Dirk Maxeiner / 20.04.2020 / 17:00 / Foto: J.Steinhöfel / 18 / Seite ausdrucken

Ziemlich beste Freunde

Facebook löscht nicht nur nach Gutdünken zulässige Inhalte, es lässt auch – umgekehrt und wie es ihm passt – eindeutig rechtswidrige und sogar bereits gerichtlich verbotene Inhalte online stehen. Zum Beispiel, wenn es den Facebook-kritischen Anwalt und Achgut.com Autoren Joachim Steinhöfel betrifft. Aktuell untersagte das Oberlandesgericht Hamburg Facebook jetzt durch Einstweilige Verfügung die weitere Verbreitung von sieben streitigen Schmähungen und Verunglimpfungen. In dem Beschluss Steinhöfel gegen Facebook Ireland Ltd. vom 02.04.2020, 7 W 120/19 führt das Gericht aus: „Die angegriffenen Behauptungen lassen den Antragsteller, einen Rechtsanwalt, als gänzlich unlauter und unzuverlässig erscheinen; sie greifen damit in sein allgemeines Persönlichkeitsrecht ein; Rechtfertigungsgründe sind weder dargetan noch sonst ersichtlich.“  

Facebook unterliegt Steinhöfel und seinen Klienten so ziemlich reihenweise, weshalb man dort auf ihn möglicherweise nicht so gut zu sprechen ist. Auch seine Initiative „Meinungsfreiheit im Netz", die sich zur Aufgabe gemacht ha, mit Hilfe der Gerichte  Zensur-, Sperr- und Einschüchterungsversuche in den sozialen Medien abzustellen, erweist sich als Spaßbremse für die intransparente Facebook-Maschinerie. Das Unternehmen holt sich gegen den Hamburger Anwalt eine Prozessniederlage nach der anderen ab. Das mag zu einem Kurzschluss in der Löschtastatur geführt haben.

Foto: J. Steinhöfel

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Dietmar Schubert / 20.04.2020

Gilt “Die Meinungsfreiheit im Netz” auch für die Achse?

Hjalmar Kreutzer / 20.04.2020

Gratulation wieder einmal an Herrn Steinhöfel. Für mich selbst habe ich Gesichtsbuch als Zeitfresser eingeordnet und mein Konto vor über einem Jahr dort wieder gelöscht. Das mag bei Publizisten u.a. Personen des öffentlichen Lebens anders sein, und da andere Netzwerke von vielen nicht genutzt werden ist so mancher auf diesen Quasi-Monopolisten wohl leider angewiesen und muss sich sein Recht immer wieder erstreiten. Zumindest in Teilen scheint der Rechtsstaat wohl auch noch für den Bürger zu funktionieren. Während meiner Zeit in der DDR-Armee war ich Zeuge bei einem Militärgerichtsprozess gegen zwei Soldaten wegen tätlichen Angriffs auf einen jungen Unteroffizier. Obwohl dies zweifellos eine strafbare Handlung in jeder Armee der Welt und auch außerhalb des Militärs darstellte, gab es keinen Verteidiger, und das Urteil von drei Monaten Strafarrest ohne Bewährung schien auch bereits vorher festzustehen. So weit sind wir gegenwärtig bei aller Kritik an manchen Urteilen wohl zum Glück noch nicht.

Dov Nesher / 20.04.2020

Wikipedia, das ist doch die Plattform, wo sich ominöse graue Eminenzen hinter selbst gegebenen Richtlinien verschanzen, die sie selbst auslegen. Bei sich selbst großzügig und bei anderen verweisen sie auf die Richtlinien, ob die anwendbar sind oder nicht. Ganz besonders transparent, demokratisch und offen, wie sonst nur China&Co;

Steffen Rascher / 20.04.2020

Große Klasse. Jeder Schlag zählt.

Peter Holschke / 20.04.2020

Facebook, Facebook? Ach ja .., war das nicht diese einstmal populäre Plattform, welche heute nur noch von 11-Jährigen und Rentner benutzt wird? War das vor der CD? Oder gar der VHS? Das beste Mittel ist das Meiden von Facebook. Oder war das gerade ein Werbebeitrag? Nach dem Motto, Hauptsache die Leute reden über einen. Oder, schlechte Werbung, ist besser als gar keine,

beat schaller / 20.04.2020

So soll es sein, danke Herr Steinhöfel.  Wenn Sie bloss die Politkaste ausknipsen könnten und wieder eine vernünftige, demokratische Regierung, mit kompetenten- und auf ein Mindestmass reduzierten, vom Volk gewählten Politikern anstelle herzaubern könnten. Träumen darf man noch. b.schaller

Robert Jankowski / 20.04.2020

Gratulation! Hoffentlich bleibt es dabei, denn ich fürchte, dass sich auch Herr Steinhöfel plötzlich und gänzlich unerwartet in einer geschlossenen Psychiatrie wiederfindet.  In your face Facebook!

Steffen Huebner / 20.04.2020

Man kann Joachim Steinhöfels engagierten Einsatz für Wahrheit und Gerechtigkeit nicht hoch genug einzuschätzen. Bürgern wie ihm ist zu verdanken, dass Deutschland zumindest formell als Rechtsstaat noch existiert.

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