Der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance lieferte den Europäern auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine spektakuläre Lehrstunde in Demokratie. Das verschlug manchem Anwesenden den Atem.
Da kommt der amerikanische Vizepräsident nach München und die anwesenden Europäer erwarten die übliche Mahnrede, Europa solle mehr für die eigene Verteidigung tun. Das hat J.D. Vance auch gesagt, aber eher beiläufig. Vor ihm hatte Ursula von der Leyen ohnehin schon Besserung versprochen. Was aber tat Vance statt der üblichen erwarteten Forderung, mehr Verteidigungsmilliarden zu zücken? Er lieferte uns Europäern eine halbe Lehrstunde in Sachen Demokratie.
Dieses Stück Demokratie-Nachhilfe stellte er durchaus in den Zusammenhang mit dem Hauptthema der Münchener Sicherheits-Konferenz: also mit der Frage gegen wen und wie sollen wir uns besser absichern. Und dann stellte er die für viele Anwesende peinliche Frage: Was sollen wir eigentlich verteidigen? Unsere Demokratie, na klar. Aber wie sieht es denn mit unserer Demokratie aus, für die wir kämpfen sollen?
Vance nahm da kein Blatt vor den Mund: Es steht, sagte er, nicht zum Besten mit unserer Demokratie. Er nannte Beispiele von Cancel Culture, die in mehreren europäischen Ländern inzwischen nicht nur kulturell, sondern auch juristisch die freie Rede unterdrücken. Er nannte das Beispiel der annullierten Präsidentenwahl in Rumänien. Und er sprach von Brandmauern, die er ebenfalls undemokratisch nannte.
Viele Politiker in Europa wie auch in Amerika hätten offenbar Angst vor den eigenen Wählern. Er nannte die Sorgen von Millionen Menschen vor einer aus dem Ruder gelaufenen Migration. Wer diese Sorgen so vieler Menschen ignoriert oder unterdrückt, der verlasse den Kern der westlichen Grundwerte. Also den Kern dessen, was es zu verteidigen gilt.
Frei, wortgewandt, selbstsicher und furchtlos
Ein konkreter Anlass für diese Philippika war auch, dass AfD und BSW bei der Münchener Konferenz nicht willkommen waren. Auch das für ihn Beispiel einer undemokratischen Cancel Culture.
Und dann war da noch was: Da stand der zweite Mann in Trumps Amerika und sprach frei, wortgewandt, selbstsicher und furchtlos vor einem überraschten Publikum. Er wurde mit höflichem Applaus verabschiedet, aber mehr noch mit einer gewissen Schockstarre.
Hat er – wie Elon Musk neulich – unseren Politikern empfohlen mit der AfD zu koalieren? Nicht hier in München. Aber er hat ein Beispiel dafür geliefert, was in Amerika ohnehin ein von der Verfassung stärker geschützter Wert ist als bei uns in Europa: die freie Rede. So viel Freiheit, wie er sie sich genommen hat, verschlug, wie es scheint, manchem der Anwesenden den Atem.
Das Fazit des Vizepräsidenten: Wer die freie Rede nicht zulässt und den freien Wählerwillen ignoriert, auch wenn es unbequem ist, weiß im Kern nicht, wofür er sich nach außen verteidigen soll. Muss man dem Mann zustimmen? Im Prinzip ja, wenn auch nicht in allen Punkten. Jedenfalls tat es der Konferenz gut, gleich zum Auftakt, aus mächtigem Mund ein paar überraschende Gedanken zu hören, die in einer Demokratie eigentlich nicht überraschend sein sollten.
Hören und sehen Sie hier im englischen Original die Hammer-Rede von US-Vizepräsident J.D. Vance (anstatt der grottenschlechten Simultanübersetzung im ZDF).
Rainer Bonhorst, geboren 1942 in Nürnberg, arbeitete als Korrespondent der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ) in London und Washington. Von 1994 bis 2009 war er Chefredakteur der Augsburger Allgemeinen-Zeitung.
