Kraftvolles Plädoyer für unser aller Meinung! (... so verschieden sie auch sein mögen.)

Sehr gut geschrieben.

Bzgl. der Idee eines “Wahrheitsministeriums” in Deutschland zitiere ich Gerhart Holzinger, Präsident des Verfassungsgerichtshofs Österreich:  “Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat klar gesagt, dass das Recht der freien Meinungsäußerung ein Grundpfeiler einer demokratischen Gesellschaft ist. Das gilt ausdrücklich auch für Meinungen, die verletzen, schockieren oder beunruhigen. Es wäre sehr gefährlich, wenn wir irgendeine staatliche Wahrheitsbehörde einrichten. Das würde an den Grundfesten unseres Freiheitsbegriffs rütteln. Ich warne sehr davor, unsere ohnehin mühsamst erarbeiteten Freiheitsstandards auszuhebeln.”

Ganz hervorragend geschrieben. Jedes einzelne Wort könnte aus meiner Feder stammen (also nicht dass ich so gut schreiben könnte, aber von der Übereinstimmung mit meiner Überzeugung)!

Schon immer hatte der Staatsfüher das Privileg der Meinungsführerschaft. Presse gab es nicht, als sie da war, wurde sie bei Bedarf “reguliert”. Beispiel: Anfang 1918 glaubten viele Deutsche, der Sieg stehe bevor…Inzwischen haben wir - nach einer Phase der streitbaren Demokratie - fast ein Einheitsparlament und Medien, die sich weitgehend als Vertreter der Gesinnungsethik nach Weber verstehen. Sie folgen dem “ethisch” begründeten Rechtsbruch der Frau Merkel mitsamt ihrer Entourage. Sekundiert von Politikern wie Maas und Stegner. Was bleibt, sind Blogs und “soziale Medien”. Da muss doch was zu machen sein? Wo führt das hin? Broder wies hier sehr zutreffend darauf hin, dass wir “bei Bedarf” auch mit einer Absage der Bundestagswahlen rechnen dürfen. Ich sage nur: Heinrich Heine…

Wir leben in einer Oligarchie von Merkel und ihren Polit-Lemmingen. Was können wir, das Volk, der Souverän, tun? Wählen? Lächerlich, es wird sich nichts ändern. Wir leben in einem schlimmen Unrechtsstaat, in dem die Herrschenden täglich Recht beugen und brechen. Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht. Und wo friedlicher Widerstand nicht ausreicht, wo der Bürger vom Staat drangsaliert, diffamiert, verleumdet und kriminalisiert wird, was tun wir da? Warten? Um uns von unseren Kindern fragen zu lassen, warum wir nichts unternommen haben? AchGut ist für mich die letzte Bastion vor dem Chaos. An dem Tag, an dem Maas & Co auf AchGut losgehen, an dem Tag endet mein friedlicher Widerstand…

Sie treffen den Kern des Problems der Meinungsfreiheitseinschränkung: Zensur - diesmal im Gewand der political correctness.