Zwei späte Helden retten Amerikas Demokratie

Eigentlich war es nur eine Formalität. Der amerikanische Kongress hat Joe Biden und Kamala Harris als neuen Präsidenten und als neue Vizepräsidentin bestätigt. Aber kaum hatten die Senatoren und Abgeordneten mit ihren Bestätigungsformalitäten begonnen, da geschah etwas, was Washington (und die entsetzt zuschauende Welt) noch nicht erlebt hat, seit die Briten vor gut zweihundert Jahren das Weiße Haus niederbrannten. Ein versuchter Staatsstreich im Stil einer Bananenrepublik. Nur dass keine Obristen das Kongressgebäude besetzten, sondern ein Haufen Rabauken, die überzeugt waren, im Dienste ihres Präsidenten die Politiker des hohen Hauses in die Flucht zu schlagen.

Diese vorerst letzte große Machtdemonstration Donald Trumps ist derart aus dem Ruder gelaufen, wie es wohl selbst der Initiator im Weißen Haus nicht erwartet hat. Trump hatte, bevor der Kongress begann, seines Amtes zu walten, tausende Anhänger vor seinem Amtssitz nochmal angefeuert, gegen die, wie er meint, gefälschte und darum ungültige Wahl Bidens zu demonstrieren. Doch kaum waren die Demonstranten zum friedlichen Protest vor das benachbarte Capitol gezogen, übernahm ein radikaler Stoßtrupp das Kommando und stürzte die Hauptstadt der Weltmacht Nummer eins in ein stundenlanges Chaos. Hätte es keine Toten und Verletzten gegeben, könnte man sich über einen Operetten-Coup amüsieren. Wäre Washington für den Rest der Welt keine so wichtige politische Zentrale, könnte man die Sechs-Stunden-Show wie ein Komödienstadl genießen.

Aber es war eine politische Katastrophe in mehrfacher Hinsicht. Nicht zu fassen, dass eine gar nicht so große Randale-Truppe den eigentlich doppelt und dreifach abgesicherten Kongress einfach stürmen konnte. Nicht zu fassen, dass dieses Zentrum der amerikanischen Regierung evakuiert werden musste. Nicht zu fassen, dass sich Senatoren und Abgeordnete unter Schreibtischen verstecken mussten, ehe sie mit Gasmasken in Sicherheit gebracht wurden. Kaum zu glauben die Bilder: Randalierer streunen durch das Kapitol, wühlen in den Akten hochmögender Politiker. Und der optische Gipfel: Ein Eindringling machte es sich im Büro von Nancy Pelosi bequem, fläzte sich im Sessel der Sprecherin des Repräsentantenhauses und platzierte, als sei das Ganze eine Filmszene, seine Füße genüsslich auf dem Schreibtisch der führenden Demokratin.

Und wo war Donald Trump?

Armes Washington. Wo war die Polizei, die sonst so kräftig Zulangende? Sie war da, aber völlig überfordert. Hat man nichts Böses geahnt? Kaum zu glauben. Nein, es war wohl der Kompetenz-Egoismus, den wir Föderalismus-Deutschen nur allzu gut kennen. Hilfe von nebenan? Brauchen wir nicht. Sie wurde doch gebraucht und als die Extra-Einheiten der Polizei mit peinlicher Verspätung eintrafen, wurde dem Spuk zügig ein Ende bereitet. Muriel Bowser, die Bürgermeisterin von Washington, hat nun eine Menge Erklärungs- oder Ausreden-Arbeit zu leisten.

Und wo war Donald Trump? Er saß fern im Weißen Haus und verfolgte das Chaos im und um das Capitol. Joe Biden forderte, ganz Staatsmann, den Präsidenten auf, die Leute zurückzurufen. Über die Randalierer sagte er: „Das ist nicht Amerika.“ Na ja. Ein bisschen Amerika schon. Das extreme Ende eines in Hass geteilten Amerikas. Nach langem Drängen schaltete sich auch Donald Trump auf seine Weise ein, doppeldeutig wie das Orakel von Delphi. Er verstehe die Wut der Leute über die „gestohlene Wahl“, und nach einer Liebeserklärung an die Demonstranten („I love you“) forderte er sie dann doch auf, jetzt nach Hause zu gehen.

Anders als in den üblichen Bananenrepubliken trat nach den Chaos-Stunden wieder Ordnung ein, die Ordnung einer der ältesten Demokratien der Welt. Amerika besann sich auf sich selbst. Die Politiker kehrten an ihre – inzwischen abendliche – Tagungsstätte zurück. Die Wahlergebnisse der einzelnen Bundesstaaten wurden abgearbeitet. Ein paar Einsprüche besonders treuer Trump-Anhänger wurden verfassungsgemäß behandelt und abgewiesen. Das neue Traumpaar der amerikanischen Politik stand. 

