Zweischneidiges Impeachment: Ein Rentner kommt selten allein

Mit angehaltenem Atem (oder auch nicht) beobachtet die Welt, wie es mit Donald Trump weitergeht. Wird er nun seines Amtes enthoben, nachdem er es gar nicht mehr innehat? Oder darf er Präsident bleiben, der er – wenn es so weit ist – gar nicht mehr sein wird? Wer das Absurde in der Politik sucht, was meist gar nicht so schwer ist, hat hier ein herrliches Beispiel.

Genau eine Woche vor seinem Ausscheiden hat das amerikanische Repräsentantenhaus also ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump eingeleitet. Da aber nicht die Abgeordneten des „Unterhauses“ darüber entscheiden, sondern der Senat, kommt das Ja oder Nein erst, nachdem Trump schon längst als Privatier Golf spielt, auch wenn ihn die Schotten nicht reinlassen.

Da aber eine Kuriosität gerne die andere nach sich zieht, bekommt Trump sein Prüfungsergebnis vermutlich nicht sobald wie möglich. Es gibt Überlegungen, ihm seine Abgangsnote erst dann zu überreichen, wenn er sich schon als gestandener Altrentner fühlen darf. Wieso das? Nun, die Demokraten, die das Schauspiel verfasst und inszeniert haben, fühlen sich offenbar nicht ganz wohl in ihrer Haut. Wie es scheint, haben sie irgendwann gemerkt, dass der Impeachment-Kampf keine ideale Kulisse für ihren eigenen künftigen Präsidenten vorne auf der Bühne ist.

Erstens würde er vom großen Auftritt ihres Hauptdarstellers medial ablenken. Und zweitens könnte dieser neue Trump-Kampf mit den Republikanern einem Präsidenten Joe Biden seine Arbeit auch mittelfristig erschweren. Nun, das Mittelfristige ist nicht unbedingt das Forte aller Politiker. Das Kurzfristige schon eher. Ergo überlegt man, die ersten hundert Regierungstage möglichst frei von Ablenkungen zu halten. Also auch frei vom Thema Trump. Weshalb der dann hauptberufliche Golfspieler womöglich erst nach hundert Rentner-Tagen sein weiteres Schicksal erfahren wird.

Ahnen kann er es ja schon. Zwar haben im Repräsentantenhaus zehn Republikaner mit den demokratischen Amts-Enthebern gestimmt. Aber Trump wird guter Hoffnung sein, dass er im Senat noch ausreichend Freunde hat, um das Impeachment-Verfahren zu kippen.

Das Risiko der Demokraten: Der Frust der Trump-Anhänger könnte sich noch steigern

Ganz sicher kann er allerdings nicht sein. Donald Trump hat mit seinen verantwortungslosen Anfeuerungsrufen an die Kapitol-Demonstranten, von denen viele dann zu Kapitol-Erstürmern wurden, eine Linie überschritten, die kein Präsident überschreiten sollte. Er hat sich – eine Premiere – das zweite Amtsenthebungsverfahren selber eingebrockt. Aber die Demokraten haben sich auch etwas eingebrockt.

Ihr zweiter, im Prinzip berechtigter, aber etwas rachsüchtiger und vor allem dämlicher Football-Tackle gegen Donald Trump wird ihnen ihre Zukunft als Regierungspartei vermasseln. Dabei könnten sie als knappe Mehrheits-Besitzer in beiden Häusern sogar zur Durchregierungspartei werden. Aber Rache ist süß, nicht nur für Demokraten wie Speaker Nancy Pelosi, sondern auch für die verbleibenden Republikaner, die sich nicht ganz von ihrem Donald absetzen wollen. Wie viele das sind, wird sich noch zeigen. Trump hat mit seinem Veitstanz der letzten Amtswochen auch bei seinen Leuten viel verspielt. Aber er hat bei seinen Anhängern draußen im Flachland, die er dank des höchst bedenklichen Twitter-Maulkorbs nur noch um die Ecke erreichen kann, noch eine Menge Goodwill.

Joe Biden, der, wie einstmals unser Johannes Rau, versöhnen, nicht spalten will, hat da von seinen Parteifreunden einen schweren Rucksack aufgebürdet bekommen. Es kommt ja nicht nur auf die Stimmung im Kongress an. Die ist unübersichtlich, weil sich die Republikaner so oder so auf ihre Zukunft nach Trump einrichten müssen. Die aber dürfte sich auch daran orientieren, dass es im Land rumort wie kaum je zuvor. Das Rumoren könnte sich noch verschärfen, wenn Donald Trump tatsächlich noch als Rentner seines längst verlassenen Amtes enthoben würde. Seine eventuellen Pläne, es 2024 noch einmal zu versuchen, wären damit verbaut, was ja das eigentliche Ziel des Impeachments ist. Der Frust der „vergessenen“ Amerikaner aber, die sich bei Trump gut aufgehoben fühlen, würde sich noch steigern. Die Spaltung des Landes würde sich noch vertiefen. Die Versöhnung würde noch schwerer.

Wer möchte unter diesen Umständen in den Schuhen des 78-jährigen Joe Biden stecken? Außer ihm selbst wohl kaum einer.