafür räume ich diesen Polit- und Medizin-Dummschwätzern keinerlei Nachsicht ein. Und ich finde es unangebracht, dass Herr Härting das Wort Corona-Pandemie überhaupt benutzt. Das ist schon wie Kreide fressen. Keine Pandemie! Ich verweise hier noch einmal darauf, dass sich alles auf die Positiv-Tests nach PCR begründet. ALLES !! Wenn die Proben in den Tests unredlich bearbeitet wurden und die Ergebnisse -gelenkt- falsch interpretiert wurden, dann liegt hier ein Verbrechen vor - nichts anderes!

S. Marek / 10.02.2021

@ Cornelius Angermann, bin vollkommen Ihrer Meinung. Sehr ut geschrieben.

M.-A. Schneider / 10.02.2021

Ein weiterer Beweis dafür, dass wir nur Manipulationsmasse sind, an der die Politikgranden ihren Machtwahn austoben und sich davon überzeugen können, wie weit der deutsche Michel ihnen folgt. Bis jetzt sind sie nicht enttäuscht worden, die Äußerungen werden immer heftiger und restriktiver, unserer Kanzlerin kann es nicht erwarten, die Menschen komplett einzusperren und von jeglicher Lebensfreude fernzuhalten, und die Mehrheit der Bürger glaubt immer noch, alles sei ein böser Traum, aus dem sie bald erwachen und die alte Normalität wieder haben. Das Geheimpapier wurde mit Erfolg umgesetzt, Glückwunsch!

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