Dass dies schließlich doch gelang, ist vor allem zwei späten und ziemlich unwahrscheinlichen Helden der Demokratie zu verdanken. Sie heißen Mitch McConnell und Mike Pence. Die beiden treuesten Diener ihres Herrn Donald Trump haben in der größten Verfassungskrise der neueren amerikanischen Geschichte den Mumm gefunden, dem Präsidenten nicht zu folgen. Wären sie ihm gefolgt, Amerikas Demokratie wäre „in eine Todesspirale“ geraten.

Das waren die Worte des republikanischen Mehrheitsführers im Senat. Sie bedeuteten den Bruch mit Donald Trump. Mitch McConnell, von den Demokraten als „Mister No“ gefürchtet, warnte diesmal seine eigenen Parteifreunde davor, Trumps Aufruf zu folgen und das Ergebnis der Präsidentschaftswahl im Kongress umzubiegen.

Auch der andere Held, Vizepräsident Mike Pence, weigerte sich, dem Druck seines Chefs nachzugeben. Der hatte von ihm verlangt, sein Amt zu nutzen, um das Wahlergebnis zu korrigieren. Pence berief sich auf die Konstitution, die ihm im Wahlprozess nur eine zeremonielle Rolle zuschreibt – als eine Art „Brieföffner“, der die Zahlen der einzelnen Bundesstaaten liest und beglaubigt. Zuständig für die Wahlen sind nun mal die Bundesstaaten.

Am Ende des Chaos doch noch ein überzeugender Sieg

Dass die Wahlen vor Ort perfekt gelaufen sind, wagen aber nicht einmal siegreiche Demokraten zu behaupten. Eine merkwürdige Mischung als High Tech und Low Tech, eine gute Portion Inkompetenz, eine Prise Gaunerei und die erschwerenden Corona-Bedingungen haben diesen Wahlen durchaus ein G'schmäckle gegeben. Auf diesem G'schmäckle basiert Trumps weithin populäres Narrativ eines großen Wahlbetrugs. Aber es war nichts Großes sondern eben nur ein G'schmäckle. Über 60 Versuche, die Ergebnisse gerichtlich für falsch erklären zu lassen, sind gescheitert. Es war der größte Frontalangriff auf ein Wahlergebnis in der Geschichte Amerikas. 

Trumps letzte Hoffnung waren seine Republikaner im Kongress. Sie sollten die Verfassung so dehnen, damit doch noch ein neuer Sieger gefunden werde: Donald Trump. Dieser letzte Versuch scheiterte an der Verfassungstreue seiner bis dahin treuesten politischen Diener: Mitch McConnell und Mike Pence, die über ihren und mehr noch über den großen Schatten Donald Trumps gesprungen sind

So steht am Ende des bestürzenden Chaos doch noch ein überzeugender Sieg der amerikanischen Demokratie. Im entscheidenden Augenblick erwies sich die knapp 250 Jahre alte Verfassung als stärker. Stärker als dieser starke und unnachgiebige Präsident, der Millionen Anhänger hinter sich weiß. Die alte Verfassung wäre allerdings noch stärker, wenn sie nicht ein altersschwaches Wahlsystem mit sich herumschleppen würde. Nach dem Sturm auf das Capitol schreit – so klar sich die Verfassung in den Stunden der Not bewährt hat – Amerikas Wahlsystem geradezu nach einer Reform an Haupt und Gliedern.

Donald Trump, der noch bis zum 20. Januar seinen Dienst als Präsident verrichtet, schlug inzwischen leisere, aber auch wieder sibyllinische Töne an. Ja, es werde einen ordentlichen Machtwechsel geben. Dann aber: „Das war erst der Anfang.“ Stimmt: Donald Trump sieht sich noch nicht am Ende. Und ein Blick auf die Menschenmassen beim friedlichen Teil der Demonstration vor dem Capitol zeigt, dass er in der republikanischen Politik noch eine Rolle spielen kann. Allerdings hat das von ihm – gewollt oder ungewollt – angezettelte Chaos seine Rolle in der Partei eher geschwächt. Vielleicht entscheidet er sich am Ende doch fürs Golf spielen. Das tut er ohnehin schon, ohne Furcht vor einem zweiten Amtsenthebungsverfahren, das ihm kurioserweise jetzt kurz vor Ladenschluss nochmal angedroht wurde.

Amerika, es gibt Tage, da hast du es nicht besser. 

Foto: D. Myles Cullen/White House via Wikimedia Commons

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Leserpost

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Werner Liebisch / 07.01.2021

“Trump ist nicht der Urheber dieser Explosion des Unbehagens. Millionen Amerikaner haben sich von der herkömmlichen Politik abgekoppelt, trauen Trump mehr als den etablierten Institutionen. Über die Gründe müsste man nachdenken, statt dieser dumpfen Trump-Verteufelung.” Roger Köppel

Peter Gentner / 07.01.2021

Trump ist durch, oky. Die Ära Trump wird bald Geschichte sein, okay. Aaaaaaber die ganze Wahl-Farce hat schon ein “Gschmäckle” (übrigens eines der genialsten Wortschöpfungen der schwäbisch Sprachkultur)... welches genau auch immer, aber er wird sich in naher Zukunft als historisch erweisen. Ebenso wie die Aquirierung eines dementen Steigbügelhalters, der in spätestens 6 Monaten sein Amt an die zuvor gesetzte Präsidentin Harris abgeben wird. Aus gesundheitlichen Grünen versteht sich. Die sozialistische Transformation die die neue Regierung in den USA dann umsetzen wird, würde Hoover und McCarty im Grab rotieren lassen. Aber ist derzeit enVogue….bei uns ab Herbst im Kino!

Sybille Schrey / 07.01.2021

1) Wie widerlich, aber hier zu erwarten. Trump war nicht gewollt, auch nicht von der Achse. Denn er repräsentiert das angeblich „ungehobelte“ Amerika, das Amerika derer, die auf direkte Weise für ihre eigenen und unmittelbaren Interessen kämpfen. Ein Amerika, daß seine Leute nicht für einen imaginären Machtanspruch in globalen Kriegen verheizen will, sondern möchte, daß sie in ihrer Heimat ein auskömmliches Dasein finden. Wie altmodisch, nicht wahr? Wie reaktionär, wie populistisch, wie verdammt gefährlich! Und vor allem: Nicht einmal die Russen will Trump bekämpfen. Genau das scheint der Grund zu sein, warum ihn die sonst amerikahörigen Deutschen, wie die Achse-Autoren, von Anfang nicht gemocht, sondern nur „geduldet“ haben. Ja, ja, das kommt den Deutschen zu, ihre Besatzer zu dulden oder nicht. Darum können sich die Achse-Autoren auch das Recht herausnehmen, nun endlich gegen Trump zu hetzen, weil er nicht ihren transatlantischen Idealen entsprochen hat. Am Anfang gab man sich ja noch etwas Mühe. Wenn er nun mal kein Rußlandhasser ist, was soll man da machen… Selbst die auf der Achse übliche Putin-Hetze mäßigte sich etwas. Aber jetzt! Jetzt kann endlich Schluß damit sein. Darum heute im Quartett: Grimm („Donald Trump hat diese Eskalation mit dem weiteren Anheizen der Stimmung der ohnehin aufgeheizten Masse seiner Anhänger wesentlich zu verantworten und hat sich für das Präsidenten-Amt damit in einer Weise disqualifiziert, wie in der gesamten bisherigen Amtszeit nicht.“),hört, hört!

S.Schleitzer / 07.01.2021

Unglücklich das Land, das Helden nötig hat… Zum Inhalt erspare ich mir weitere Worte. Ein schwarzer Tag für die USA…und die Achse.

M. Wolke / 07.01.2021

Liebe Achse, die in weiten Teilen durchaus erschreckenden Kommentare hier lassen den Schluss zu, dass Sie gerade zuletzt etwas übertrieben haben mit den Meinungen gegen das “Establishment”. Herausfordern der Regierung ist richtig, noch richtiger in Zeiten wie diesen. Aber welche Geisteshaltung hier weit überwiegend zum Ausdruck kommt, ist nicht ok. Ich vermute, Sie werden darüber in der Redaktion bzw. der Autorenschaft nachdenken.

Gabriele Klein / 07.01.2021

Folgende Tatsachen sagen mir alles und ich brauch da keine Kommentare mehr. Seit Jahren muss ich eingehende Recherchen betreiben um mich einigermaßen auf dem Laufenden zu halten, da das was vor allem die deutschen Medien zeigen über die Projektionen einer gekränkten deutschen Seele nicht hinausgeht und mit dem was tatsächlich draußen passiert nichts zu tun hat .  Wenn ich jetzt noch im Internet lese, dass Twitter und Google,  also die Hochburgen von Amerikas Exekutive, Legislative und Judikative das Trump account einvernehmlich gesperrt haben weiß  ich erst recht Bescheid, ich brauch dazu weder Kommentare von SPON noch Steinhöfel (ich nehme an er hats geschrieben, wenngleich es natürlich auch ein “Geisterschreiber” gewesen sein könnte…. sowas solls ja auch geben…) In Sachen Trump fand ich nach langer Recherche im Daily Signal der heritage foundation Näheres. Dort wird der Verlauf was sich in Capitol Hill und nachfolgenden Debatten abspielte ungeschminkt und nüchtern protokolliert.  Dabei fällt mir auf, dass die Schüsse und Angriff taktisch zum richtigen Zeitpunkt des Vorschlag von Weg 3 erfolgten, der Bitte verlängerter Untersuchung d. Wahlgeschehens das sowohl von Republikanern als auch Demokraten hinterfragt wird..  Ja, so einen Angriff auf einen SEHR schlecht geschützten Congress. (Die Dems schützen sich doch sonst ganz gut, könnte man auch absprechen….. (Es soll Handys geben die die Kommunikation zwischen drinnen und draußen erlauben.) Ich glaube ich bin mit S. Powell nicht alleine mit meinem Eindruck einer regelrechten Strategie.  Ich wähne mich wie der Beobachter bei einer Partie Schach.  Die Bäuerchen fielen dabei COVID bedingt als erstes, (Die Wahlzettel füllten Sie natürlich vorher noch schnell aus) Ob Pence mit seiner edlen Geste die Demokratie   rettete bleibt abzuwarten ich glaubs nicht. Wer den Wolf schützt opfert die Schafe das gilt für v.Papen einst wie für Pence jetzt.

Christian Speicher / 07.01.2021

Na dann ist ja jetzt alles bestens, wenn die „Demokratie“ (die USA sind bzw. waren meines Wissens eine Republik) gerettet ist. Wo kann ich eigentlich einsehen, was noch so alles mit meiner Patenschaft angestellt wird? Hier gilt wohl auch, was ich meinen amerikanischen Freunden in Georgia geraten habe: Behaltet Euer hart verdientes Geld für Euch, Ihr werdet es weit dringender brauchen, als diejenigen, die sich heute als Gleichgesinnte oder gar als Eure Retter gerieren, nur um Euch morgen, um der eigenen Karriere Willen oder weil sie schon immer gerne machtnah waren und noch nie etwas anderes als Verachtung für „einfache Menschen“ empfunden haben, ohne mit der Wimper zu zucken zu verraten. Anhand der Ereignisse in den USA kann man sehen, welch unglaubliches Ereignis der Fall des Eisernen Vorhangs war (in den letzten Jahrzehnten nicht überall so jämmerlich verschenkt wie in der gesamtdeutschen Merkel DDR). Normalerweise siegt nämlich die herrschende Klasse und rächt sich anschließend blutig an dem „elenden Pack“, das sich erdreistet hat, sich gegen sie aufzulehnen. Und statt Bürgerrechtler zu bleiben, werden die wenigen Mutigen (gerne auch posthum) als „Mob“ verunglimpft. „According to reports and video footage, 35-year-old Ashli Babbitt, a California native and a 14-year Air Force veteran, was shot by a senior U.S. Capitol Police officer inside the breached building after it appears she tried to climb through the broken glass on a door. She was unarmed at the time, reports NPR.“

Friedolin Fierley / 07.01.2021

“Die alte Verfassung wäre allerdings noch stärker, wenn sie nicht ein altersschwaches Wahlsystem mit sich herumschleppen würde.” Dazu die Anmerkung, dass jedenfalls in den USA weder ein Kohl noch eine Merkel so lange Kanzler*in gewesen wäre. Was wäre uns alles erspart geblieben :-(

Bernd Schreller / 07.01.2021

@Sabine Schönfelder Ich glaub, das war s noch nicht. Da kommt noch was. Die ersten Anzeichen sind die Nachrichten aus Italien bzw Leonardo-Satelliten. Sich weoter über diese absurden, völlig kenntnisfreien Artikel von heute auf achgut zu äussern, verdienen diese nicht, obwohl sie ja ungewollt aufschlussreich sind.

Sigrid Leonhard / 07.01.2021

@Martin Müller, zu “Die wirkliche Bedrohung für die Demokratie in den USA kommt vom links-grünen medialen und politischen Establisment. ” Und nicht nur in den USA. Bei uns ist das leider ganz genau so. Wobei die flächendeckende Indoktrination der Medien die Hauptschuld trägt. Leider machen auch die Tageszeitungen mit, was besonders fatal ist, denn die erreichen wirklich jeden.

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